Auf den Punkt

Süddeutsche Zeitung
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Jul 22, 2020 • 12min

Wirecard-Skandal: Was wusste Olaf Scholz?

Ein Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre wird immer wahrscheinlicher. Und der dürfte dem Kanzleraspiranten Olaf Scholz nicht gerade schmecken. Drei Ex-Vorstände festgenommen, ein Viertel der Bilanzsumme soll es nicht gegeben haben und seit Ende 2015 seien nur noch Verluste geschrieben worden: Der Wirecards-Skandal nimmt immer größere Züge an. Und es stellen sich immer mehr die Fragen, wie dieser große Betrug eigentlich möglich war, wie die Kontrollinstanzen so versagen konnten und was die Bundesregierung davon wusste. Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag wird immer wahrscheinlicher und der würde Finanzminister Olaf Scholz, der ja unbedingt Kanzler werden möchte, in einem Wahljahr nicht so richtig schmecken, sagt SZ-Hauptstadtkorrespondentin Cerstin Gammelin. Weiteres Thema: Chinesisches Konsulat in Houston soll schließen. Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Carlo Sarsky Zusätzliches Audiomaterial von ZDF heute journal.
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Jul 21, 2020 • 11min

Als der EU-Gipfel in den Abgrund blickte

Jetzt wird der EU-Sondergipfel in Brüssel als Erfolg gefeiert. Doch er stand mehrfach kurz vorm Scheitern. Was wäre das für eine Blamage in Zeiten von Corona gewesen. Mit 1,8 Billionen Euro steht das größte Finanzpaket in der Geschichte der Europäischen Union. Diese gewaltige Menge Geld ist für die EU-Haushalte der kommenden sieben Jahre vorgesehen. Und zum Teil auch für Hilfsfonds zur Bewältigung der Corona-Krise. Dass die Summe der Zuschüsse nicht noch höher ist, liegt insbesondere an den sogenannten “sparsamen Vieren”. Es waren schwierige Verhandlungen, mehrfach stand der Gipfel kurz vor dem Scheitern, sagt der Brüssel-Korrespondenten der SZ, Björn Finke. Den "Sparsamen" seien deshalb große Zugeständnisse gemacht worden. Zwar sei Deutschland der größte Netto-Zahler, aber für die Bundesrepublik sei das "auch ein gutes Investment". Kein anderes Land der EU würde so von dem Binnenmarkt profitieren. Weitere Nachricht: Prozessauftakt in Halle. Redaktion, Moderation: Lars Langenau Redaktion: Sophia Fehrenbach und Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial von Reuters
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Jul 20, 2020 • 10min

Coronavirus: Risikogebiet Schule?

Der Wunsch wird immer dringlicher: Nach all dem Corona-Chaos soll der Schulbetrieb nach den Sommerferien wieder weitgehend laufen. Doch jetzt alarmiert eine neue Studie. Seit mehr als vier Monaten gibt es Schulunterricht fast nur noch im Ausnahmezustand. Nach den Sommerferien soll wieder Normalität an den Schulen herrschen, doch in Mecklenburg-Vorpommern enden sie bereits am 1. August. Aber nun gibt es die Ergebnisse einer breit angelegten Studie aus Südkorea, sagt SZ-Wissenschaftsredakteurin Christina Berndt. Für die wurden die Daten von 5700 Sars-CoV-2-Infizierten und ihren fast 60 000 Kontakten ausgewertet. Und in der Studie heißt es, dass Teenager mindestens eine ebenso große Rolle im Infektionsgeschehen spielen wie Erwachsene. Allerdings habe in Dänemark der normale Schulbetriebs ohne Probleme längst wieder begonnen. Bundesweit gültige Leitlinien seien wohl auch gar nicht nötig. Weitere Nachrichten: EU-Gipfel, Bundesregierung im Wirecard-Skandal unter Druck. Redaktion, Moderation: Lars Langenau Redaktion: Sophia Fehrenbach, Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Valérie Nowak
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Jul 17, 2020 • 13min

