Logbuch:Netzpolitik

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar BGH-Urteil zu Filesharing – Facebook-Fahndung – FoeBud heißt jetzt Digitalcourage – Die Spackeriade 1 Die etwas dünnere Nachrichtenlage versetzt uns in die Lage, die Sendung mal wieder unter eine Stunde zu drücken. Dass die wenigen Themen trotzdem so viel Erörterung erfahren liegt daran, dass hier so einiges grundsätzliches aufgeworfen wurde, das uns zum Kommentar anregte. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes BGH-Urteil zu Filesharing Eltern, die ihre Kinder über das Urheberrecht aufgeklärt haben, haften nicht für die urheberrechtlichen Verfehlungen, die ihr Nachwuchs in Tauschbörsen begeht. Thomas Stadler: BGH: Keine zwingende Störerhaftung der Eltern im Falle des Filesharings durch die Kinder Thomas Stadler: Das Ende der Filesharing-Abmahnungen? Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Musikindustrie empfiehlt Eltern: Ohrfeigen gegen Filesharing Facebook-Fahndung Nach Streetview soll nun auch Facebook bei der Fahndung benutzt werden. Justizminister wollen Facebook-Fahndung prüfen Schaar skeptisch Die digitale Streife auf Streetview Gesetzes zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung Wikipedia: Körperstrafe FoeBud heißt jetzt Digitalcourage Seit 25 Jahren engagiert der FoeBuD sich für Bürgerrechte, Datenschutz ein lebenswertes digitales Zeitalter. Nun heißt er anders. FoeBuD will Digitalcourage zeigen CRE140 FoeBuD digitalcourage.de Die Spackeriade 1 Die Spackeriade #1 wurde den an sich selbst gestellten Erwartungen nur mühevoll gerecht. CCC: Hackerethik Steven Levy: Hackers – Heroes of the Computer Revolution* Birgit Rydlewski Statement zur Klausurtagung der Piratenfraktion NRW

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Themen: Urheberrechts-Abmahnungen; Wahlen per Email; Wau-Holland-Stiftung; Bradley Manning; Schmerzensgeld für Opfer; Antiterrordatei; GEMA-Vermutung; Netzsperren Unser heutiger Gast ist Ronny Kraak, besser bekannt als das Kraftfuttermischwerk und wir  müssen leider aus gegebenen Anlass das lästige Thema Abmahnungen aufgreifen. Doch beginnen wir zunächst mit ein paar Fehlerkorrekturen und widmen uns der Traumwelt der elektronischen Wahl, den Kollateralschäden der WikiLeaks-Saga, den Kollateralschäden von Demobesuchen, der Wirkungskraft von Petitionen und dem nicht enden wollenden Ruf nach Netzsperren auf der Welt. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Ronny Kraak Website Twitter Facebook Vimeo Instagram Soundcloud Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes Errata Anders als in LNP043 berichtet, gelten Schutzfristen für Tonaufnahmen nicht über den Tod hinaus (mehr dazu hier) und Agentura.Ru, CitizenLab und Privacy International werden nicht in Russland zensiert. Andre Meister, netzpolitik.org: Welche Internet-Inhalte Russland zensiert: Zeugen Jehovas, Extremismus, Suizid-Anleitungen – und eine ganze Bücherei (Update) Andre Meister, netzpolitik.org: Internet-Zensur in Russland: Auch Anonymisierungsdienste, Proxy-Server und VPNs werden verboten Искомый адрес не значится в реестре Prüfseite Zensur Russland irights.info Dossier: Verlängerung der Schutzfrist für Tonaufnahmen Urheberrechts-Abmahnungen für Blogger Nachdem unser Gast Ronny viel über Fälle von Abmahnungen gebloggt hat, hat es ihn nun endlich auch selbst erwischt. Er berichtet über die Masche der Abmahnkanzleien. Das Kraftfuttermischwerk: Abmahnungen: Tausende Euro für ein Foto Das Kraftfuttermischwerk: Neues in der Abmahnsache Nathan Sawaya Das Kraftfuttermischwerk: Warum das Abmahnen von Bildern ein recht leichtes aber gutes Geschäft ist, was mich daran ärgert und welche Fragen sich mir stellen Das Kraftfuttermischwerk: Weil das mit den Abmahnungen ja nicht aufhört Python-Torte HGM Press Das Kraftfuttermischwerk: Abgemahnt durch hgm-press Michel OHG Ole Reißmann und Hakan Tanriverdi, spiegel.de: Blogger mit Abmahn-Angst: 1600 Euro für ein Foto Wahlen per Email in New Jersey Nach dem Sturm Sandy wurde es