Logbuch:Netzpolitik

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar GEMA-Vermutung — Leistungsschutzrecht — Deutsche Content-Allianz — Abmahnungen — FinSpy — Feedback Die kleine Sendeunterbrechung der letzten Woche ist jetzt offiziell aufgehoben und wir tragen die Ereignisse zusammen, die sich vor allem aus Wiedergängern zusammensetzen. Dazu fügen wir der Ausgabe gegen Ende noch ein wenig Metadiskussion an, um Euch für die ausgefallene Sendung zu entschädigen. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP012 Mediale Schlachtordnung LNP030 Die Internet-Bürgerwehr rächt sich LNP033 Hallo Steffi Shownotes GEMA-Vermutung erstinstanzlich bestätigt Der in LNP030 behandelte Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Musikpiraten e.V. endet vorerst mit einer Niederlage der Musikpiraten, die jedoch in Berufung gehen werden. LNP030 Die Internet-Bürgerwehr rächt sich Musikpiraten e.V.: Musikpiraten unterliegen der GEMA – Berufung geplant heise.de: Gericht bestätigt „GEMA-Vermutung“ Golem.de: Anonyme Veröffentlichungen: Gema gewinnt gegen Musikpiraten Kabinett beschließt Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht Der dritte Entwurf für das Leistungsschutzrecht wurde vom Bundeskabinett beschlossen und soll jetzt in den Bundestag wandern. Andre Meister, netzpolitik.org: Gesetzentwurf: Bundesregierung beschließt Leistungsschutzrecht für Presseverleger heise.de: Google: Leistungsschutzrecht „beispielloser Eingriff“ ins Netz Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Das Leistungsschutzrecht erklärt (Updates) Thomas Stadler: Wen betrifft das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse jetzt eigentlich? Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Reinhard Müller, faz.net: Guter Tag für die Freiheit Elektrischer Reporter 046, Ausschnitt bei netzpolitik.org: Elektrischer Reporter erklärt Leistungsschutzrecht Die Lobby für Warnhinweismodelle legt eine „Studie“ vor Die Deutsche Content-Allianz meint in einer Studie gezeigt zu haben, dass die Mehrheit der Bevölkerung Warnhinweise für Urheberrechtsverletzungen im Internet haben möchte. Studie zur Digitalen Content-Nutzung 2012: Hohe Akzeptanz von Sanktionen und Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen in der Bevölkerung LNP012 Mediale Schlachtordnung (zu Warnhinweisen) heise.de: Justizministerin: Three Strikes „mit mir nicht“ Gemeinsame Stellungnahme des Bundesverbands Musikindustrie e.V., des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. und der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen  Abmahner wollen neben Geldstrafen auch noch einen Pranger Die Kanzlei U+C möchte einen Online-Pranger für Personen errichten, die die Urheberrechte von Erotik-Vertrieben verletzt, und bei einer Abmahnung nicht klein beigegeben haben. Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: Abgemahnte an den Internet-Pranger? Urmann und Collegen: Gegnerliste Stellungnahme Kanzlei U + C Rechtsanwälte zu „Gegnerliste“ Arno Lampmann, ihr-law.de: 17 Anzeichen, an denen man eine „Massenabmahnung“ erkennt – am Beispiel der aktuellen Facebook-Abmahnung FinSpy auch für Mobiltelefone entdeckt Von dem in LNP 033 behandelten Staatstrojaner aus dem Hause Gamma scheinen nun auch die Mobiltelefonvarianten aufgetaucht zu sein. The Citizen Lab: The SmartPhone Who Loved Me: FinFisher Goes Mobile? LNP033 Hallo Steffi (über Gamma und Finspy) Hörerfeedback und der Umgang mit Kommentaren Beim Blog netzpolitik.org wird nach einer Strategie zum Umgang mit Kommentaren gesucht, die nur eine geringe Bereicherung für Leser und Autoren darstellen. netzpolitik.org: Einfach mal die Kommentare schließen? netzpolitik.org: Kommentarkultur neu entwickeln xkcd: Somebody is wrong on the Internet Re:Fefes Blog Slashdot Moderation System Romantischer Ausklang Texasradiofish: Dragonfly Free! Music! Sampler!