EU-Sondergipfel: Es geht um 1,8 Billionen Euro

Die Verhandlungen beim EU-Sondergipfel in Brüssel gestalten sich schwierig. Es geht um viel Geld - und um den Zusammenhalt in der EU. Welche Streitpunkte es gibt und wie wahrscheinlich eine Einigung ist. Die Staats- und Regierungschefs der EU verhandeln über den 750-Milliarden-Euro-Plan gegen die Corona-Krise. Es wird aber auch über den Finanzrahmen der EU bis 2027 gesprochen - so geht es insgesamt um bis zu 1,8 Billionen Euro. Zum ersten Mal seit Monaten trifft man sich bei diesem EU-Sondergipfel auch wieder persönlich und nicht nur per Videokonferenz. Deshalb gelten strenge Hygienemaßnahmen und es dürfen weniger Menschen vor Ort sein. Auch unser Brüssel-Korrespondent Matthias Kolb berichtet deshalb von seinem Büro aus über den Gipfel. Im Podcast erklärt er, wieso sich die Länder bisher noch nicht einig sind und was die zentralen Streitpunkte sind. Weitere Themen: Georgias Gouverneur gegen Maskenpflicht, Wirecard-Manager gesteht, Bundesverfassungsgericht schützt Bürgerrechte. Redaktion, Moderation: Laura Terberl Redaktion: Jean-Marie Magro Produktion: Carolin Lenk, Carlo Sarsky
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Jul 16, 2020 • 12min

Twitter-Hack: groß, aber amateurhaft

Auf einmal wollen Joe Biden, Elon Musk und andere Promis Wildfremden Geld schenken. Zu schön um wahr zu sein. Über den größten Hack der Twitter-Geschichte. "Wenn ihr an diese Bitcoin-Adresse 1000 Dollar schickt, dann sende ich euch 2000 Dollar zurück!" So einen Tweet haben unter anderem die Twitterkonten von Apple, Joe Biden oder Kanye West abgesetzt. Das klingt zu schön um wahr zu sein? Ist es auch. Natürlich handelt es sich hier um Betrug. Und trotzdem gingen die Hacker sehr amateurhaft vor und erreichten relativ wenig, fasst der SZ-Datenjournalist Max Muth zusammen. Weitere Themen: Deniz Yücel verurteilt, Facebook-Urteil, Bund und Länder einigen sich auf lokale Beschränkungen. Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro Redaktion: Laura Terberl Produktion: Valérie Nowak
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Jul 15, 2020 • 11min

Kanzlerfrage: Warum Söder es am Ende wohl doch nicht wird

Markus Söder wird von vielen zum nächsten Kanzler hochgeschrieben. Aber ist er wirklich so ehrgeizig, dass er Merkels Nachfolge antreten will? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist bekannt für seinen Ehrgeiz. Aber ist er auch so ehrgeizig, dass er jetzt schon Kanzker werden möchte? In der Coronakrise hat Söder an Statur gewonnen. In nationalen Umfragen ist er der klare Favorit für die Nachfolge von Angela Merkel. Die Kanzlerin lud er erst in dieser Woche ins bayerische Kabinett auf die Insel Herrenchiemsee ein. Waren da Kanzlerin und ihr Nachfolger beisammen? Daran will der SZ-Reporter Roman Deininger noch immer nicht so richtig glauben. Er denkt, dass Söder in Bayern bleiben wird. Aber die Spekulationen um seine Kandidatur schmeicheln dem Ministerpräsidenten schon sehr. Weitere Themen: Thüringer Paritätsgesetz verfassungswidrig, Apple muss doch nicht Steuern nachzahlen. Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro Redaktion: Sophia Fehrenbach und Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Valérie Nowak Zusätzliches Audiomaterial von dpa
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Jul 14, 2020 • 11min

Morddrohungen vom Polizeicomputer: Ein ungeheuerlicher Verdacht

Erst die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz, dann die Linken-Politikerinnen Janine Wissler, Anne Helm und Martina Renner und jetzt auch noch die Berliner Kabarettistin Idil Baydar. Alle haben Morddrohungen erhalten. Alle Mails sind mit Nazi-Parolen bestückt und wurden mit “NSU 2.0” unterzeichnet. Und alle enthalten Daten, die nicht öffentlich zugänglich sind. Wurden sie von Rechnern der hessischen Polizei abgefragt? Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) gerät immer stärker unter Druck. Und jetzt ist auch noch der zuständige Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten. Selbst der hessische Innenminister glaubt inzwischen, dass es rechte Strukturen in der Polizei gebe, sagt Hessen-Korrespondent Matthias Drobinski. Doch die internen Ermittler würden noch im Dunkeln tappen. Aber der Verfasser dieser Mails ziele mit seinen rechtsextremen Botschaften auf die Öffentlichkeit. Drobinski empfiehlt dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Racial Profiling Studie, um rechte Tendenzen innerhalb der Polizei unabhängig untersuchen zu lassen. Weitere Nachrichten: Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren, Merkel übt Zurückhaltung bei Söders K-Kandidatur. Redaktion, Moderation: Lars Langenau Redaktion: Sophia Fehrenbach, Justin Patchett, Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial von dpa
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Jul 13, 2020 • 11min

