t3n Arbeit in Progress Grünen-Chef Robert Habeck: „Facebook ist keine Plattform“
Im t3n Podcast spricht Grünen-Chef Robert Habeck über die Digitalisierung in Deutschland, wie digitale Medien die Politik verändern und warum die Energiewende ohne Digitalisierung nicht möglich ist.
Auf die Frage, wo er bei der Digitalisierung in Deutschland den dringendsten Handlungsbedarf sieht, weist der Grünen-Chef nicht etwa auf den Infrastruktur-Ausbau oder bessere Startupförderung hin, sondern spricht die zunehmende Hassrede im Netz an: „Wir müssen die Verrohung der Sprache und der Kultur im Internet in den Griff bekommen, weil sonst alle Chancen der Digitalisierung und der digitale Kommunikation selbst diskreditiert werden.“
Zu Facebooks Marktmacht hat Habeck eine klare Position: „Keine Demokratie der Welt kann eine Struktur dulden, die größer ist und mehr Einfluss hat als die Demokratie selbst.“ Deshalb müssten die großen Digital-Konzerne durchs Kartellrecht entflochten werden – konkret: „Facebook WhatsApp wieder wegnehmen. Und Instagram auch.“ Laut Habeck müssen die drei Dienste getrennte Einheiten sein, die ihre Daten nicht miteinander kombinieren dürfen.
Kein Gespräch mit einem Grünen-Chef ohne Bezugnahme auf die Energiewende: Laut Habeck besteht ein gigantischer Bedarf an Energie, wenn es eine komplette Umstellung auf erneuerbarer Energie geben soll. Wenn dieser Energiebedarf in der Logik einer analogen Welt abgedeckt werden solle, dann bräuchte es rechnerisch zu viele Solaranlagen und Windenergie-Systeme. Um den Energiebedarf in einem solchen Szenario trotzdem einigermaßen handhabbar zu machen, seien digitale Techniken nötig.