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Julian Assange — Auskunftsanspruch — Google büßt für Safari-Privacy Hack Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes 1. Julian Assange erhält Asyl in Ecuador Julian Assanges Antrag auf ecuadorianisches Asyl wurde stattgegeben, sitzt aber fest in der kleinen Botschaft in London ohne viel Aussicht auf Freigang. Brief an Ecuador Taxi für Assange Wikipedia: Der Mord an Yvonne Fletcher The Telegraph: FCO ‚risks breaching international law‘ over Assange embassy crisis Carsten Luther, Zeit Online: Eine Botschaft stürmen – dürfen die Briten das? Guardian.co.uk: Julian Assange granted asylum by Ecuador – as it happened Wikipedia: Territorial Support Group Augusto Pinochet 2. BGH weitet Auskunftsanspruch aus Internet-Provider müssen nach Meinung des BGH Daten auch dann rausrücken, wenn dem Anschlussinhaber  Urheberrechtsverletzungen in nicht gewerblichem Ausmaß vorgeworfen werden. § 101 Anspruch auf Auskunft Artikel 10 GG Udo Vetter: Mini-Filesharer – zum Abschuss freigegeben Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: BGH-Beschluss ein ‘Affront gegen die demokratischen Grundlagen des Grundgesetzes’ Thomas Stadler: BGH: Providerauskunft in Filesharingfällen auch ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung Pressemitteilung Digitale Gesellschaft 3. Google büßt für Safari-Privacy Hack Google hat mit einem Trick die Datenschutzeinstellungen des Browsers Safari umgangen und zahlt 22,5 Mio Dollar für die Einstellung des Verfahrens. Teltarif.de: Datenschutz-Verletzung: Google zahlt Rekordstrafe für Safari-Trick

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Leistungsschutzrecht — Bayerntrojaner — Staatstrojaner — Urheberrecht — Leaking-Plattform von Zeit Online Die Sommersendepause ist vorbei und Linus und Tim stürzen sich wieder in die Berichterstattung. Die letzten drei Wochen haben trotz Sommerloch ausreichend Material für eine überlange Folge geliefert. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP035 Ehrenamtlicher Internet-Mitarbeiter LNP043 Leichenschutzrecht LNP050 Spionage mit menschlichem Antlitz LNP190 Wenn die Katze aus dem Haus ist Shownotes Das Leistungsschutzrecht soll nur noch gegen Suchmaschinen gelten Das Justizministerium legt einen zweiten Referentenentwurf für das Leistungsschutzrecht vor. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz: Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Sebastian Dosch: Leistungsschutzrecht – neuer Anlauf. Es bleiben nur zwei Fragen.  Der Bayerntrojaner ist tot. Lang lebe der Bayerntrojaner! Der Prüfbericht des bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz wird sowohl von Gegnern, als auch Befürwortern des Staatstrojaners als Bestätigung gesehen. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz: Prüfbericht Quellen-TKÜ Mirjam Hauck und Johannes Kuhn, sueddeutsche.de: Prüfbericht zur Überwachungssoftware: Pannenprodukt Bayerntrojaner  Stefan Krempl, heise.de: Neuer Streit um gesetzliches Zaumzeug für Staatstrojaner Staatstrojaner von Gamma und Hacking Team entdeckt Malware-samples zweier international vertriebener IT-Überwachungssysteme wurden von Experten analysiert. Morgan Marquis-Boire, Citizenlab University of Toronto / Munk School of Global Affairs: From Bahrain With Love: FinFisher’s Spy Kit Exposed? Bugged Planet über Gamma International Bugged Planet über Finfisher Jürgen Schmidt, heise.de: Trojaner „made in Germany“ spioniert in Bahrain  Bugged Planet über Martin Johannes Münch Pierluigi Paganini Remote Forensics Trojans, Surveillance and Investigations Claudio Guarnieri, rapid7: Analysis of the FinFisher Lawful Interception Malware Andre Meister, netzpolitik.org: Gamma FinFisher: Neue Analyse des Staatstrojaners deutet auf weitere Kunden hin Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht Eine EU-Richtlinie von 2011 sieht die Vereinheitlichung der Schutzfristen im Urheberrecht vor. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz: Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Kim Schmitz kämpft mit Liedgut und Abmahnungen für das freie Internet Nachdem sein Kampf gegen den deutschen Journalisten Torsten Kleinz, den Kim Schmitz mit einstweiligen Verfügungen führte, durch Schmitz‘ Verhaftung jäh unterbrochen wurde, bemüht er sich nun wieder als Sänger – und stellt sich auf eine Ebene mit DR. Matin Luther King. Wikipedia: Kim Schmitz PCtipp.ch: Peinlich: YIHAT-Website defaced Campbell live, 3news.co.nz: Kim Dotcom raid video revealed Torsten Kleinz, Computernotizen: Nachtrag: Kimble-Report (mit Kommentar aus Neuseeland) Kim Schmitz: Mister President (Musikvideo) Zeit Online stellt Leaking-Plattform vor Die Redaktion von Zeit Online bietet einen anonymen Briefkasten für Dokumente an. Der Source-Code ist offen und frei. Kai Biermann, Zeit.de: Was Sie beim Datenspenden beachten sollten Epilog Olympiade ≠ olympische Spiele. Wikipedia: Olympiade Tweet über Musikgeschmack Huffington Post, UK: Sweden Refuses To Interview WikiLeaks’s Julian Assange At Ecuador’s London Embassy Telesurf.tv: Ecuador to make decision on Assange after Olympics 

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Vorratsdatenspeicherung — Offene WLANs — Netzneutralität — Olympische Spiele 2012 Mit wie immer interessanten Themen – allerdings ohne Aufreger – bewegen wir uns in Richtung einer zwei- bis dreiwöchigen Sommerpause. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht Shownotes Nicht viel Neues zur Vorratsdatenspeicherung Auch wenn nun längst verloren gegangene Klagen endlich beim EuGH auftauchen, scheint das Thema politisch zurück auf die Sparflamme gestellt worden zu sein. LNP023 Das sind nicht die Droiden, die ihr sucht Andre Meister, netzpolitik.org: U-Kommission: Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wird noch weiter verschoben Nutzung offener WLANs Das Münchner Landgericht I hat – mit interessanten juristischen Implikationen – geurteilt, dass eine Identifizierung von Hotspotnutzern nicht notwendig ist. Andreas Müller, netzpolitik.org: Gerichtsurteil erlaubt anonyme Nutzung offener WLANs Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Gerichtsurteil: Anonyme Hotspots erlaubt Das Urteil im Wortlaut Netzneutralitätsverletzungen bleiben intransparent Verletzungen der Netzneutralität häufen sich in Europa. Feststellen müssen sie die Nutzer, denn von Seiten der Anbieter herrscht Intransparenz. Fefe: Ich bin zu Hause bei Kabel Deutschland… Andre Meister, netzpolitik.org: Netzneutralität: Kabel Deutschland drosselt nicht nur BitTorrent, dementiert Eingriff in Speedtests  Studie der EU-Kommission: A view of traffic management and other practices resulting in restrictions to the open Internet in Europe Respect my net! [Nachtrag:] Malte Spitz: Verletzung der Netzneutralität bei Kabel Deutschland Kritiker dürfen nicht auf die Olympiade linken Die AGB der Webseite zur Olympiade in London 2012 sehen vor, dass man nur zur Seite linken darf, wenn man die Olympiade in maximal positivem Licht erscheinen lässt. Cory Doctorow, BoingBoing: London Olympic committee says you’re only allowed to link to their site if you have nice things to say London 2012 official protesters – the space hijackers

