

Logbuch:Netzpolitik
Metaebene Personal Media - Tim Pritlove
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
Episodes
Mentioned books

May 21, 2013 • 1h 4min
LNP065 Ein Klavier! Ein Klavier!
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Telekom-Aktion Köln — Netzausbau — GEMA — Telekom-Aktion Köln — Skype
Die erste Folge nach der re:publica-Sonderausgabe findet leidet unter ermüdeten Bedingungen statt, so seid bitte nachsichtig mit unserer Performance und logopädischen Experimenten im Verlauf der Sendung. Dafür gibt es ein wenig Demo-Nachlese nebst weiteren Stoßseufzern in Richtung Telekom und GEMA. Wir gehen dann noch auf die neue Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft ein, die Unterstützer bzw. Mitstreiter sucht und runzeln kräftig die Stirn ob der Mitlesefreudigkeit von Microsoft in ihrem Skype-Produkt.
Linus Neumann
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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript
mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
Formate:
HTML,
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Shownotes
Prolog
Die Trolldrossel (Erkenntnisse der empirischen Trollforschung)
Radio Universal – Tims Vortrag auf der re:publica 13
ProfCast
Linus wurde das Auto aufgebrochen und das Laptop geklaut
Dock11 urban containers
Dock11 Fast Ali Black *
Man kann Linus direkt flattrn
Telekom-Demo in Köln
D-64: Gemeinsam für die Netzneutralität!
Digitale Gesellschaft: Demonstration für den Schutz der Netzneutralität (Updates)
Online-Demo
Bundestagsinitiative der Linkspartei
Flatrate-Kappung: Bundesnetzagentur prüft Tarif-Modell der Telekom
Flatrate-Drossel: Schlagabtausch zur Netzneutralität im Bundestag
Drosselung: Chef der Piratenpartei fordert Verstaatlichung der Telekom – Golem.de
TKG §41
Telekom stellt Netzausbau ein
Bald nur noch Mobilfunk auf dem Land?: Telekom will Festnetz einschränken
Ganz ohne Festnetz
GEMA, ach weisste…
‚Play Me, I’m Yours‘
Die GEMA und das Augenmaß
Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft
Juristische Argumentation
Vollmacht-Formular | Verfassungsbeschwerde gegen die Bestandsdatenauskunft
Skype checkt Links
Vorsicht beim Skypen – Microsoft liest mit
Skypes ominöser Link-Check anscheinend stillgelegt
Fakten und Spekulationen zu Skypes ominösen Link-Checks

May 12, 2013 • 1h 35min
LNP064 Fehlschlaginduzierte Depression
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Sendezentrum — re:publica — Drossel — Netzneutralität — Syrien — FBI — BERwatch
Die 64. Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik ist die zweite, die live vor Publikum entstand. Wir waren zu Besuch im "Sendezentrum", dem Podcast-Projekt auf der diesjährigen re:publica in Berlin. Wir bedanken uns bei den Claqueren vor Ort. Außerdem bedanken wir uns bei Martin Delius, der nämlich unser Gast war und nicht nur über Neuerungen im Projekt BERwatch berichtete sondern auch die anderen Themen fleissig mitkommentierte.
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Martin Delius
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Shownotes
Prolog
Martin Delius
Sendezentrum
Die Drossel und die Netzneutralität
Flatrate-Kappung: Verbraucherschützer mahnen Telekom ab | heise online
Anträge an die Versammlung #6522: Offene Infrastruktur statt Zwei-Klassen-Internet: Berlin setzt sich ein für die Verteidigung der Netzneutralität – Anträge – Piratenfraktion Berlin
Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft
Der Bundesrat stimmt wie erwartet der Bestandsdatenauskunft zu. Piraten kündigen Verfassungsbeschwerde an.
Bundesrat lässt Zugriff auf Passwörter und IP-Adressen zu | heise online
Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft | heise online
USA planen Chat-Zugriff für das FBI
US-Regierung will Online-Überwachung ausweiten – SPIEGEL ONLINE
Syrien ohne Telefon und Internet
Internet und Telefonnetz in Syrien ausgefallen | tagesschau.de
BERwatch 2.5 – Jetzt auch mit OpenData
Piratenfraktion Berlin – Neues Update für BER-Watch: Feeds, API und offene Fragen.
Github: django-big-projects-watch
Und da wir live gesendet haben und das Shownotes-Team anwesend war, gibt es für diese Ausgabe auch ausführliche Shownotes (zusammengetragen von [shownotes mode=“shownoter“])
[shownotes]