den Einwohnern New Jerseys ermöglicht, per Email zu wählen. What could possibly go wrong? Wikipedia: Hurrikan Sandy heise.de: Nach dem Sturm: Bürger New Jerseys dürfen per E-Mail wählen Wählen per eMail – Was kann da schon schief gehen? Bloomberg: New Jersey Election Official Uses Hotmail to Collect Voter Ballots Die Wau-Holland-Stiftung und die Gemeinnützigkeit Der Wau-Holland Stiftung wurde wegen Formalfehlern bei der Unterstützung von Wikileaks für 2010 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Spiegel.de: Finanzamt streicht Stiftung Gemeinnützigkeit Bradley Manning Der als Datenlieferant für Wikileaks verdächtigte Bradley Manning bietet ein Teilgeständnis an. The Law Office of David E. Coombs: PFC Manning’s Offered Plea and Forum Selection U.S. WikiLeaks Criminal Probe ‚Ongoing,‘ Judge Reveals | Threat Level | Wired.com Wikileaks: Bradley Manning gibt Geheimnisverrat zu – Golem.de Schmerzensgeld für das blaue T-Shirt Der Polizeigewalt-Opfer im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demo 2009 wurden im Vergleich 10.000€ Schmerzensgeld zugesprochen. Linus Neumann: Kameras bei “Freiheit statt Angst” synchronisiert. taz.de: Schmerzensgeld für „Mann in Blau“: Polizeischläge ins Kontor Anhörung zur Antiterrordatei Am Dienstag fand die erste Verhandlung zur Antiterrordatei vor dem Bundesverfassungsgericht statt. Bundesverfassungsgericht:  Informationen und Verhandlungsgliederung zur mündlichen Verhandlung in Sachen „Antiterrordatei“ Interview: „Antiterrordatei ist digitale Gewalt“ | tagesschau.de Petitionsanhörung zur GEMA-Vermutung Die Petition gegen die GEMA-Vermutung versanded erwartungsgemäß im Petitionsausschuss. Musikpiraten John F. Nebel, metronaut.de: Petitionen sind fürn Arsch Netzsperren in Ägypten und Australien Auf verschiedenen Kontinenten demonstrieren Christen und Salafisten für ein Gemeinsames Ziel: Das Sperren von Pornografie im Internet. Ägypten sperrt Webseiten mit pornographischen Inhalten Netz-Sperren in Australien: Provider sollen Webseiten mit Kinderpornografie sperren, nicht löschen Bundesregierung: Löschen statt Sperren australian christian lobby: Mandatory internet filter needed to stop teenagers accessing online porn

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Internetzensur in Russland — IP-Adress-Auskünfte — Bewegungsprofile — Wikileaks — Urheberrecht — Störerhaftung — Paywalls Unter fortgesetzt erschwerten Bedingungen - Tim weilt derzeit in Kolumbien und auch Linus ist gerade viel unterwegs - liefern wir nach einer kürzeren Auszeit zumindest eine grobe Zusammenfassung der letztnn Aufregerthemen. Alles nicht ganz so spritzig wie gewohnt, da latenzbedingt über Skype die Pfiffigkeit schnell leidet. Wir hoffen Euch aber trotzdem halbwegs in Bild setzen zu können. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP033 Hallo Steffi Shownotes Internetzensur in Russland Russland rüstet sich mit neuen Gesetzen und neuer Technologie gegen Suizidanleitungen und politische Opposition im Internet. Andre Meister, netzpolitik.org: Internet-Zensur in Russland: Es ist alles eingetreten, wovor wir immer gewarnt haben, sogar noch schlimmer Wikipedia: Sorm Digitale Gesellschaft e.V.: Deep Packet Inspection Überwachung: Russland setzt auf schwarze Listen und DPI | heise online IP-Adressauskünfte DIe Bundesregierung schlägt eine API zur Abfrage von IP-Adressen-Inhabern für ihre Geheimdienste vor. Gesetzesentwurf (PDF) Andrea Jonjic, netzpolitik.org: Gesetzentwurf: Bundesregierung will elektronische Schnittstelle zur Bestandsdatenabfrage einführen – ohne Richtervorberhalt heise.de: Bundesregierung will Auskunft über IP-Adressen neu regeln Udo Vetter, law blog: Vorratsdaten durch die Hintertür? Golem.de: Bundesinnenministerium: Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben –  heise.de: Piraten und Grüne lehnen Regierungsentwurf zur Kontrolle von Internet-Daten ab heise.de:Bundesregierung sucht nach Synergien bei kostenintensiven Überwachungsmaßnahmen O2 will Bewegungsprofile seiner Kunden