Einführung: §1 ZPO verweist ans GVG

Was verbindet Inflation, steigende Preise für Speiseeis und das Amtsgericht Sankt Blasien? Richtig, alle drei Aspekte haben ihren Auftritt in dieser RefPod-Folge zur – Trommelwirbel – sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Urteilsklausuren, „Speerspitze“ jeder Zulässigkeitsprüfung und damit ein Umstand, der in wirklich jeder (!) Urteilsklausur Erwähnung finden muss. Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, dröseln Euch die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit hingebungsvoll auf – angefangen von elementaren Fragen („Was und wieviel sollte ich prüfen und warum sollte ich nicht ‚§§ 23, 71 GVG‘ schreiben?“) bis zum Hochreck („Was ist unter der ‚Nachbarsache‘ im Sinne von § 23 Nr. 2 a) GVG eigentlich zu verstehen?“). Der oder die Kundige wird es an dieser zweiten Frage bereits gemerkt haben: Natürlich steht auch die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 im Zentrum dieser Folge – und mit ihr das einschlägige Übergangsrecht! Absolute Examensrelevanz garantiert – viel Spaß beim Hören!

 # 7.5.: „Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar? Bei Apple, Spotify und YouTube

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00:00 Einleitung

03:34 Begriff der sachlichen Zuständigkeit (§ 1 ZPO - und § 1 StPO, § 1 BGB, § 1 StGB…)

08:05 Instanzenzug

11:32 § 23 GVG und § 71 GVG

13:55 Schema

15:40 § 23 Nr. 2 a) GVG (Wohnraummietverhältnisse) und Besonderheiten bei ausschließlicher Zuständigkeit

28:55 § 23 Nr. 2 e) GVG (Nachbarrecht)

35:28 § 71 Abs. 2 GVG

36:44 § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG (Pressesachen)

38:34 § 71 Abs. 2 Nr. 9 GVG (Heilbehandlung)

39:25 Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs

40:49 §§ 23 Nr. 1, 71 Abs. 1 GVG und der neue Zuständigkeitsstreitwert

49:24 Übergangsrecht, § 44 EGGVG

58:26 Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts

01:13:00 Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte

01:17:50 Neuer § 102 ZPO

01:22:02 Fazit

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