May 3, 2013 • 59min
LNP063 Here You Are All Equally Worthless
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BKA kauft FinFisher; Telekom und Netzneutralität; Online vs. Offline; EU-Datenschutzkampagne
In der Vorwoche der re:publica kommen wir - dieses Mal ohne Gast - zusammen um die spärliche Nachrichtenlage abzugreifen. Im wesentlichen wieder alles schlechte oder zumindest zweifelhafte Meldungen, vieles was hier auch schon bereits angedeutet, berichtet und diskutiert wurde. Dafür wie immer unterhaltsam und launisch kommentiert.
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Shownotes
Prolog
Linus war im Chaosradio zu Gast und Clemens hat angerufen
BSI-Vorschlag: Ausweisfotos per De-Mail zur Meldebehörde schicken
BKA kauft FinFisher
heise online – Mozilla mahnt Spyware-Hersteller ab
Vertrag unterzeichnet: Bundeskriminalamt kauft Staatstrojaner FinFisher für 150.000 Euro
For Their Eyes Only: The Commercialization of Digital Spying
Bundeskriminalamt schulte Tunesien und Ägypten kurz vor dem Arabischen Frühling in Techniken zur Internetüberwachung
Die Telekom will es wissen
Deutsche Telekom: Bis 2018 haben alle Kunden die neue AGB und Netzneutralität wird abgeschafft
Drosselung: 1 GByte soll die Telekom unter 1 Cent kosten
Geschwindigkeitsbremse : Telekom will Netz nun doch für alle Kunden drosseln – Nachrichten Wirtschaft
Telekom: Flatrate-Kappung für alle Kunden, Managed Services für alle Anbieter
Bundesnetzagentur schaltet sich wegen Telekom-Drosselung ein
Antwort auf Philipp Rösler
Full Metal Jacket: you are all equally worthless – YouTube
Online-Programm zum Offline-Gehen
Das andere Leben
Bundeszentrale will Jugendliche mit Online-Programm offline bringen
I’m still here: back online after a year without the internet | The Verge
Datenschutzkampagne
Naked Citizens
EU-Datenschutzreform: Mit nackten Postkarten gegen gläserne Bürger
Internationale Kampagne gestartet: In Brüssel droht ein Datenschutzdebakel
Epilog
Die Sondersenung (während der re:publica immer von 17 bis 19h)
re:Fefe: Erkenntnisse der empirischen Trollforschung
Radio Universal
Netzpolitische Vorträge auf der re:publica 13

Apr 24, 2013 • 1h 16min
LNP062 Zerebrale Flatulenz
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Telekom-Drossel; eGovernemnt-Gesetz und DE-Mail; Funkzellenabfrage; Facebook vs. ULG
Wie zuletzt schon angesprochen hat die Telekom nun Ernst gemacht und eine umfangreiche Drosselung der DSL-Anschlüsse in Deutschland angekündigt. Wir haben daher Clemens Schrimpe zu Gast, mit dem wir noch mal ausführlich besprechen, warum die Telekom unmöglich ein Bandbreiten-Problem haben kann und wo es sonst noch hakt im Ausbau des Internets in Deutschland. Wir nehmen uns auch ein weiteres Mal das Thema De-Mail vor und legen noch ein paar Gerichtsbeschlüsse nach.
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Clemens Schrimpe
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Shownotes
Telekom erdrosselt ihre Kunden
Telekom ändert Tarifstruktur fürs Festnetz
Vodafone und Unitymedia distanzieren sich von Datendrosselung – teltarif.de News
Die Telekom erdrosselt das Internet
eGovernment-Gesetz samt De-Mail-Klausel beschlossen
Förderung der elektronischen Verwaltung: Bundestag erklärt De-Mail per Gesetz als sicher
E-Government: „Unsicherheit per Gesetz“
De-Mail: Deutsche Post legt Beschwerde bei EU-Kommission ein
Rechenzentrum für De-Mail: Besuch im Käfig
Aufzeichnung der Plenarsitzung
Funkzellenabfrage in Dresden war rechtswidrig
Landgericht Dresden: Größte Funkzellenabfrage von “Handygate” 2011 war illegal
Vorwoche: Funkzellenabfrage: Amtsgericht Dresden findet Handy-Rasterfahndung Unschuldiger “notwendig und verhältnismäßig”
Facebook gewinnt im Klarnamenstreit
Schlappe für Datenschützer im Streit über Klarnamen bei Facebook

