VÜPF: Verordnung statt Parlament

CIW - Folge 154 - 08.10.2025 - E-ID und VÜPF

• Wir begrüssen alle Hörerinnen und Hörer zur Folge 154 von "Captain it's Wednesday", dem Podcast über Freie Software und Freie Gesellschaft von GNU/Linux.ch, aufgenommen am 6. Oktober von Kire und Ralf Hersel. In dieser Folge sprechen wir über aktuelle Arbeiten und Erfolge der Digitalen Gesellschaft Schweiz.

Hausmitteilungen

• keine

Thema: Aktuelle Arbeiten und Erfolge der Digitalen Gesellschaft Schweiz - E-ID und VÜPF

1. Begrüssung und Vorstellung von Kire
2. Was ist und macht die Digitale Gesellschaft Schweiz?
3. Mit der Annahme des E-ID-Gesetzes habt ihr einen grossen Erfolg eingefahren. Was habt ihr dafür geleistet?
4. Die Abstimmung zur E-ID ist 50:50 ausgegangen. Was macht die DigiGes mit ihren eigenen Bedenken und den Bedenken der anderen 50 %? Stichworte:
   1. Überidentifikation
   2. Unverknüpfbarkeit
   3. Open Source (Quellcode des Ausstellungsprozesses)
   4. Schleichender E-ID-Zwang
   5. Profilbildung
5. Nach der Arbeit, ist vor der Arbeit. Mit der Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) versucht Bundesrat Beat Jans als Leiter des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements und ehemaliger Vizepräsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, das Parlament über den Verordnungsweg zu umgehen. Worum geht es konkret?
6. Fügt diese Verordnung dem Schweizer Datenstandort Schaden zu? Firmen, wie Proton, Threema und Nym drohen mit Wegzug. Proton investiert derweil in Deutschland und Norwegen. Golem titelt: "Die Schweiz zerlöchert ihren Datenschutz". Wie ordnest Du das ein und was unternimmt die DigiGes in diesem Fall?
7. Welche weiteren Themen liegen der DigiGes am Herzen?
8. Wie vernetzt seid ihr in der Schweiz und in Europa?
9. In welchen Formen kann man die DigiGes unterstützen?
10. Verabschiedung

Outro

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Quellen

• https://www.digitale-gesellschaft.ch/
• https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/09/29/ein-erfolg-der-digitalen-zivilgesellschaft-ja-zum-e-id-gesetz/
• https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/08/14/campax-und-digitale-gesellschaft-fordern-stopp-der-vuepf-verschaerfung-ueber-15000-unterschriften-gegen-den-ueberwachungsstaat/
• https://www.golem.de/news/ueberwachung-die-schweiz-zerloechert-ihren-datenschutz-2509-200325.html
• https://dnip.ch/2025/08/27/e-id-explained-teil-1-wieso-und-wie/
• https://dnip.ch/2025/08/28/e-id-explained-teil-2-wie-funktioniert-sie/
• https://dnip.ch/2025/09/08/e-id-explained-teil-3-jugendschutz-und-anonymitaet/