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar ACTA — Reform des Meldegesetzes — Syria Files — Peter Sunde — Netzneutralität in den USA Nach einer Terminproblemen geschuldeten Pause von einer Woche gehen wir wieder auf Sendung. Da gilt es natürlich zunächst die Bejubelungen und Aufreger der letzten Woche nachzuholen, aber haben auch halbwegs aktuelles zu berichten. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen LNP046 Bekennerschreiben der Regierung Shownotes Altes ACTA in neuen Schläuchen 39 Abgeordnete sprachen sich für das Anti-Piraterie-Abkommen bei 165 Enthaltungen aus, 478 dagegen. Doch der Hydra wachsen Köpfe nach. Wikipedia: TRIPS-Abkommen Auszug des CETA-Entwurfs, geleakt von Prof. Michael Geist Prof. Michael Geist:  ACTA Lives: How the EU & Canada Are Using CETA as Backdoor Mechanism To Revive ACTA Prof. Michael Geist: The Inclusion of ACTA Within CETA: Why The Concern Is Warranted Kirsten Fiedler, netzpolitik.org: G8-bereiten die post-ACTA-Ära vor Patrick Beuth, zeit.de: Nach ACTA ist vor CETA Stop IPRED Wortlaut IPRED 1 Wikipedia: Trans-Pacific Strategic Economic Partnership (TPP) ICANN.org wcitleaks.org Digitale Gesellschaft e.V.: ITU-Reformvorhaben bedroht Freiheit des Netzes und der Nutzer Wikipedia: Internet Society Wikipedia: SS7 Andre Meister, netzpolitik.org: Internationale Fernmeldeunion: War das offene Internet noch nie so bedroht wie heute? Reform des Meldegesetzes Der Bundestag hab eine Meldegesetz-Reform beschlossen und keiner will’s gewesen sein. zeit.de, dpa: Gesetzgeber will Elterntricks stoppen  Andre Meister, Netzpolitik.org: Datenauskunft von Meldeämtern: Bundesregierung macht Widerspruch wirkungslos „Videobeweis“ auf Bundestag.de  Kampagne des FoeBuD bei Campact Rheinische Post: EU rügt Deutschland für umstrittenes Meldegesetz welt.de: Bundesregierung distanziert sich von Meldegesetz Wikileaks veröffentlicht syrische Regierungsmails Auf Wikileaks werden nach und nach 2,5 Mio. Emails von syrischen Ministerien von 2006 bis 2012 veröffentlicht. Wikileaks: Syria Files Peter Sunde Peter Sunde, Mitbegründer von Pirate Bay hat Details aus Gegen die Verurteilung Peter Sundes gibt es nun eine Petition. Andre Meister, netzpolitik.org: The Pirate Bay: Peter Sunde stellt Gnadengesuch, Petition bei Avaaz Petition bei Avaaz Aftermath of the Pirate Bay Trial: Peter Sunde’s plea in his own words – Übersetzung durch R. Falkvinge US-Provider gegen Netzneutralität Gegen die ohnehin recht zahnlose Festschreibung von Netzneutralität durch die FCC regt sich nun der Protest einiger US-Provider, die sich dadurch in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt sehen. Stefan Krempl, heise.de: US-Provider: Netzneutralität schränkt Meinungsfreiheit ein Linus Neumann, netzpolitik.org:  Netzneutralität: Was hat die FCC da eigentlich “geregelt?”

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar GEMA — ACTA — Störerhaftung Nach der vollentspannten Sendung in der letzten Woche gehen wir heute mehr in den Grummelmodus über und arbeiten uns primär an der GEMA ab. Sehr viel mehr ist auch kaum passiert, wir erwarten nächste Woche wieder dicke Dinger. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP020 Die Achillesferse LNP035 Ehrenamtlicher Internet-Mitarbeiter Shownotes Die GEMA wird immer beliebter Die GEMA-Tarifreform sorgt für allerlei Protest und schlechte Presse. Zu letzterer liefert auch die GEMA selbst entscheidende Beiträge. Guido Möbius: Der Club der oberen 3400 Gewinner des Free! Music! Contest! 2011 GEMA verklagt Musikpiraten e.V. wegen Nutzung eines Creative Commons-Songs DEHOGA: GEMA verliert Augenmaß GEMA-Sprecherin Schlicher: „Es geht um Gerechtigkeit“ – Berliner Zeitung Online-Petition „GEMA verliert Augenmaß“ Sueddeutsche: Erhöhung der GEMA-Gebühren auf USB-Sticks uns Speicherkarten Interview mit Udo Vetter bei golem.de: BKA vs. Anonymous: „Die Hausdurchsuchungen waren gewagt“ ACTA und ihre Schwestern Karel de Gucht, EU-Kommissar für Handel möchte will ACTA einfach so lange dem EU-Parlament wieder vorlegen, bis es zustimmt. Andre Meister, netzpolitik.org: ACTA im Europaparlament: EU Handels-Kommissar will bei Ablehnung einfach nochmal abstimmen Digitale Gesellschaft: Gesetzesentwurf zur Aufhebung der Störerhaftung Der Verein Digitale Gesellschaft ’schenkt‘ der Politik einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Problematik der Störerhaftung bei geteilten WLANs. Digitale Gesellschaft präsentiert Gesetzentwurf für Mitnutzung von WLANs: “Ohne Internetzugang ist man bereits heute Bürger zweiter Klasse” Volltext: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes Moritz Tremmel, netzpolitik.org: Freifunk-Freedom-Fighter-Box gegen Störerhaftung LNP020 Die Achillesferse (4. WLAN-Störerhaftung)

