Ars Boni

Wir sprechen mit Dr.in Kristin Eichhorn. Sie ist Privatdozentin für Neuere Deutsche Literatur und eine der Proponentinnen von #IchBinHanna, einer Initiative, die sich für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft einsetzt. Wir sprechen über Karrierechancen und Karrieregestaltung in der Wissenschaft im Wissenschaftsstandort Deutschland. Anlass des Gesprächs ist eine geplante Reform des deutschen Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Dazu hat das deutsche Bildungsministerium ein Eckpunktepapier vorgelegt, der vielerorts auf erhebliche Kritik stößt. Vor allem wird moniert, dass der Entwurf nicht die Planbarkeit wissenschaftlicher Karrieren verbessere, sondern, im Gegenteil, den Zugang zu akademischen Karrieren weiter erschwere, insbesondere durch eine Verkürzung der PostDoc Phase. Für Österreich ist die Diskussion nicht nur deshalb relevant, weil Deutschland ein wichtiger (potentieller) Arbeitsplatz für viele österreichische Wissenschaftler:innen ist, sondern auch, weil mit § 109 Universitätsgesetz eine sehr ähnliche Thematik existiert, zu der sich ebenfalls mannigfach Widerstand regt. Links: https://kw.uni-paderborn.de/institut-fuer-germanistik-und-vergleichende-literaturwissenschaft/neuere-deutsche-literatur/eichhorn/ https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2023/03/230317-wisszeitvg.html https://www.bmbf.de/SharedDocs/Downloads/de/2023/230317-wisszeitvg.pdf?__blob=publicationFile&v=1 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eckpunktepapier-bmbf-zu-reformen-des-wisszeitvg-kritik/ https://www.zeit.de/2023/13/wissenschaftszeitvertragsgesetz-reform-postdoktoranden-kritik?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F https://docs.google.com/document/d/1orgaZDC04YoH2PtDJBP5Ko1DgP-IWFIFPt8Ch3CDRME/edit https://www.deutschlandfunk.de/stark-watzinger-fdp-wisszeitvg-kann-nicht-alles-regeln-104.html https://www.gesetze-im-internet.de/wisszeitvg/ https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002128&FassungVom=2021-12-31&Artikel=&Paragraf=109&Anlage=&Uebergangsrecht= https://wien.orf.at/stories/3200048/ Ars Boni 173 Covid-19 und die (Rechts-)lage für befristet beschäftigtes Uni-Personal https://www.youtube.com/watch?v=WT6ARwKZMnQ

Wir sprechen mit Jonathan Schramm, LL.B. Er ist Volljurist, Alumnus (und damit Träger des LL.B.) und Pressesprecher der Bucerius Law School. Die Bucerius Law School ist eine private Hochschule, die einen einen sehr renommierten Staatsexamensstudiengang anbietet. Seit ihrer Gründung im Jahr 2000 können Studierende innerhalb des Staatsexamensstudiengangs unter bestimmten Voraussetzungen auch den akademischen Grad eines Bachelor of Laws erwerben. Derartige "integrierte" Bachelorstudiengänge sind umstritten. Die einen sehen darin ein wertloses "Jodeldiplom", die anderen eine Antwort auf evidente Probleme der traditionellen juristischen Ausbildung. Links: https://www.faz.net/einspruch/jura-der-bachelor-ist-ein-wertvoller-juristischer-abschluss-18149228.html https://ordnungderwissenschaft.de/wp-content/uploads/2022/12/01_01_chiusi.pdf https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bachelor-jura-der-integriere-llb-loser-abschluss-oder-ueberfaellige-reform https://rsw.beck.de/aktuell/daily/magazin/detail/zahlen-bitte Ars Boni 286 Reform des Jurastudiums, https://www.youtube.com/watch?v=OxvK2Y1ZQ0g Ars Boni 291 Psychischer Druck im Jurastudium (Bundesfachschaft Jura), https://www.youtube.com/watch?v=casWkxC0z-E Ars Boni 323 Reform der (deutschen) juristischen Ausbildung. https://www.youtube.com/watch?v=XajGmJDSaw0

Wir sprechen - am Tag nach der mehrheitlich beschlossenen Auflösung von #GECKO - mit Jun.-Prof. Dr. Daniel Nölleke, Institut für Kommunikations- und Medienforschung, Deutsche Sporthochschule Köln. Wir unterhalten uns über den von Nölleke mitverfassten Aufsatz ""The chilling effect": Medical scientists' responses to audience feedback on their media appearances during the COVID-19 pandemic" und die Studie "Wissenschaftskommunikation in der COVID-19-Pandemie. Einblicke und Erfahrungen österreichischer Expert:innen". Nölleke hat darin vertieft untersucht, wie österreichische ExpertInnen sich in der Pandemie öffentlich geäußert haben, welche Ablehnungsreaktionen sie daraus erfahren haben und inwiefern das zu einer Zurücknahme des öffentlichen Engagements geführt hat. Links: https://twitter.com/DanielNoelleke/status/1614908392774176769 https://journals.sagepub.com/doi/10.1177/09636625221146749 https://www.derstandard.at/story/2000144711765/aus-fuer-expertengremium-wie-kam-es-zur-aufloesung-der-gecko