Apr 18, 2013 • 1h 19min
LNP061 Skaliert nicht auf Bundesniveau
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Spenden für Netzpolitik.org; De-Mail; Bestandsdatenauskunft; Internet-Bandbreiten; Internet-Enquete; Petzende Autos; Funkzellenabfrage; Quellen-TKÜ
Nach einer Woche Pause fassen wir das netzpolitische Geschehen zusammen und setzen uns auch für die Unterstützung des Projekts Netzpolitik.org ein, dass seinen Betrieb künftig komplett durch Crowdfunding abdecken möchte und muss. Wir sprechen ferner über De-Mail und deren nachlässige Reflektion durch die Politik, über die etwas schwachbrüstigen Demos gegen die Bestandsdatenauskunft, eine Studie zu Internet-Bandbreiten, das Ender der Internet-Enquete und Gerichtsentscheidungen zur Funkzellenabfrage in Dresden und den Einsatz des Bundestrojaners.
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Shownotes
Netzpolitik.org braucht Spenden
Investiere in digitale Bürgerrechte: Unterstütze netzpolitik.org
Investiere in digitale Bürgerrechte: Andre Meister über seine Motivation
Die schönsten Kommentare zum Thema Crowdfinanzierung
De-Mail, zweite Runde
Linus war noch einmal als Sachverständiger geladen, dieses Mal in den Justizausschuss.
Rechtsverbindliche Kommunikation per De-Mail?
Gutachten unterstreicht Untauglichkeit der De-Mail für rechtsverbindliche Kommunikation
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
Chaos Computer Club: Sicherheit von De-Mail nur ein schlechter Witz
Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Sascha Lobo: De-Mail ist ein De-Bakel
Magere Demos gegen die Bestandsdatenauskunft
heise.de: Bundesrat soll bei der Bestandsdatenauskunft nachbessern
Computer-Grundrecht
Das Internet ist gar nicht so schnell, wie drauf steht
heise online – Speed-Studie: „Bis zu“ ist ein dehnbarer Begriff
Studie der Bundesnetzagentur: Internet-Anschlüsse liefern oft nicht die Bandbreite, die verkauft wird
Funktional kaputt
Ende der Enquete
Manuel Bewarder und Ulrich Clauß: Die dürftige Bilanz der deutschen Netzpolitiker
Autos, die bei der Versicherung petzen
Mobilfunkanbieter wollen Fahrverhalten von Autofahrern erfassen und an Versicherungen melden
Telefónica Insurance Telematic
Funkzellenabfrage in Dresden war verhältnismäßig
Funkzellenabfrage: Amtsgericht Dresden findet Handy-Rasterfahndung Unschuldiger “notwendig und verhältnismäßig”
Quellen-TKÜ, quo vadis?
Urteil OLG Köln Kernpunkt: Unverzügliche Löschung unangemessener Aufnahmen
Bund und Länder setzen vorerst nicht ein
Oberlandesgericht Köln: Zollkriminalamt und DigiTask-Software wegen rechtswidriger Schnüffelei verurteilt
Quellen-TKÜ: Bund und Länder verzichten “bis auf Weiteres” auf Einsatz, Eigenentwicklung verzögert sich weiter
Standardisierende Leistungsbeschreibung