Polen - ein gespaltenes Land

Polens Präsident Andrzej Duda hat die Stichwahl knapp für sich entschieden. Sein Herausforderer war der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski. Trzaskowski hätte für einen liberalen Aufbruch gestanden, sagt SZ-Redakteurin Viktoria Großmann am Telefon in Warschau. Trotz schwerster Angriffe von Duda und der PiS habe sich der liberale Kandidat auf keine Provokationen eingelassen. Polen sei ein gespaltenes Land. Gespalten zwischen liberal und konservativ. Zwischen der Bevölkerung auf dem Land und der Stadt. Zwischen PiS und Anti-PiS. Zwischen Westen und dem Osten des Polens. Weitere Nachrichten: Spahn mahnt zu Vernunft, Sachsens Schulen sind keine Corona-Hotspots, Wirecard: Union macht Druck auf Scholz. Redaktion, Moderation: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Sophia Fehrenbach Produktion: Carlo Sarsky Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und dpa
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Jul 10, 2020 • 12min

Steuererklärung: Trump holt sich ein blaues Auge

Die Staatsanwaltschaft in New York darf Trumps Steuerunterlagen einsehen. Der schimpft, aber so schlimm ist es für den Präsidenten nicht gelaufen. Am Donnerstag hat der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof in den USA, ein Urteil gefällt. Dabei ging es um Trumps Kreditgeber, also zum Beispiel die Deutsche Bank. Die Frage war, ob diese Kreditgeber dazu gezwungen werden können, die Steuererklärung und weitere wichtige Finanzunterlagen des Präsidenten rauszurücken oder nicht. Das Urteil lautet: Zumindest teilweise. Die Staatsanwaltschaft von New York darf die Unterlagen einsehen, der US-Kongress nicht. Insofern wird auch die Öffentlichkeit die Steuerakte Trumps zumindest vor den Wahlen nicht zu Gesicht bekommen. Der Präsident schimpft trotzdem und spricht, wie so oft, von einer Hexenjagd. Dabei braucht er sich gar nicht beschweren, sagt Stefan Kornelius. Der SZ-Außenpolitikchef meint, das Urteil schade Trump kaum. Doch seine Chancen, bei der Präsidentschaftswahl gegen Joe Biden zu gewinnen, steigert das Urteil wohl auch nicht. Weitere Themen: Kinder leiden stark unter Coronakrise, Haftstrafen im G20-Gipfel-Prozess, FC Bayern zieht schweres Los. Redaktion, Moderation: Jean-Marie Magro Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Julia Ongyerth Zusätzliches Audiomaterial über Reuters.
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Jul 9, 2020 • 11min

"Die größte Bedrohung kommt von Rechts"

Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind die größten Bedrohungen für die Sicherheit in Deutschland. "Das ist eine Schande für unser Land", sagt Innenminister Horst Seehofer. Für ihn ist klar, wo der gefährlichste Feind der freiheitlichen Grundordnung steht: Rechts. Die Zahl der Delikte, die Zahl der Angehörigen rechtsextremer Personenkreise und die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten sei weiter gestiegen, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 in Berlin. Aber auch die Neue Rechte schleudere "das Virus des Hasses, des Rassismus, des Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit in die Gesellschaft", ergänzte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Auch die Zunahme der Straftaten im Bereich des Linksextremismus um 40 Prozent sei erschreckend, sagt Innenpolitik-Expertin Constanze von Bullion. Der alte Konsens der linken Szene „dass man nicht Personen, sondern Sachen angreift" komme immer mehr ins Schwanken. Trotzdem habe Seehofer recht mit seiner Feststellung. Zwar seien die Gewalttaten insgesamt etwas zurückgegangen, aber dafür habe sich die Intensität der Gewalt verstärkt. Weitere Nachrichten: Staatsanwaltschaft darf Trumps Steuererklärung einsehen, Siemens spaltet sich auf, Proteste in Serbien. Redaktion, Moderation: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Sophia Fehrenbach Produktion: Valérie Nowak Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix

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