Anlässlich der auch Covid-rechtlich bemerkenswerten Vorgänge in Niederösterreich hat sich Prof. Dr. Karl Stöger kurzfristig erneut bereit erklärt, die aktuelle Rechtslage mit uns zu erörtern. Links: https://staatsrecht.univie.ac.at/team/stoeger-karl/ https://www.derstandard.at/story/2000144627054/oevp-fpoe-koalition-will-mit-corona-fonds-graeben-schliessen https://nextcloud.vpnoe.at/s/9NddYYyToPpkiY7?dir=undefined&path=%2F&openfile=4545894 https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1991/52/P52a/NOR40205650?Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=VStG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=52a&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=18.03.2023&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=&Position=1&SkipToDocumentPage=true&ResultFunctionToken=75e441a1-82b8-49a7-8a6c-cf0b9bb75f42

Wir sprechen mit Prof. Dr. Christoph Gusy. Er ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld. Gegenstand des Gesprächs ist, ob wir - insb. durch die Pandemie und weitere Großkrisen verursachte - Delegitimationen des Staates erleben, wie diese aussehen, wie darauf polizeilich und geheimdienstlich reagiert wird und ob Bedarf nach weiterer oder anderer Regulierung besteht. Ausgangspunkt der Unterhaltung ist insb. Gusys Aufsatz "Delegitimierung des Staates", GSZ 3/2022 109". Links: https://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/rechtswissenschaft/ls/gusy/ https://www.dsn.gv.at/216/https://www.dsn.gv.at/501/files/Praevention/767_Strategie_Extremismuspraevention_und_Deradikalisierung_publikation_210x297mm_DE_WEB_20190115.pdf

Wir sprechen mit Dr. Winfried Veil. Er ist Jurist, arbeitet als Referent im deutschen BMI und begleitete die Ratsverhandlungen zur Datenschutz-Grundverordnung in der für die Reform des Datenschutzrechts in der EU zuständigen Projektgruppe. Er äußerte sich mehrfach kritisch zum "Legislativen Tsunami" der aktuellen EU-Gesetzgebung in der Digitalisierung. Wir sprechen, ausgehend von der #DSGVO, insb. über #DSA, #DMA, #DGA, #DA, #AIAct und #EHDS.  Link:  https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age_en https://twitter.com/winfriedveil

In der Ars Boni Rechtschreibung sprechen wir mit den Autorinnen und Autoren über das Schreiben lesenswerter juristischer Texte. In Folge 01 unterhalten wir uns mit Dr. Michael Cepic über seine Dissertation "Datenschutz bei den Zivilgerichten“.  Die Rechtschreibung ist ein auf Video optimiertes Format (daher auch das Intro), die Zurverfügungstellung (auch) als reiner Audiopodcast ist ein (weiteres) Experiment. Ich würde mich über Feedback dazu besonders freuen. Links:  https://youtu.be/AQ6f2qwX8RQ https://id.univie.ac.at/en/team/research-fellows/cepic-michael/

Wir sprechen mit Sebastian Golla. Er ist Juniorprofessor an der Universität Bochum und Bevollmächtigter im Verfahren 1 BvR 1547/19 vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. In diesem Verfahren (und im Parallelverfahren 1 BvR 2634/20) wurden Bestimmungen des Hessischen und des Hamburgischen Polizeirechts als verfassungswidrig aufgehoben. Diese Bestimmungen hätten den Einsatz fallübergreifender, automatisierter, auch KI-gestützter Analyseplattformen durch die Polizei erlauben sollen.  Wir sprechen über verfassungsrechtliche Grenzen der KI-gestützten Polizeiarbeit und Auswirkungen auf Softwareanbieter und -märkte (zB  #Palantir, #Gotham).   Links:  https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/02/rs20230216_1bvr154719.html  https://www.jura.rub.de/jpkrim https://twitter.com/sgpqr  https://twitter.com/sgpqr/status/1626187995798700032  https://www.freitag.de/autoren/oezge-inan/digitale-polizei-und-die-sache-mit-dem-datenschutz  https://www.bdk.de/der-bdk/was-wir-tun/aktuelles/keine-palantire-fuer-die-polizei-das-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-zum-betrieb-polizeilicher-analyseplattformen-1  https://www.juwiss.de/75-2022/

Diese Ausgabe ist Teil der Lehrveranstaltung "Juristische Recherche". Wir sprechen mit Dr.in Franziska Bereuter und Dr. Christoph Konrath über das Parlament und die Parlamentsdirektion. Die Parlamentsdirektion unterstützt unter der Leitung des Präsidenten oder der Präsidentin des Nationalrats die gesetzgebenden Organe des Bundes und die öst. Abgeordneten zum Europäischen Parlament. Konrath leitet die Abteilung Parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit,  Bereuter ist u.a. Webverantwortliche des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes.  Wir unterhalten uns über das Parlament als Arbeitsplatz, die Dokumentation rechtlicher Vorgänge und den neuen (Web-)Auftritt des Parlaments. Link:  https://www.parlament.gv.at/

Wir sprechen mit Dr. Thomas Czypionka. Er ist Forschungsgruppenleiter und Sprecher für Gesundheit am Institut für Höhere Studien (IHS) Wien. Wir ziehen eine Zwischenbilanz über die Pandemie und Österreichs Performance aus gesundheitsökonomischer Sicht.  Link:  https://www.ihs.ac.at/people/thomas-czypionka/