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Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung und Einleitung 01:50 Prüfungsschema I-V 05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner 13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO 17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB 25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765 28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO 30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO 37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3 39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO 42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO 49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO 51:44 Wirkungen der Pfändung 56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO 01:01:29 Der Überweisungsbeschluss 01:04:18 Wirkungen der Überweisung 01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur. Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier. Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:56 Obersatz und Schema 05:22 Verfahrensfehler 09:57 Zulässigkeit der Klage 13:42 Begründetheit der Klage 16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO 20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO 27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO 36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung 45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO 50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO 59:30 Novenrecht, § 531 ZPO 01:16:43 Unstreitiger Vortrag 01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören! Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung  03:55 Examensrelevanz 06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz? 09:53 Rechtsmittel der ZPO 16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata 26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit 48:52 Beschwer 55:18 Berufungssumme 01:06:54 Einlegungsfrist  01:23:01 Begründungsfrist 01:28:25 Form und Zuständigkeit 01:31:14 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Das Team beantwortet Zuhörerfragen zu Richterwegen, Berufseinstieg und Karrierewegen in der Justiz. Es gibt konkrete Lernstrategien für fünf Wochen vor den Klausuren und Tipps für die mündliche Prüfung. Außerdem geht es um Motivationsfallen, Verbesserungsversuche und praktische Tricks fürs Referendariat. Zwischendurch teilen sie persönliche Hobbys und Gründe, warum der Richterberuf Sinn macht.

Klaus Neitzke, Verwaltungsjurist in der Vergabekammer Münster und nebenamtlicher AG‑Leiter, erklärt Grundlagen des Eilrechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO. Kurze, prägnante Gespräche zu sofortiger Vollziehung, Zwangsgeldandrohung und typischen Klausurfällen. Praxisnahe Fallprüfung, formelle und materielle Prüfungsaspekte sowie Auswahl der richtigen Antragsvariante.

Unter http://www.refpod.de findest du jetzt unseren Folgen-Guide – dein Wegweiser durch den RefPod-Kosmos! :) Wenn dir unsere Arbeit gefällt, freuen wir uns, wenn du für uns beim Jura-Podcast-Preis abstimmt. http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Kernfragen zur sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Prüfungen werden knapp erklärt. Es geht um §23 und §71 GVG, Instanzenzug und spezielle Zuweisungen wie Wohnraum- und Nachbarrechtsfälle. Die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 samt Übergangsrecht und die neue 10.000-Euro-Grenze werden vorgestellt. Praktische Klausurtipps und Streitwertbestimmung runden die Folge ab.

RefPod ist von JURios zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (Kategorie "Studium und Ref") nominiert! Hier könnt ihr für uns abstimmen (https://strawpoll.com/61gD9MkjzZw). Und hier der dazugehörige Artikel bei JURios: https://jurios.de/2026/01/17/jura-podcast-preis-2025-das-voting/ Danke für eure RefPod-Liebe! Wir hören uns morgen wieder! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß! BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515 BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226 BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage 08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage 16:43 Vollstreckungsvereinbarungen 21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung 25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung 28:15 Zuständigkeit 34:15 Aufrechnung 40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung 43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden 49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs 52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung? 56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf 59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage 01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888 01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie heißt es doch so schön am Ende jeder RefPod-Folgenbeschreibung: „Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Pocasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.“ Das gilt auch für diese Folge – und doch ist es hier ein wenig anders, denn Interviewgäste dieser Folge waren Bernadette Hermann, Julia Korczynski, beide Richterinnen, und Dr. Johannes Koranyi, Richter am Landgericht – sämtlich zum Aufnahmezeitpunkt tätig als Referentinnen bzw. als Referatsleiter beim Landesjustizprüfungsamt (LJPA) Nordrhein-Westfalen! Die drei haben RefPod in Gestalt von Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, Rede und Antwort gestanden. Rede und Antwort worauf? Na, auf Eure Fragen, die Ihr rund um das Thema „Klausuren und Klausurerstellung“ über unseren Instagram-Kanal ref.pod in ganz großer Zahl eingereicht habt (dafür vielen Dank!). Unter den Fragen, die Euch (und uns!) sicherlich brennend interessieren, sind etwa die folgenden: Wie genau entstehen sie eigentlich, die Klausuren? Enthalten die Sachverhalte Nebelkerzen oder ist alles Angesprochene irgendwie relevant? Welche Rollen spielen klausurtaktische Erwägungen; kann insbesondere bei Urteilsklausuren auch mal der Weg ins Hilfsgutachten gewollt sein? Versucht das LJPA eigentlich selbst, die Klausuren in 5 Stunden zu lösen und – wenn nein – warum nicht? Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger und – wenn nein – wie wird ein gleichbleibendes Niveau sichergestellt? Gab es im Juni 2025 plötzlich eine überdurchschnittlich hohe Durchfallquote und warum waren (zumindest) die absoluten Zahlen so hoch? Und wird die Notenskala eigentlich ausgeschöpft? Ausgeklammert bleibt (nur) das Thema „Bewertung und Notengebung“ – das einer eigenen und bereits fest geplanten (Interview-)Folge mit dem dafür zuständigen Referat vorbehalten bleibt. Wir hoffen, dass Euch die Antworten des LJPA genauso interessieren wie uns – viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:40 Wie wird man Klausurreferentin? 08:50 Was sagt eine Klausurleistung aus? 15:04 Wie viele Leute arbeiten an einer Klausur? 18:34 Typischer Arbeitsablauf 22:42 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus einer Akte aus der Praxis? 28:09 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus „Entwürfen“ anderer Bundesländer?  31:05 Ist alles, was in Klausuraufgaben steht, relevant? Gibt es „Nebelkerzen“? 34:50 Welche Themen kommen dran? 36:57 Bedeutung aktueller BGH-Rspr?  39:40 Welche Rolle spielen klausurtaktische Erwägungen? 45:42 Gibt es Fälle, in denen Hilfsgutachten gewollt sind? 48:49 Werden auch unbekannte Normen abgeprüft? 50:15 Wie lange dauert die Klausurerstellung?  51:36 Wie wird die Qualität einer Klausur sichergestellt? 53:58 Löst das LJPA selbst seine Klausuren in 5 h? 56:04 Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger? 01:10:01 Werden Altklausuren wiederverwertet?  01:13:04 Wie stellt man einen einheitlichen Schwierigkeitsgrad sicher? 01:17:31 Juni 2025: Plötzlich überdurchschnittliche Durchfallquote? 01:24:17 Wird die Notenskala ausgeschöpft? 01:32:21 Bedeutung des „Ringtausches “ 01:34:00 Strafrechtsklausuren aus Anwaltsperspektive 01:38:51 Tipps & Fazits Studie, Kleine Anfrage, Gesetzesbegründung http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com