Apr 5, 2013 • 1h 6min
LNP060 Näheres regelt ein Bundesgesetz
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DRM in HTML5 — Filesharing — Abhörmaßnahmen des BND — re:publica 13
Zur 60. Sendung kehrt ein wenig Ruhe ein, da der Gesetzgeber ausnahmsweise mal kein weiteres Grundrechte verletzendes Gesetz beschlossen hat und so kümmern wir uns um ein paar andere Aufreger. Den Schwerpunkt macht dabei die Debatte um DRM im Web aus. Wir diskutieren die Risiken, die in der Verabschiedung entsprechender Empfehlungen durch das W3C lägen und ob DRM-Techniken sich nicht sogar für den Schutz von Privatspähre nutzen ließe. Neben ein paar Kurzmeldungen zu Filesharing und BND wagen wir dann noch einen Blick auf die kommende re:publica 13, auf der wir beide einen Vortrag halten werden.
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Shownotes
DRM in HTML5
Petition: Hollyweb, W3C und Lobbyisten für “Digital Rights Management” im HTML5-Standard
Petition: „We don’t want the Hollyweb“
Filesharing for the greater good
Studie der EU-Kommission: Unerlaubte Musik-Downloads haben positive Auswirkung auf Kaufverhalten
District 9
Bericht über Abhörungsmaßnahmen des BND
Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
Bundesnachrichtendienst überwacht drei Millionen Telekommunikationsverkehre im Jahr, einmal täglich auch etwas Relevantes
heise online – BND überwacht im Jahr knapp 3 Millionen Netzverbindungen
re-publica
re:publica 14

Mar 28, 2013 • 1h 44min
LNP059 No Princess For You
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Leistungsschutzrecht; Bestandsdatenauskunft; De-Trojaner; De-Mail; DSL-Drosselung; State of the Netzbewegung
Nach einer urlaubsbedingten Pause von einer Woche fassen wir die vergangene Zeit zusammen und haben uns wegen der erdrückenden Last von Negativmeldungen Verstärkung in Form von Frank Rieger geholt. Wir lecken die Wunden und fragen uns am Ende, wie es weitergehen kann und wird.
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Shownotes
Intro
Zu Gast ist Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Clubs.
Rop Gonggrijp & Frank Rieger: Keynote beim 22C3: We lost the war
22C3: We Lost The War
Leistungsschutzrecht
Den Bundesrat passierte das Leistungsschutzrecht sang- und klanglos.
Bundesrat winkt Leistungsschutzrecht durch
Kommentar: Kein Grund zur Depression wegen des Leistungsschutzrechts
Bestandsdatenauskunft
Die Anonymität im Internet ist jetzt endgültig passé.
Bundestag: Neuregelung der Bestandsdatenauskunft bei Experten umstritten
PIN und Passwörter: Der Bestandsdaten-Beifang der Polizei | Digital | ZEIT ONLINE
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikations- gesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft
Was machen eigentlich die Piraten gegen … die Bestandsdatenauskunft?
Microsofts Transparenzreport: Deutsche Behörden fragen recht erfolgreich Nutzerdaten ab
Microsoft Law Enforcements Report
Real-Time Gmail Spying a ‚Top Priority‘ For FBI This Year – Slashdot
Ägypten-Trojaner, Germany-Edition
Das BKA berichtet von „zahlreichen Bewerbungen“ als Staatstrojaner-Programmierer, will aber zunächst zeitnah bei Gamma International ein fertiges Produkt einkaufen und dieses einsetzen, bis eigene Kompetenz aufgebaut ist.
Überwachung: Der nächste Staatstrojaner soll bald einsatzbereit sein | Digital | ZEIT ONLINE
Piraten zeigen BKA wegen Staatstrojaner-Kauf an
De-Mail per Gesetz sicher
Der seit 2011 nicht genutzte „sichere Geschäftsverkehr für jedermann“ erfordert die Absenkung von Sicherheitsstandards in allerlei Gesetzen.
Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Chaos Computer Club: Sicherheit von De-Mail nur ein schlechter Witz
De-Mail: Uneinigkeit über Eignung fürs E-Government
Volumen-Drossel auch bei DSL
Auch im Festnetz soll es nun bald mit den Flatrates vorbei sein.
Kommentar: Der Abschied von der Flatrate
Deutsche Telekom Blog: Neue Spielregeln für DSL?
Speedtest: Bundesnetzagentur weitet Messkampagne für Breitbandanschlüsse aus
State of the Netzbewegung
In Anbetracht der Niederlagen der vergangenen Woche wird von vielen der Untergang der Netzbewegung besungen.
Sascha Lobo wütet
Thomas Stadler: Sascha Lobo ist wütend
Fefe ist wütend
Das Leistungsschutzrecht ist kein Sieg, sondern Dokumentation einer Niederlage seiner Befürworter » GrünDigital
John F. Nebel, metronaut.de: Die Netzgemeinde ist tot, lang lebe die Netzbewegung!

