Verfassung und Kongress: War Powers und Demokratiefrage

Die USA und Israel haben ab Samstag massive Angriffe gegen den Iran gestartet. Seit Wochen war über diesen Militäreinsatz spekuliert worden. Der Schock war dennoch groß, denn die Auswirkungen eines solchen Kriegs sind nicht abzusehen: Im Nahen Osten könnte ein Flächenbrand entstehen, die Weltwirtschaft könnte einbrechen und Trump selbst einen hohen Preis bezahlen. Schon jetzt hat es auf beiden Seiten Tote gegeben. Trump sagte, er wolle den Iran angreifen, bis alle Ziele erfüllt sind. Doch was genau will der US-Präsident im Iran?

Diese Frage versuchen Ingo Zamperoni und Jiffer Bourguignon in dieser Podcast-Folge gemeinsam mit Kai Küstner, dem Co-Host des Podcasts „Streitkräfte und Strategien“, zu beantworten. Natürlich will Trump das iranische Atom- und Raketenprogramm zerstören, sagt Ingo. Und er will das Mullah-Regime stürzen, ohne jedoch zu wissen, wer zukünftig die Macht im Iran übernehmen soll.

Kai Küstner meint, dass die Gelegenheit für Trump und den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu für Angriffe günstig war, da der Iran – unter anderem durch den „12-Tage-Krieg“ im vergangenen Jahr - geschwächt war. Jiffer hält es auch für möglich, dass Trump persönliche Gründe hatte. Schließlich hatten ihm die Iraner nach dem US-Attentat auf den iranischen General Soleimani persönlich gedroht. Vielleicht, sagt Jiffer, wollte Trump sogar von den Epstein-Files ablenken.

Der Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni sieht nun innenpolitische Probleme auf Trump zukommen: Trumps MAGA-Basis sei in der Kriegsfrage gespalten. Die eine Seite sage, sie wollte nicht, dass die USA sich in kriegerischen Konflikten im Ausland engagierten. Die andere Seite sage, dies sei auch „America First“, auf diese Weise die US-Interessen in der Welt zu vertreten.

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Kommentar zur Iran-Eskalation: Es gibt kein klares strategisches Ziel:
https://www.tagesschau.de/kommentar/angriff-auf-iran-100.html

Alle Folgen des Podcasts "Amerika, wir müssen reden!":
https://www.ndr.de/nachrichten/info/amerika-wir-muessen-reden,podcast4932.html

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Podcast-Tipp: Streitkräfte und Strategien - Krieg im Nahen Osten (mit Bente Scheller):
https://www.ardaudiothek.de/episode/urn:ard:episode:98098fae1e409993/