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Wie heißt es gleich so schön zum Bereicherungsrecht?-"Im Dreipersonenverhältnis verbietet sich jede schematische Betrachtungsweise.“ Anders bei der Einziehungsklage, wo die schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist! Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sorgen mit ihrer zweiten Folge zum Recht der Forderungspfändung, dass Ihr im Bermuda-Dreieck zwischen Zwangsvollstreckungsgläubiger, Zwangsvollstreckungsschuldner und Drittschuldner nicht die Orientierung verliert, sondern am Ende nachvollziehen könnt, weshalb die Einziehungsklage für das LJPA so - nun ja - anziehend ist, gehen doch hier Zwangsvollstreckungsrecht (Wirksamkeit des PfÜB!), allgemeines Zivilprozessrecht (Prozessführungsbefugnis, Streitverkündung!) und allgemeines Schuldrecht (der ganze Rest!) eine glückliche Verbindung ein. Und apropos glücklich: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 03:30 Die Konstellation der Einziehungsklage 10:42 Statthaftigkeit: Normale Leistungsklage 12:06 Zuständigkeit 15:40 Prozessführungsbefugnis 19:16 Rechtschutzbedürfnis 25:49 Muss der Gläubiger dem Schuldner den Streit verkünden nach § 841 ZPO? 28:12 Besonderheiten im Urteil, wenn der Streit verkündet wird 30:44 Begründetheit: Obersatz 32:34 Die Einziehungsberechtigung 42:53 Das Bestehen der Forderung 47:50 Eigene Einwendungen des Drittschuldners gegen den Gläubiger 51:09 Schutzvorschriften und Einwendungen des Drittschuldners im Verhältnis zum Schuldner nach §§ 404 ff BGB 01:04:41 Schutzvorschrift § 836 ZPO 01:07:00 Einwendungen gegen die titulierte Forderung? 01:09:15 Schadensersatzklage nach § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung und Einleitung 01:50 Prüfungsschema I-V 05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner 13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO 17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB 25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765 28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO 30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO 37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3 39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO 42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO 49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO 51:44 Wirkungen der Pfändung 56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO 01:01:29 Der Überweisungsbeschluss 01:04:18 Wirkungen der Überweisung 01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur. Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier. Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:56 Obersatz und Schema 05:22 Verfahrensfehler 09:57 Zulässigkeit der Klage 13:42 Begründetheit der Klage 16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO 20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO 27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO 36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung 45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO 50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO 59:30 Novenrecht, § 531 ZPO 01:16:43 Unstreitiger Vortrag 01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören! Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung  03:55 Examensrelevanz 06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz? 09:53 Rechtsmittel der ZPO 16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata 26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit 48:52 Beschwer 55:18 Berufungssumme 01:06:54 Einlegungsfrist  01:23:01 Begründungsfrist 01:28:25 Form und Zuständigkeit 01:31:14 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Das Team beantwortet Zuhörerfragen zu Richterwegen, Berufseinstieg und Karrierewegen in der Justiz. Es gibt konkrete Lernstrategien für fünf Wochen vor den Klausuren und Tipps für die mündliche Prüfung. Außerdem geht es um Motivationsfallen, Verbesserungsversuche und praktische Tricks fürs Referendariat. Zwischendurch teilen sie persönliche Hobbys und Gründe, warum der Richterberuf Sinn macht.

Klaus Neitzke, Verwaltungsjurist in der Vergabekammer Münster und nebenamtlicher AG‑Leiter, erklärt Grundlagen des Eilrechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO. Kurze, prägnante Gespräche zu sofortiger Vollziehung, Zwangsgeldandrohung und typischen Klausurfällen. Praxisnahe Fallprüfung, formelle und materielle Prüfungsaspekte sowie Auswahl der richtigen Antragsvariante.

Unter http://www.refpod.de findest du jetzt unseren Folgen-Guide – dein Wegweiser durch den RefPod-Kosmos! :) Wenn dir unsere Arbeit gefällt, freuen wir uns, wenn du für uns beim Jura-Podcast-Preis abstimmt. http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Kernfragen zur sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Prüfungen werden knapp erklärt. Es geht um §23 und §71 GVG, Instanzenzug und spezielle Zuweisungen wie Wohnraum- und Nachbarrechtsfälle. Die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 samt Übergangsrecht und die neue 10.000-Euro-Grenze werden vorgestellt. Praktische Klausurtipps und Streitwertbestimmung runden die Folge ab.

RefPod ist von JURios zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (Kategorie "Studium und Ref") nominiert! Hier könnt ihr für uns abstimmen (https://strawpoll.com/61gD9MkjzZw). Und hier der dazugehörige Artikel bei JURios: https://jurios.de/2026/01/17/jura-podcast-preis-2025-das-voting/ Danke für eure RefPod-Liebe! Wir hören uns morgen wieder! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß! BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515 BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226 BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage 08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage 16:43 Vollstreckungsvereinbarungen 21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung 25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung 28:15 Zuständigkeit 34:15 Aufrechnung 40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung 43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden 49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs 52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung? 56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf 59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage 01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888 01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.