Logbuch:Netzpolitik LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen
Feedback zur Sendung?
Schreibe uns einen Kommentar
Themen — VDS-Konferenz der SPD — Piratenpartei und das Urheberrecht — CleanIT — EU — Meldegesetz — Facebook Gesichtserkennung
Heute präsentieren wir uns wieder mit Gast: Andre Meister ist wieder einmal mit seinem Sachverstand zu uns gestossen. Wir bieten Euch eine streitreiche und streitwürdige Sendung rund um die medialen Dauerbrenner Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht. Die Ausgabe ist darüberhinaus äußerst unterhaltsam, sauber und gesund!
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Verwandte Episoden
Shownotes
VDS-Konferenz der SPDMit einer groß angelegten Konferenz zementiert die SPD ihre zustimmende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Und alle so: meh.
- SPD.de: Die Verhältnismäßigkeit wahren
- Parteitagsbeschluss der SPD vom 6. Dezember 2011
- Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung innerhalb der SPD
Piratenpartei und das Urheberrecht
Während die Urheberrechtsabteilungen der Piratenpartei mehrere progressive Vorschläge zur Änderung des Urheberrechts vorstellen, beschäftigt sich die Basis der Partei mit der Kritik an Buchprojekten zweier prominenterer Damen der Partei. Der Streit greift auf die Sendung über.
- Piratenpartei: Broschüre zum Urheberrechtsdialog
- Piratenpartei NRW: Urheberrechtsgesetz (UrhG) Änderungen und Begründungen
- Hannah Beitzer, sueddeutsche.de: Urheberrecht – Piraten in der Glaubwürdigkeits-Falle
CleanIT
Ein EU-Projekt kommt dem Ziel nahe, einen vollständigen Katalog der für das Internet schädlichen Maßnahmen zu kompilieren.
- Andre Meister, netzpolitik.org (Februar 2012): Clean IT: Die EU will das Internet “sauber” und “gesund” halten
- Andre Meister, netzpolitik.org: Clean IT: Die EU-Kommission will das Internet überwachen und filtern, ganz ohne Gesetze
- Erich Moechel: FM4: CleanIT: Sauberes Internet wie im Iran
- Cory Doctorow, Boingboing.net: EU working group produces the stupidest set of proposed Internet rules in the entire history of the human race
Exkurs EU
Andre Meister erklärt die politische Struktur der EU und die zwei relevanten Akteure der Kommission im Bereich Netzpolitik, damit wir mal wissen, wovon wir eigentlich reden.
Meldegesetz kommt nicht durch den Bundesrat
LNP031 berichtete, der Bundesrat berichtigte: die unter großem Protest beschlossene Änderung des Meldegesetzes wird vorerst abgelehnt und erhält zur großen Beruhigung der sich lächerlich gemacht habenden Politiker die Chance zur Neuformulierung.
Facebook schaltet in Europa die Gesichtserkennung aus
Facebook macht irgendeinen vorläufigen Rückzug in punkto Gesichtserkennung in Europa, es bleibt allerdings vollkommen unklar, welche konkreten Maßnahmen wirklich ergriffen wurden und worauf das jetzt tatsächliche Auswirkungen hat und haben wird.