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Julian Assange — ACTA — Leistungsschutzrecht — Vorratsdatenspeicherung — Loriot-Briefmarken Pünktlich zum Wochenausklang fassen wir das Wichtigste im netzpolitischen Geschehen mit einer betont lockereren und ausgesprochen unterhaltsamen Sendung für Euch zusammen. Das humoristische Potential des netzpolitischen Komplexes ist offenbar größer als allgemein angenommen. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP004 TurboBoost LNP069 Räume für Spezialbehandlung LNP222 Mut zur Schutzlücke LNP235 Nobody is leaking like we do Shownotes Julian Assange beantragt Asyl in Ecuador Julian Assange ist des nachts unter Verstoß gegen seinen Hausarrest in die Botschaft Ecuadors geflohen und hat dort Asyl beantragt. The world today mit Rafael Correa SMH: Mother applauds Assange asylum bid WL central.org: Transcript: Julian Assange’s first interview from Ecuadorian Embassy (Audio-Version bei ABC radio) ACTA auch im Handelsausschuss abgelehnt Der für ACTA federführende Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments hat sich mit 19 zu 12 Stimmen gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen. Andre Meister, Netzpolitik.org: ACTA im Europäischen Parlament: auch Handelsausschuss empfiehlt Ablehnung! Digitale Gesellschaft: Wie baut man eine ACTA-Kampagne Miranda Neubauer, Tech President: How Activists Coordinated European Opposition to ACTA Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht von D64 Das „Zentrum für digitalen Fortschritt“ stellt einen URL-Shortener und ein WordPress-Plugin zum Protest gegen das Leistungsschutzrecht bereit. Metronaut.de: Endlich: Kioskbetreiber werden für Auslage von Zeitungen zur Kasse gebeten D64: Leistungsschutzrecht stoppen! Landingpage: Leider können wir wegen des Leistungsschutzrechts nicht  zum gelinkten Angebot weiterleiten Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH Eine Beschwerde von Digital Rights Ireland ist nun doch vorm EuGH vorgelegt worden, nachdem seit mehreren Jahren davon geredet wurde. Peter Lehofer: Update zu Vorratsdaten: Irland, Deutschland, Österreich – EuGH und VfGH Peter Lehofer: Wortlaut der Vorlagefragen an den EuGH zur Vorratsdatenspeicherung Neue Osnabrücker Zeitung: Innenminister: Özil-Hetze ist widerwärtig AK Vorrat: Bundesnetzagentur: Mobilfunkanbieter speichern illegal unsere Bewegungen AK Vorrat: Speicherdauer Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Podcast-Buses Bei einem Einsatz im Wendland im Rahmen der Castor-Proteste wurde das Podcast-Equipment samt Transporter von der Polizei zur „Gefahrenabwehr“ beschlagnahmt. Metronaut.de setzt sich jetzt juristisch zur Wehr. Linus Neumann, Netzpolitik.org: Wendland: Polizei beschlagnahmt Podcast-Equipment Metrolaut Spezial: Wendland – Gefahrenabwehr gegen Mikrofone (3) Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Pressebusses im Wendland Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia Die Entscheidung des LG Berlin wird die Wikipedia nicht freuen. LNP004 Loriot, Werner, Verizon TurboBoost, SPD telemedicus: LG Berlin: Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Willkommen zu einem Themenmarathon mit zwei schon bekannten Gästen: Thomas Lohninger von den Netzkindern und Philipp Otto von irights.info. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Philipp Otto Twitter Website Thomas Lohninger Twitter Mastodon Website Amazon Wishlist Paypal Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP009 28C3 Spezial LNP015 B wie Blog, C wie Zukunft Shownotes Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht Die Bundesjustizministerin hat Ihren Entwurf für die Ausgestaltung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage vorgelegt. Unser Gast Philipp Otto von irights.info gibt eine erste Einschätzung ab. LNP015 B wie Blog, C wie Zukunft Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Stand: 13.06.2012) Till Kreutzer, iRights.info: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine erste ausführliche Analyse Udo Vetter: Digital kastriert Thomas Stadler: Kurzanalyse des Gesetzesentwurfs zum Leistungsschutzrecht Sonja Schünemann & Lars Seefeldt, ZDF: Heimliche Piraten Die Schufa hat(te) Facebook Zum großen Aufreger entwickelte sich in der letzten Woche das Bekanntwerden eines Forschungsprojektes der Schufa und des Hasso-Plattner-Instituts zur Nutzung von aus sozialen Netzwerken gewonnenen Daten zur Ermittlung der Kreditwürdigkeit. Wikipedia: SCHUFA Wikipedia: Zentralstelle für Kreditinformation Pressemitteilung HPI: Schufa-Forschungsprojekt gekündigt Uwe Meinel: IPv6-Adressen in den Personalausweis! Hamburg bekommt das Transparenzgesetz Die Hamburger Bürgerschaft hat das Transparenzgesetz der Initiative „Transparenz schafft  Vertrauen“ angenommen. CCC: Hamburg wird Transparenz-Hauptstadt Gesetzestext in der Endversion LNP009 28c3 Spezial mit Dodger Facebook verbessert sich seine Datenschutzregeln Facebook hat seine Datenschutzregeln mal wieder zugunsten der ökonomischen Datenverwertung verbessert. Nutzern war die Möglichkeit zur Gegenabstimmung gegeben worden. heise.de:  Facebook setzt nach kaum besuchter Abstimmung neue Regeln in Kraft Europe vs. Facebook Nachlese: ACTA-Aktionstag Am 9. Juni war ACTA-Aktionstag. Linus erzählt von der Demo in Berlin, unser Gast Thomas Lohninger von der in Wien. Netzkinder.at: Blog und Podcast unwatched.org: Acta macht nackta Barbara Wimmer, futurezone.at:  Aktivisten demonstrieren gegen ACTA-Abkommen Österreich und die Vorratsdatenspeicherung Auch Thomas Lohninger ist bereits zum zweiten Mal Gast in unserer kleinen wöchentlichen Runde. Er berichtet uns vom aktuellen Stand in Österreich. Verfassungsklage.at: Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung Zeichnemit.at Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung Andreas Krisch auf Netzpolitik.org: Themenverfehlung, setzten! Direkte Demokratie in Österreich Netzkinder.at: Anamorphe Demokratie Kabel Deutschland drosselt Filesharer Der Internet-Provider Kabel Deutschland hat seine AGB dahingehend geändert, dass ab einem bestimmten Datenvolumen pro Tag selektiv die Verbindung zu Filesharing-Diensten und Anbietern gedrosselt wird. Achim Sawall, golem.de: Kabel Deutschland drosselt Filesharing-Nutzung HTTP/1.1 451 Unavailable For Legal Reasons Der Google-Mitarbeiter Tim Bray schlägt einen neuen HTTP-Statuscode für aus rechtlichen Gründen entfernte Inhalte vor. Wikipedia: HTTP-Statuscode Tim Bray: A New HTTP Status Code for Legally-restricted Resources Peter Piksa: Fehler 451: In deinem Land nicht verfügbar! Wikipedia: Fahrenheit 451 Wikipedia: Ray Bradbury

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Die Gesellschaft rüstet sich für das neue Internetprotokoll und die Bundeswehr für kommende Kriegsszenarien im digitalen Kontext. Die Netzaktivisten wiederum rüsten sich für den ACTA-Aktionstag am Wochenende während die Politik weiterhin gelangweilt das Thema Vorratsdatenspeicherung hin und her schiebt. Wir berichten. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Shownotes IPv6 kommt. (Jetzt aber wirklich) Seit einiger Zeit ist klar, dass das aktuelle Internet Protokoll IPv4 durch seinen designierten Nachfolger IPv6 ersetzt werden muss, denn dem Internet gehen langsam die Adressen aus. Aus Erwägungen des Datenschutzes gibt es bei diesem Umstieg einiges zu beachten. Wikipedia: IPv6 Wikipedia: IPv4 Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Moritz Tremmel, Netzpolitik.org: Was ist IPv6 und wie wirkt es sich aus? Die Bundeswehr macht jetzt auch Cyberwar Die Bundeswehr rüstete in den letzten Jahren wohl auch virtuell auf und attestiert sich nun eine „Anfangsbefähigung“ zur Attacke gegnerischer Computersysteme, nicht jedoch zur Beantwortung der damit einhergehenden rechtlichen Fragen. Evgeny Morozov: Warum Cyberwaffen die Welt sicherer machen VDS-Verfahren in Brüssel Die sagenumwobenen Strafzahlungen wurden nun mit einer Zahl versehen: gut 300.000€ hätte die EU-Kommission gerne pro Tag, an dem die VDS-Richtlinie in Deutschland nicht umgesetzt ist. Pressemitteilung der EU-Kommission Telemedicus: EuGH: Kein Verfahren zur VDS ACTA Am Wochenende ist ACTA-Aktionstag. netzpolitik.org: Entwicklungsausschuss gegen ACTA netzpolitik.org: ACTA im Europaparlament Digitale Gesellschaft e.V.: hole dir jetzt dein ACTA-Infopaket! Demo-Übersicht 9.6.12

Feedback zur Sendung? Schreibe uns einen Kommentar Unser heutiger Gast ist der Medienrechtsanwalt Markus Kompa und er berichtet uns von seinen aktuellen Auseinandersetzungen mit dem Landgericht Hamburg, das für seine besondere Herangehensweise an Medien- und Presserecht bekannt ist. Dazu gibt es noch ein paar weitere Meldungen aus Gerichten und Jurisdiktionen aus Deutschland und Europa. Linus Neumann linus-neumann.de @linuzifer@23.social @linuzifer@youtube.com Linus Neumann @linuzifer@twitter.com Paypal Amazon Wishlist Tim Pritlove Twitter Mastodon Website Liberapay Paypal Markus Kompa Twitter Website Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor. Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT. Verwandte Episoden LNP011 Popcorn-Potential Shownotes Markus Kompa Unser heutiger Gast ist Medienrechtsanwalt und Pirat hat noch diese anderen Identitäten: Der Zauberer Markus Kompa Der Twitterer Markus Kompa Der Blogger Markus Kompa Aktion Klehranlage Der Medienrechtsanwalt Markus Kompa hat laut einem Urteil des LG Hamburg die Verantwortung für den Inhalt eines von ihm verlinkten YouTube-Videos zu tragen. Er will gegen dieses Urteil vorgehen. Wie, das erklärt er uns selbst. Markus Kompa: Aktion KLEHRANLAGE Markus Kompa: Klehr ./. Kompa Esowatch Wikipedia: Galavit Freedom for Links Assange verliert Berufung gegen Auslieferung nach Schweden Auch vorm Surpreme Court scheitert Julian Assange mit seinem Kampf gegen die Auslieferung nach Schweden. Wiener Konvention über die Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge Guardian.co.uk: Julian Assange loses extradition case – live coverage Justice for Assange: Media Climate in Sweden Amtsgerichtsurteil zur Funkzellenabfrage in Dresden Dasselbe Gericht, das sie angeordnet hat, ist nun auch zu dem überraschenden Ergebnis gekommen, dass die Funkzellenabfrage im Rahmen einer Demonstration in Dresden legal war. Linus Neumann, netzpolitik.org:  Dresden: 100x mehr Handydatenabfragen als bisher behauptet – Verantwortlicher befördert. Linus Neumann, netzpolitik.org: Datenschutzbeauftragte: “Funkzellenabfrage muss eingeschränkt werden!” LNP011 Popcorn-Potenzial Andre Meister, netzpolitik.org: Gerichtsurteil zu Funkzellenabfrage in Dresden: Alles im Rahmen des Gesetzes (Update) Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Dresden Kai Biermann, Neusprechblog: Funkzellenabfrage Gründung der „Internet Defense League“ Der Blackout Day anlässlich SOPA und PIPA soll nur der Anfang gewesen sein. Die Internet Defense League will dafür sorgen, dass das Internet NIEMALS verliert, so der vielversprechende Slogan. The Internet Defense League ACTA im EU-Parlament Die Abstimmungen des EU-Parlaments über ACTA rücken näher. Am 9. Juni ist der dritte ACTA-Aktionstag. Kirsten Fiedler, netzpolitik.org: Abstimmungen im EU-Parlament: ACTA stoppen, jetzt aktiv werden! Stopp ACTA: Demo-Übersicht Deutschland