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„Ich bin übrigens auch Ihnen, Herr Warweg, dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist“ – das sagte Josef Hinterseher,Weiterlesen

Holly Elmore, Gründerin und Direktorin von Pause AI US, gehört zu den profiliertesten Stimmen einer wachsenden internationalen Bewegung, die vor einem unkontrollierten Wettlauf um künstliche Superintelligenz warnt. Ihre Intervention kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Regierungen und Konzerne zwischen Washington und Peking die Künstliche Intelligenz (KI) zur geopolitischen Schlüsseltechnologie erklären – und dabei SicherheitsfragenWeiterlesen

Historische Vergleiche von Churchills „Operation Unthinkable“ mit aktuellen Machtambitionen. Eine Einordnung von Rubios Rede in München als Ausdruck kolonialer Nostalgie. Diskussion über stehende Ovationen deutscher Politiker und die politische Bedeutung. Analyse, wie die Vereinten Nationen und geopolitische Machtverhältnisse hierin thematisiert werden.

Kritik am Ignorieren der Wasserstoffwende im aktuellen Energiewendemonitor. Diskussion über fehlende Planung für große Untergrundspeicher und die erschütternde Antwort des Wirtschaftsministeriums. Abschätzung riesiger saisonaler H2-Bedarfe, Grenzen heutiger Speicherkapazitäten und die Rolle von Importen. Politische Optionen und konkrete Vorschläge zur Vermeidung von Versorgungsrisiken.

Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüchtern an der materiellen Realität misst, an den militärischen Planungen, denWeiterlesen

Gericht zwingt einen Landesverband zur Herausgabe von 30.000 Mitglieder-E-Mails. Aktivistinnen und Aktivisten fordern mehr Mitbestimmung bei Debatten zu Krieg und Frieden. Es geht um Datenschutz, rechtliche Präzedenzfälle und die Auswirkungen auf innerparteiliche Demokratie. Kontroverse um mögliche Folgen für Wahlkampf und künftige Willensbildung.

Letztes Wochenende tagte die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Bayerischen Hof. Die MSC zählt, zumindest nach eigener Lesart, zu den wichtigsten sicherheitspolitischen Diskussionsforen der Welt. Rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister reisten neben Experten und Journalisten an. Ich selbst konnte als Bundestagsabgeordneter für den Fachbereich Außen- und Sicherheitspolitik für meine damalige FraktionWeiterlesen

Eine umstrittene Theaterinszenierung simuliert einen Schauprozess über ein mögliches AfD-Verbot. Diskussionen drehen sich um Demokratieverständnis, Begriffsverwürfung von links und rechts sowie historische Relativierung. Es geht um die Frage, ob Verbotsforderungen demokratische Mitbestimmung gefährden und welche Widersprüche konservative Positionen bergen.

Streit um eine angebliche Verurteilung und eine fehlplatzierte Zitatquelle stehen im Mittelpunkt. Es geht um falsche Zuschreibungen zu Förderungen durch die Bundesregierung. Diskussion über rechtliche Schritte statt freundlicher Klärung und die Gefahr solcher Klagen für kleine Medien. Außerdem Kontext zu früheren Rechtsstreitigkeiten und mögliche Gegenmaßnahmen.

Analyse eines offenen Briefs hoher Militärs, der zu Aufrüstung und individueller Vorbereitung auf ‚Verteidigung‘ aufruft. Kritik an einseitiger Spiegel-Berichterstattung und an medialer Kriegsrhetorik. Diskussion über die Rolle von Journalismus beim Erkennen und Dekonstruieren von Propaganda. Warnung vor den Folgen, wenn Medien zum verlängerten Arm politisch-militärischer Botschaften werden.