

WBS.LEGAL
Christian Solmecke
Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neueste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile sowie Tipps und Rat bei Abmahnungen.
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Episodes
Mentioned books

Apr 24, 2023 • 9min
Hacker blamieren Elon Musk 😀: Tesla Model 3 in zwei Minuten gehackt!
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Ein französisches Cybersicherheitsteam hat es vorgemacht: Auf einem Hacking-Wettbewerb setzten sie mehrere Exploits ein, um sich Zugang zu einem Tesla Bordcomputer zu verschaffen. Wie das ablief und wo da juristisch Gefahren liegen, klären wir in diesem Video.

Apr 23, 2023 • 14min
Antifeminist-YouTuber knockt Frau aus! RA Solmecke reagiert auf AlphaKevin
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Der YouTuber „Der Gesellschaftskritiker“ fällt immer wieder durch frauenfeindliche Aussagen auf.Dabei bleibt es nicht, denn manchmal gehen seine Aktionen über bloße Worte hinaus. Doch hat er sich auch strafbar gemacht?
AlphaKevins Video: https://www.youtube.com/watch?v=JWNCjawrp9o

Apr 22, 2023 • 10min
"Reichsbürger" erteilt Tötungsbefehle: Jetzt muss er unbegrenzt in Psychiatrie
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Das Landgericht Oldenburg ordnete die Unterbringung eines Reichsbürgers in der Psychiatrie an.Doch der Mann, der sich für einen „Commander der Regierungsinstitution SHAEF“ hält, sah darin eine unangemessene Behandlung. Also zog er vor den Bundesgerichtshof, hatte aber mit seiner Klage keinen Erfolg.
Totschlag: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__212.html
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__126a.html
Schuldunfähigkeit, § 20 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__20.html
Unterbringung in einer Psychiatrie nach § 63 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__63.html
BGH-Urteil: https://openjur.de/u/2465416.html
Einziehen von Gegenständen: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__74b.html

Apr 21, 2023 • 11min
"GEZ"-Geheimplan enttarnt: DARUM soll Beitrag auf 25 Euro steigen!
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Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 18,36 € auf gut 25 €? Ein Leak von internen Papieren der ARD lässt vermuten, dass der Rundfunkbeitrag bald um über 35% steigen könnte. Kann das passieren und was sagt das Recht dazu? Wenn ihr das Gefühl habt, schon jetzt genug „GEZahlt“ zu haben, ordnen wir es für euch in diesem Video ein.
Zum Nachlesen: Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag: https://www.ard.de/die-ard/Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag-100.pdf

Apr 20, 2023 • 12min
Schufa vor dem Aus! DESHALB droht Auskunfteien jetzt das Ende
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Seit Anfang Februar verhandelt der EuGH in zwei Fällen zur deutschen Schufa, auch der BGH muss zu der allseits verhassten Auskunftei entscheiden. Auf der Kippe steht nichts Geringeres als das gesamte System der intransparenten Auskunfteien – denn es könnte an der DSGVO scheitern. Nun zeichnet sich ab, wie die Urteile aussehen könnten. Und die Schufa zieht bereits erste Konsequenzen. Was jetzt passiert ist und was noch passieren könnte, erfahrt ihr in diesem Video.
Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts vom 16.3.2023: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2023-03/cp230049de.pdf

Apr 19, 2023 • 12min
Rap-Battle eskaliert: MILITANTE VEGANERIN mit BiFi beworfen
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Der YouTube V SkillZ hat die „Militante Veganerin“ bei einem Rap-Battle mit einer BiFi beworfen.
War das möglicherweise strafbar? Oder müssen Veganerinnen solch ein Verhalten unter Umständen dulden?
Video von FOUR SEVEN: https://www.youtube.com/watch?v=OVOPTitnXpA

Apr 18, 2023 • 12min
Steak-Skandal bei Gameball Royale: So kriegt EliasN97 seine 1500€ zurück
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Nach dem Red Bull-Gameball-Event in Hamburg gingen viele Streamer noch zusammen essen, allerdings hauten einige ab, ohne zu zahlen. Eli zahlte eine enorme Rechnung als letzter. Doch musste er das und was droht den anderen?
Zum Gameball-Event: https://www.youtube.com/watch?v=py7QqriiM30
Die rechtlichen Normen:
§ 267 BGB - Einzelnorm https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__267.html
§ 683 BGB - Einzelnorm https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__683.html

Apr 17, 2023 • 20min
Die Cannabis-Legalisierung kommt! So viel Gras wird jetzt legal
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Die Cannabis-Legalisierung stand auf der Kippe. Ganz so, wie ursprünglich geplant, wird es wohl auch nichts werden, da hat die EU etwas dagegen. Doch jetzt wurden neu überarbeitete Eckpunkte vorgestellt, mit der die Legalisierung endlich kommen soll.
-Bisherige Eckpunkte: https://www.youtube.com/watch?v=ce2GMNxsfBY
-Scheitert die Cannabis-Legalisierung an höherem Recht? https://www.youtube.com/watch?v=4i6BMo4cXTM
-Neues Eckpunktepapier vom 12.04.2023: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Eckpunkte_2-Saeulenmodell_Cannabis.pdf
- Karl Lauterbach stellt Eckpunkte auf Pressekonferenz vor: https://twitter.com/BMG_Bund/status/1646129487011098625

Apr 16, 2023 • 8min
"Allerletzte Dreck": Lokführer rastet aus und geht mit Wut-Durchsage viral
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Oft hat die Deutsche Bahn bei Kunden nicht den besten Ruf. Ausfälle und Verspätungen stehen fast täglich auf der Tagesordnung. Doch offenbar frusten Probleme nicht nur die Bahnfahrer, sondern auch das Bahnpersonal. Mit einer Wutrede gleichkommenden Bahndurchsage erklärt der Lokführer, warum der Zug nicht mehr richtig beschleunigt. Doch das könnte jetzt arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. Was dem Zugführer drohen könnte, erfahrt ihr in diesem Video.

Apr 15, 2023 • 9min
Heimlich gezockt = harte Strafe: Vater zwingt Sohn, 17 Std. Handy zu spielen
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Ein 11jähriger spielt nachts heimlich Handy, obwohl am nächsten Tag Schule ist. Doch anstatt das sein Vater ihm das Handy wegnimmt, lässt er ihn weiterspielen. Unter der Bedingung, dass er nicht schlafen darf. So zockt er 17h lang. Darf der Vater das? Wäre so eine erzieherische Maßnahme in Deutschland erlaubt?