verkaufen Der Mobilfunkbetreiber O2 geriet in die Schlagzeilen, weil er plant, die Ergebnisse seiner Kundendatenanalysen zu verkaufen. Fahrplan 1. Spackeriade – “… öffentliche Daten nützen” Smart Steps: o2 will Bewegungsprofile von Kunden erstellen und zu Werbezwecken rastern Deutschen Gesellschaft für Konsumforschung GfK Bundesregierung: Handel mit Standortdaten grundsätzlich verboten | heise online Neues von Wikileaks Während vor der equadorianischen Botschaft gähnende Leere herrscht, veröffetnlicht Wikileaks die „Datainee Policies“. Wikileaks veröffentlicht neue US-Militärdokumente | heise online die Assange Liberation Front vereint vor der Botschaft Equadors Das Urheberrecht gilt noch nicht lang genug Der in LNP033 behandelte Gesetzesentwurf des Justizministeriums wurde vom Bundeskabinett übernommen: Die Schutzfristen fürs Urheberrecht sollen verlängert werden. LNP033 Hallo Steffi Bundesregierung bringt Schutzverlängerung für Tonaufnahmen auf den Weg | heise online Störerhaftung war kurz Thema im Bundestag Die Linksfraktion hat den Gesetzesentwurf des Vereins Digitale Gesellschaft zur Aufhebung der Störerhaftung in den Bundestag gereicht. Störerhaftung im WLAN: Linksfraktion reicht Gesetzentwurf des Digitale Gesellschaft e. V. im Bundestag ein Anwalt24.de:  Filesharing: LG Köln verneint Störerhaftung bei Familienanschluss Paywalls auf deutschen Medienseiten Bei den Münchner Medientagen äußerten sich einige Geschäftsführer von Verlagshäusern mit Interessanten Ideen über ihre Zukunftsvorstellungen. heise online – Deutsche Tageszeitungen planen Online-Bezahlschranken The Atlantic: The Skirmish That Could Threaten Google News Ein Jahr Logbuch:Netzpolitik Am 28.10.12 wurde das Logbuch ein Jahr alt. Wir danken unseren Hörerinnen und Hörern und uns gegenseitig.

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Themen: LSR-Petition; VDS-Petition; VDS in Österreich; VDS-Dokumente und die EU; Abgeordnetenkorruption; Wikileaks-Paywall Viel zu früh quälten wir uns aus den Betten um für diese Woche noch eine Sendung sicherzustellen und sprechen ein wenig matt ins Mikrofon. Dazu ein Mangel an Aufregerthemen und schon ist es nicht so sicher, ob auch Eure Unterhaltung sichergestellt ist. Wir hoffen trotzdem sinnvolles geleistet und berichtet zu haben. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Shownotes LSR-Petition erwartungsgemäß gescheitert Mit 21.366 Zeichnern ist die Petition gegen das Leistungsschutzrecht zu Ende gegangen. Nun melden sich die Stimmen, die Petitionen allgemein in Frage stellen. netzpolitik.org: Leistungsschutzrecht: Nur weil “nur” 20.000 Menschen dagegen unterschrieben haben, ist es immer noch nicht akzeptabel metronaut.de: Petitionen sind fürn Arsch Anhörung zur VDS-Petition Kai-Uwe Steffens vom AK Vorrat hatte nach seiner erfolgreichen Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung Gelegenheit, sein Anliegen vor dem Petitionsausschuss des deutschen Bundestages vorzutragen. netzpolitik.org: Vorratsdatenspeicherung im Petitionsausschuss: 60.000 Menschen fordern Abschaffung der Datenspeicherung, auch auf EU-Ebene Umfrage der Unionsfraktion bei grün digital: Zwei Drittel lehnen VDS ab Audiomitschnitt der Anhörung Österreich: VDS gegen Urheberrechtsverletzungen In Österreich steht 2013 eine Urheberrechtsnovelle bevor und das BMJ arbeitet an allerlei spannenden Ideen dafür. netzpolitik.org: Urheberrecht: Demonstrationen in Österreich standard.at: Demo für Festplattenabgabe: „Kampf dem Copy/Paste-Kommunismus“ standard.at: Demo für Festplattenabgabe in Bildern EU will Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Netz klagen Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein (im Podcast wurde fälschlicherweise Niedersachsen gesagt) und Mitglied des AK Vorrat, wird von der EU-Komission aufgefordert, Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung von seinem Blog zu entfernen. netzpolitik.org: Klagedrohung: EU-Kommission will Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Internet entfernen