F.A.Z. Einspruch #377: Social Media verbieten - geht das überhaupt?
Wir diskutieren die rechtlichen Hürden eines Social-Media-Verbots und sprechen mit Rechtsprofessorin Jelena von Achenbach über eine Frauenquote im Bundestag.
Nun hat sich auch die SPD für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Deutschland ausgesprochen. Bislang wird jedoch kaum diskutiert, ob so ein Verbot rechtlich überhaupt zulässig wäre. In Folge 377 des F.A.Z. Einspruch Podcasts haben wir uns die Rechtslage deshalb genauer angeschaut.
Um einen anderen Vorstoß aus der Politik geht es im Gespräch mit Professor Jelena von Achenbach von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Politikerinnen von der CDU hatten sich zuletzt für ein paritätisches Wahlrecht für den Deutschen Bundestag ausgesprochen. Der Vorschlag ist nicht nur politisch, sondern auch juristisch umstritten.
Dann werfen wir einen Blick auf die Olympischen Winterspiele in Italien. Der Ausschluss eines ukrainisches Skeleton-Fahrers hat für Aufregung gesorgt. Auf dem Helm des Sportlers waren Bilder von im Ukrainekrieg getöteten Sportlern abgebildet. Der Fall landete vor einem Ad hoc Schiedsgericht - wir analysieren die Entscheidung.
Themen der Sendung
2:14: Studiogespräch: Rechtliche Hürden eines Social-Media-Verbots
10:51: Interview: Prof. Jelena von Achenbach zum paritätischen Wahlrecht
44:24: Studiogespräch: Olympia-Ausschluss eines ukrainischen Athleten
59:09: Gerechtes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Mietpreisbremse
Die SPD stiehlt der CDU die Show