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RefPod # 68 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode I)
May 20, 2025
Die Hosts erklären die Grundlagen der Vollstreckungsabwehrklage und deren Anwendungsfälle. Es wird ein Prüfungsprogramm vorgestellt, das die Statthaftigkeit und Zuständigkeit behandelt. Spannende Einblicke in klagebefugte Parteien und materielle Einwendungen werden gegeben. Zudem wird die Bedeutung von Einwendungen und deren rechtliche Präklusion thematisiert. Die ausgefallenen Bilder und Wortspiele sorgen für Unterhaltung, während das Thema komplex bleibt. Ein Blick auf weitere Spezialfragen rundet die interessante Diskussion ab.
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Episode notes
Lockerer Einstieg Mit Wortspiel
- Christoph und Richard führen die Folge gemeinsam und scherzen über die Bezeichnung des Rechtsbehelfs.
- Das schafft eine lockere Atmosphäre, bevor sie in die Examensmaterie eintauchen.
Andere Titel, Andere Zuständigkeit
- Bei Titeln nach §794 (z.B. Vollstreckungsbescheid, notarielle Urkunde) gelten abweichende Zuständigkeitsregeln.
- Prüfe §796/§797 statt automatisch §767.
Notarielle Klausel: Kläger-Gerichtsstand
- Bei notariellen Unterwerfungserklärungen bestimmt §797 Abs.5 den örtlichen Gerichtsstand: der allgemeine Gerichtsstand des Schuldners.
- Die sachliche Zuständigkeit bleibt nach GVG zu prüfen und ist nicht ausgeschlossen.