die 52-seitige Klageschrift von Patrick Breyer das 18-seitige Antwortschreiben der EU-Komission Bundestag will Gutachten zur Abgeordnetenkorruption aus dem Netz klagen Netzpolitik.org wird vom deutschen Bundestag aufgefordert, ein Gutachten zur Abgeordnetenkorruption von der Website zu entfernen, das vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags angefertigt wurde und wenig schmeichelhaft für die deutsche Gesetzeslage ist. netzpolitik.org: Der Deutsche Bundestag fordert uns auf, das bisher geheim gehaltene Gutachten zur Abgeordnetenkorruption zu depublizieren heise.de: Bundestag: Netzpolitik.org soll Gutachten zur Abgeordnetenbestechung löschen  Schreiben des Bundestags an Markus Beckedahl Paywall bei Wikileaks Während Julian Assanges Bürgen mehr als 100.000€ locker machen sollen, weil er geflohen ist, errichtet er bei wikileaks.org eine Paywall, um mehr Spenden sammeln zu können, wodurch er in Anonymous‘ Gunst drastisch fällt. Außerdem will er bald ein Buch veröffentlichen. heise.de: Assange-Bürgen müssen blechen Assange and Cypherpunks: Freedom and the Future of the Internet Wikipedia: Cypherpunks heise.de: Wikileaks verlangt Spende für Zugriff auf Stratfor-Mails heise.de: Anonymous bricht mit Assange heise.de: Assange antwortet seinen Kritikern The Julian Assange Show: Cypherpunks, Part 1 (E8, p.1) The Julian Assange Show: Cypherpunks, Part 2 (E8, p.2)

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Eine Zusammenfassung des Themas als Vortragsersatz Diese Ausgabe ist ein Novum in unserem Programm: wir sendeten live von der Bühne der "Datenspuren" des CCC Dresden und widmen uns in dieser Sondersendung dem Thema Netzneutralität. Das ganze war ursprünglich als Vortrag von Linus angedacht, aber aus allgemeinen Erwägungen und in Anbetracht unfertiger Slides haben wir einfach einen Podcast draus gemacht. Ein Experiment. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP072 Innenpolitischer Tritonus LNP145 Mangelhafte Harmonisierung Shownotes Und hier der Videomitschnitt: Datenspuren DatenspurenPhotos vom Live-Podcast Wo kommt das Internet her? Das Internet kommt weder aus der Wand, noch ist es ein Monolith: Es ist ein choatisches Gepflecht unterschiedlicher Abkommen über Verbindungen von Providern. Ein Machtungleichgeweicht entsteht durch die Verbindungen, die man bieten kann: Wer keine attraktiven Verbindungen zu bieten hat, muss Geld bezahlen. „Karte“ des InternetsBeispiel: Ver-Inter-NetzungThorsten Kleinz, heute.de: LTE: Flatrate-Spaß für 80 SekundenBest-effort-delivery Wie funktionieren Flatrates (nicht)? Das Geschäftsmodell von Flatrates hat das Problem, dass die Provider dennoch für ihren Traffic zur Kasse gebeten werden. Einmal eingeführt, können Sie den Kunden die Flatrates aber kaum wieder wegnehmen – auch wenn sich die Kalkulationen als nicht ausreichend gewinnbringend herausstellen, weil sie Inverstitionen in den NEtzausbau verlangen. Als das Internet in den Mobilfunk kam, hat man daher Volumentarife eingeführt: Flatrates, die nach einer bestimmten Datenmenge unsäglich langsam werden. Thorsten Kleinz, hyperland: LTE: Die 80-Sekunden-FlatrateWikipedia: Volumentarif Wann ist ein Netz nicht mehr neutral? Viele Internetanbieter haben ihre Wurzeln in der Telefonie und sind es gewohnt, für Distanzen und Sonderdienste besondere Gebührenmodelle anzubieten. Das Internet sieht solche Geschäftsmodelle nicht vor. Aber wer den Datenfluss kontrolliert, kann sie natürlich trotzdem erzwingen, indem Dienste oder Dienstanbieter blockiert, und nur gegen Gebühr wieder freigeschaltet werden, wie zum Beispiel Internet-Telefonie in Mobilfunknetzen. Jetzt auch wissenschaftlich belegt: Netzneutralität wird permanent verletzt Zusatzdienste sind Einschränkungen, Priorisierung ist Diskriminierung Während die Verletzungen der Netzneutralität den Kunden ursprünglich als Möglichkeit des Freikaufens aus Blockaden verkauft wurden, werden sie nun zunehmend als Zusatzdienste schmackhaft gemacht: Zum Beispiel rechnet T-Mobile die Nutzung des