Was wichtig ist Wie gut ist Schellhorns Deregulierungspaket?
Dec 3, 2025
Oliver Pink, Leiter der Innenpolitik bei der Tageszeitung Die Presse, diskutiert die Deregulierungsmaßnahmen von Sepp Schellhorn. Er erläutert, dass die 113 Vorschläge eher kleine Verbesserungen als Sensationen sind. Digitale Speicherung könnte Behördengänge erleichtern und Prüfintervalle für Autos werden verlängert. Außerdem wird über die Genehmigungsfreiheit für Photovoltaik und Ladestationen gesprochen. Pink betont, dass dies nur der Anfang ist und kommende Schritte erforderlich sind, um tatsächliche Veränderungen zu bewirken.
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Episode notes
Viele Kleine Schritte Zählen
- Das Paket ist kein spektakulärer Wurf, aber viele kleine Verbesserungen summieren sich zu einem beachtlichen Ganzen.
- Oliver Pink sieht darin einen realistischen Anfang statt radikaler Umwälzung.
Schellhorns Roadtrip Zur Recherche
- Schellhorn reiste intensiv durch Länder und Bezirke und sammelte Vorschläge für die Entbürokratisierungsstelle.
- Er gab an, seit Oktober 45.000 Kilometer gefahren zu sein, um vor Ort zu recherchieren.
Dreiteilige Zielsetzung
- Das Paket adressiert Bürger, Wirtschaft und Verwaltung separat mit unterschiedlichen Maßnahmenbereichen.
- Schwerpunkt ist weniger Papier, mehr Digitalisierung und klarere Zuständigkeiten.