Streaming-Dienstes Spotify nicht gegen das kostbare Datenvolumen an. Dadurch macht sie andere Streaming-Anbieter für ihre Kunden unattraktiv und stärkt Spotify gegenüber innovativer Konkurrenz. Netzpolitik.org, 2012: Netzneutralität: Kabel Deutschland drosselt nicht nur BitTorrent, dementiert Eingriff in Speedtests Politische Situation In einigen Ländern gibt es bereits Gesetze gegen willkürliche Verletzungen der Netzneutralität. Dies scheint der vielversprechendste Weg zu sein, dem Problem zu begegnen. Regierungsnahe Parteien sehen in Deutschland keinen Handlungsbedarf und vertrauen auf die Selbstregulation des Marktes – obwohl Verletzungen der Netzneutralität alltäglich sind. Allgemein: Netzneutralität prüfen und Verletzungen sammeln: Respect my net Echtes Netz: Kampagne des Vereins Digitale Gesellschaft Netzpolitik.org, 2011: Goldmedia-Studie: Netzneutralität EU: Netzpolitik.org, 2011: Netzneutralität: EU-Kommission vertraut weiterhin den Kräften des Marktes Niederlande: Netzpolitik.org, 2011: Holland will Netzneutralität vorschreiben Netzpolitik.org, 2012: Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht USA: Netzpolitik.org, 2010: Netzneutralität: Was hat die FCC da eigentlich “geregelt?” Netzpolitik.org, 2011: US-Senat soll Netzneutralität wieder kippen

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Themen: Tagesschau-App; Depubikation; Computer-GEZ; OpenPlanB; LSR-Petition; Filesharing in Europa Wir sind beide etwas müde, raffen uns aber trotzdem auf, die vierzigste Iteration unseres Informationsvermittlungsprojekt halbwegs anständig über die Bühne zu bringen. In dieser Ausgabe treffen wir wieder viele alte Bekannte. Ein Schwerpunkt liegt auf der Diskussion der kniffligen Regelungen des öffentlichen Rundfunks. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP038 Potenzielle Ehrverletzung Shownotes RÄStV: Verbot der Tagesschau-App, Depublikation und die GEZ für Computer Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk bitt’schön Rundfunk sein soll, wurde die Tagesschau-App ‚verboten‘, Inhalte müssen schon seit Jahren zeitnah wieder depubliziert werden – und zwar nicht obwohl, sondern weil wir alle dafür zahlen. Udo Vetter: Prozess mit appsurdem Ergebnis Thomas Stadler: Pressemitteilung des LG Köln zum Tagesschau-App-Urteil Thomas Stadler: Die Tagesschau-App und das Hornberger Schießen Thomas Stadler (2011!): Klage gegen Tagesschau-App: Meine Antwort auf Christoph Keese Thomas Stadler: Rundfunkgebühren für PCs sind verfassungsgemäß Stefan Krempl, heise.de (2011!): Haushaltsabgabe Offener Brief der Bahn an OpenPlanB Unser Gast aus LNP038, Michael Kreil hat einen offenen Brief von der Deutschen Bahn bekommen. Deutsche Bahn: Offener Brief an das Projekt „openPlanB“ Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Deutsche Bahn beschwert sich über Open Data-Initiative: Interview mit einem Macher von OpenPlanB Petition zum Leistungsschutzrecht Die Petition gegen das Leistungsschutzrecht dümpelt mit wenigen tausend Zeichnern vor sich hin. Nun rufen viele Stimmen gemeinsam zu Beteiligung auf – und aktivieren natürlich auch Gegenstimmen. Sascha Lobo: Warum man manchmal auch schlechtformulierte Petitionen mitzeichnen sollte Thomas Stadler: Müssen wir eigentlich dauernd Petitionen zu netzpolitischen Themen zeichnen? Stefan Krepl, heise.de: Bundesratsausschüsse wollen Alternative zum Leistungsschutzrecht Bundesrat, Drucksache: Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Petition: Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage vom 16.08.2012 Filesharing in Portugal und den Niederlanden Portugal legalisiert explizit das private Filesharing und die Niederlande wollen von der EU prüfen lassen, ob ihre eigene Regelung zur Privatkopie aus illegalen Quellen mit der der EU-Direktive übereinstimmt. heise.de: Privates Filesharing in Portugal für rechtmäßig erklärt Torrentfreak: EU Court Asked To Rule On Legality Of Downloading From Illegal Sources Epilog: Datenspuren Tim findet Dresden knuffig und Linus hält dort nächste Woche einen Vortrag bei den Datenspuren. Programm: Datenspuren 2012

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Themen — VDS-Konferenz der SPD — Piratenpartei und das Urheberrecht — CleanIT — EU — Meldegesetz — Facebook Gesichtserkennung Heute präsentieren wir uns wieder mit Gast: Andre Meister ist wieder einmal mit seinem Sachverstand zu uns gestossen. Wir bieten Euch eine streitreiche und streitwürdige Sendung rund um die medialen Dauerbrenner Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht. Die Ausgabe ist darüberhinaus äußerst unterhaltsam, sauber und gesund! Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP031 Handwerkliche Fehler LNP084 Zielpersonenspezifische Ausleitung Shownotes VDS-Konferenz der SPD Mit einer groß angelegten Konferenz zementiert die SPD ihre zustimmende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Und alle so: meh. SPD.de: Die Verhältnismäßigkeit wahren Parteitagsbeschluss der SPD vom 6. Dezember 2011 Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung innerhalb der SPD Piratenpartei und das Urheberrecht Während die Urheberrechtsabteilungen der Piratenpartei mehrere progressive Vorschläge zur Änderung des Urheberrechts vorstellen, beschäftigt sich die Basis der Partei mit der Kritik an Buchprojekten zweier prominenterer Damen der Partei. Der Streit greift auf die Sendung über. Piratenpartei: Broschüre zum Urheberrechtsdialog Piratenpartei NRW: Urheberrechtsgesetz (UrhG) Änderungen und Begründungen Hannah Beitzer, sueddeutsche.de: Urheberrecht – Piraten in der Glaubwürdigkeits-Falle CleanIT Ein EU-Projekt kommt dem Ziel nahe, einen vollständigen Katalog der für das Internet schädlichen Maßnahmen zu kompilieren. Andre Meister, netzpolitik.org (Februar 2012): Clean IT: Die EU will das Internet “sauber” und “gesund” halten Andre Meister, netzpolitik.org: Clean IT: Die EU-Kommission will das Internet überwachen und filtern, ganz ohne Gesetze Erich Moechel: FM4: CleanIT: Sauberes Internet wie im Iran Cory Doctorow, Boingboing.net: EU working group produces the stupidest set of proposed Internet rules in the entire history of the human race Exkurs EU Andre Meister erklärt die politische Struktur der EU und die zwei relevanten Akteure der Kommission im Bereich Netzpolitik, damit wir mal wissen, wovon wir eigentlich reden. Meldegesetz kommt nicht durch den Bundesrat LNP031 berichtete, der Bundesrat berichtigte: die unter großem Protest beschlossene Änderung des Meldegesetzes wird vorerst abgelehnt und erhält zur großen Beruhigung der sich lächerlich gemacht habenden Politiker die Chance zur Neuformulierung. Bundesrat schickt Meldegesetz in Vermittlungsausschuss | heise online Facebook schaltet in Europa die Gesichtserkennung aus Facebook macht irgendeinen vorläufigen Rückzug in punkto Gesichtserkennung in Europa, es bleibt allerdings vollkommen unklar, welche konkreten Maßnahmen wirklich ergriffen wurden und worauf das jetzt tatsächliche Auswirkungen hat und haben wird. Facebook lenkt bei Gesichtserkennung ein | heise online

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Google und DB-Fahrplandaten — Rechtsextremismus-Datei — Cyberkriminalitätsstatistik — Informationsfreiheitsgesetz — Urheberrecht Alle reden von Popkultur - wir nicht. Stattdessen kümmern wie uns auch diese Woche wieder über die eher berechtigten Aufreger und uns vor allem viel mit Daten und Datenbanken, Statstiken und natürlich müssen wir auch von den aktuellen Irrungen und Wirrungen rund um die Debatte über das Urheberrecht berichten. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Michael Kreil Facebook Twitter OpenDataCity Website Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP040 Realitätsanpassungsgesetz Shownotes Google integriert die Fahrplandaten der Deutschen Bahn Unser Gast Michael Kreil, der mit OpenPlanB vor kurzem die Fahrplandaten der Deutschen Bahn frei ins Netz gestellt hat erzählt uns, wie und warum er das getan hat – und warum es gar nicht so cool ist, dass die Bahn nun mit Google kooperiert – aber eben auch nur mit Google. Zugmonitor Verräterisches Handy: Die Vorratsdaten von Malte Spitz HaCon: Das HAFAS-System OpenPlanB Michael Seemann: Glossar Kontrollverlust sueddeutsche.de: Deutsche Bahn und Google auf gemeinsamen Wegen blog.zeit.de: Die Bahn gibt ihre Daten lieber Google statt allen Google Developers: What is GTFS? Wheelmap.org: Rollstuhlgerechte Orte finden CRE 168 über Wheelmap mit Rául Krauthausen und Christoph Bünte CRE 171 über die Eisenbahn mit Hannes Sowa und Marvin Blauth Rechtsextremismus-Datei Hurra, die Behörden haben eine gemeinsame Datenbank, in der sie Nazis speichern wollen. Andre Meister, netzpolitik.org: Rechtsextremismus-Datei: Antiterrordatei für Nazis, oder “aus der Einbahnstraße der Kommunikation wird eine Autobahn” Mathias Monroy, netzpolitik.org: Data Mining: Die “Evolution in der Verbrechensbekämpfung”? Mathias Monroy: heise.de: Digitale Überwachungstechnologie: Auch ein deutscher Exportschlager Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus heise online: Innenminister nehmen Neonazidatei in Betrieb John F. Nebel, metronaut.de: Nazi-Verbunddatei: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte Cyberkriminalitätsstatistik Im Jahr 2011 konnte weder ein Antieg der Internetkriminalitätsraten, noch des durch Internetkriminalität entstandenen Schades festgestellt werden. Klarer Grund, jetzt ordentlich zu trommeln. Das BKA, die Cyberkriminalität und die Propaganda John F. Nebel, metronaut.de: Internetkriminalität: Wie sich Medien vor den Karren des BKA spannen lassen Bundeskriminalamt: Cybercrime Bundeslagebild 2011 Informationsfreiheitsgesetz gilt auch für Erzeugnisse des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags Das Verwaltungsgericht in Berlin hat gerade entschieden: Der Bundestag muss Dokumente seiner Wissenschaftlichen Dienste zugänglich machen, die der Ex-Verteidigungsminister für seine umstrittene Dissertation verwendet hat. Evangelischer Pressedienst: Bundestag muss Einsicht in Guttenberg-Unterlagen gestatten 5. Eine ganz normale Woche mit dem Urheberrecht Drei kurze Anekdoten der letzten Woche sind so bezeichnend für die Welt des Urheberrechts, das sie einfach mal kurz erzählt werden müssen. Erstes Urteil gegen Raubkopierer in Frankreich Telepolis – Tagesschau-Ton-Witwe fürchtet um GEMA-Scheck Übersicht der Titelmelodien der Tagesschau Bundesverband Musikindustrie: „Zukunftsforum Urheberrecht“: Ende der Talkrunden Liveblog: Zukunftsforum Urheberrecht

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Netzneutralität — Bettina Wulff verklagt Google — Kinderpornografie — US-Provider — FinSpy — LSR-Aktionstag In der heutigen Ausgabe, die wieder im Studio aufgenommen wurde, starten wir mit etwas Feedback auf die letzte Sendung und widmen uns dann den Aufregern der Woche: Bettina Wulff und die Frage der Suchmaschinen-Neutralität, den Umgang mit KiPo als politischer Keule, den Versuchen, Spionagesoftware zu verbieten und den Wiedergänger Leistungsschutzrecht. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes 1. Nachtrag zur Netzneutralität in LNP036 In den Kommentaren zur letzten Sendung kamen noch einige weitere Verletzungen der Netzneutralität zu Tage. heise.de: Breitband killt Netzneutralität Exklusiv bei E-Plus: Facebook Zero ohne Surfkosten nutzen Datenspuren 2012 2. Bettina Wulff verklagt Google Bettina Wulff möchte nicht, dass Google seinen Nutzer vorschlägt, nach „Bettina Wullf Prostituierte“ zu suchen. Amazon: Jenseits des Protokolls* Kent Walker, Google: Making Copyright Work Better Online Amit Singhal, Google: An update to our search algorithms 3. Legalize it! Über den Umgang mit „Kinderpornografie“ Piratenpartei-Gründer Rick Falkvinge will den Besitz von dokumentiertem Kindesmissbrauch legalisieren. Rick Falkvinge: Three reasons possession of child porn must be re-legalized in the coming decade Piratenpartei Deutschland übt massive Kritik an Priatenpartei-Gründer Rick Falkvinge: „Es gibt nie einen Grund, Kinderpornografie zu legalisieren“ Udo Vetter: Soll Kinderpornografie straffrei werden? CRE124 mit Scusi: Der Kampf gegen Zensursula 4. US-Provider wollen Warnhinweise einführen Seit 2011 angekündigt, wollen US-Provider nun ein Warnhinweismodell gegen Urheberrechtsverstöße implementieren. Center for Copyright Information Cyrus Farivar, ars electronica: „Six strikes“ Internet warning system will come to US this year Andre Meister, netzpolitik.org: Hadopi-Bilanz nach zwei Jahren CRE172 mit Rop Gonggrijp: Holland und die Hacker 5. Großbritannien will Export von FinSpy regulieren Wegen der Verwendung von Kryptografie will die britische Regierung der Trojaner-Softare FinFisher Exportbegrenzungen auferlegen. Privacy International commences legal action against British government for failure to control exports of surveillance technologies Privacy International: Surveillance companies: real responsibility goes beyond the letter of the law Andre Meister, netzpolitik.org: Gamma Finspy: Britische Regierung fängt an, den Export von Staatstrojanern zu regulieren Open Rights Group Wiki: Crypto wars 6. Aktionstag und Petition gegen das Leistungsschutzrecht Es gibt eine Petition der Piratenpartei gegen das Leistungsschutzrecht, und am 12. Oktober soll wohl ein Aktionstag stattfinden, von dem Google sogar früher wusste, als die Aktivisten. Petition: Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Piratenpartei startet ePetiton gegen Leistungsschutzrecht Rede von Wolfgang Blau auf der grünen Urheberrechtstagung 2012

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Netzneutralität — Digitale Demenz — Anonymous — GEMA PR-Offensive Diese Ausgabe wurde nicht im Studio aufgenommen und kämpfte mit ein paar technischen Schwierigkeiten, die ggf. ein wenig den gewohnten Schwung vermissen lassen. Dafür gab es genug Aufreger in dieser Woche, denen wir uns ausführlich widmen konnten. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes Telekom und Spotify beerdigen endgültig die Netzneutralität Bei T-mobile gibt es jetzt einen Tarif mit eingebauter Spotify-Flatrate. Hier spielt die Musik: Telekom bietet mit Spotify unlimitiertes Music Streaming Bits of freedom: etherlands first country in Europe with net neutrality Digitale Demenz und wir werden alle sterben Manfred Spitzer redet bei Günther Jauch irgendwas von digitaler Demenz und hat wohl auch ein Buch darüber geschrieben. Keine Links, weil war im Fernsehen drinne gewesen. Anonymous veröffentlicht iOS device UDIDs und DDosSt Telecomix Unter dem Label Antisec erschien ein Datensatz, von dem behauptet wurde, er wäre dem FBI gestohlen worden. Außerdem wurden die Server der Gruppe Telecomix angegriffen. Abschied vom Geräte-spezifischen Fingerabdruck: Apple setzt das Ende der “UDID” durch Alex Heath, Cult of Mac: hat Is A UDID And Why Is Apple Killing Apps That Track Them Antisec Special #FFF Edition Adrian Chen, gawker: Here Is a Picture of a Gawker Writer Wearing a Tutu with a Shoe on His Head Bernd Kling, ZDnet: Apple: “Von uns hat das FBI die UDIDs nicht” Golem.de: Anonymous attackiert Telecomix GEMA PR-Offensive gegen Tarifreform-Demos Die GEMA informierte in einer Email an über 33.000 Mitglieder über ihre Strategie im Umgang mit den in vielen Städten stattfindenden Demos gegen die Tarifreform. taz.de DEMO FÜR DIE CLUBS IN BERLIN: „Gema over“ Frankfurter Rundschau: KULTURTANZDEMO GEMA: Konfetti für die Clubs Infoschreiben der GEMA an ihre Mitglieder Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Wo war der GEMAdialog während der Proteste? Aktionsbündnis „Kultur retten“ Epilog Unsere Freunde und Kollegen bei netzpolitik.org führen eine Leserbefragung durch und am nächsten Wochenende sind ein paar Netzpolitik-Veranstaltungen in Berlin. Umfrage: Hilf uns, netzpolitik.org besser zu machen Netzpolitische Soirée zur europäischen Bürgerrechtsbewegung am 14.09.12 (Grüne) Transparenz und Vertrauen. No Limits? – Konferenz netz:regeln am 14.09.12 (Heinrich-Böll-Stiftung / Bitkom) Netz für alle am 15.09.12 (Linke / Rosa-Luxemburg-Stiftung)