Mar 13, 2013 • 1h 2min
LNP058 Spy Cloud
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Porno-Verbot — Feinde des Internets — Bestandsdatenauskunft — Facebook-Likes
Nach dem Beschluss des Bundestags ums LSR in der letzten Woche richtet sich der Blick auf die nächsten Projekte der Bundesregierung wie die Pläne zur Einrichtung der "Bestandsdatenauskunft". Aber auch international gibt es Bewegung, so stellten die Reporter ohne Grenzen zum Weltzensurtag ihren Bericht über die Feinde des Internets vor und in der EU gibt es erhitzte Debatten um ein Porno-Verbot, dass dann aber so schnell wieder verpuffte wie es daher kam. Wir runden die Sendung mit etwas akademischen Betrachtungen der Privatsphäreproblematik in Facebook ab und weisen abschließend darauf hin, wofür das Internet wirklich da ist.
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Shownotes
Erratum LNP057
Das Fernbleiben einiger Oppositionspolitiker zur Abstimmung über das Leistungsschutzrecht war nicht Teil einer Verschwörung, sondern parlamentarischer Alltag.
Isarmatrose: Wo warst du, als das Leistungsschutzrecht beschlossen wurde?
Hilfe, Porno-Verbot!
Viel Wind gab es um einen Bericht „über den Abbau von Geschlechterstereotypen“des EU-Parlaments.
Bericht über den Abbau von Geschlechterstereotypen in der EU
Initiativbericht: Europaparlament schlägt Pornographie-Verbote in Medien vor
Empfehlungen der Berichterstatterin Kartika Tamara Liotard
European Parliament censors citizens trying to contact MEPs
Wikipedia: Mailbombe
Feinde des Internets
Reporter ohne Grenzen legt den Fokus des jährlichen Berichts 2013 auf Überwachung und ernennt erstmals auch Privatunternehmen zu Feinden des Internets.
Reporter ohne Grenzen: Die Feinde des Internets 2013
heise.de: Sicherheitsfirmen weisen Vorwürfe von „Reporter ohne Grenzen“ zurück
Tech week Europe: RSA 2013: Hacking Team Defends Its Surveillance Software
Bestandsdatenauskunft
Im Innenausschuss des Bundestags fand eine Anhörung zur geplanten Neuregelung der Bestandsdatenauskunft statt.
Gesetzesentwurf (PDF)
Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses
bundestag.de: Geplante Auskunftsregelung unter Experten umstritten
AK Vorrat: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf
Euphemismen zur Vorratsdatenspeicherung
Aus Facebook-Likes lassen sich Persönlichkeitseigenschaften vorhersagen
Forscher haben das Geschäftsmodell von Facebook überraschend bestätigt. Für den Laien mögen die Ergebnisse überraschend sein.
Private traits and attributes are predictable from digital records of human behavior

Mar 6, 2013 • 59min
LNP057 Es kann nur einen geben
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Leistungsschutzrecht — Bradley Manning — GEMA und DJs — ACTA in Kanada — Six Strikes — LobbyPlag — Parltrack
Nach seinem Kuraufenthalt geht Linus wieder frisch ans Werk und wir fegen den Staub auf, der von der Annahme des Leistungsschutzrechts im Bundestag letzte Woche aufgewirbelt wurde. Dann schauen wir in die USA, wo Bradley Manning nun offiziell eine Teilschuld eingestanden hat, dabei aber sowohl sich als Julian Assange versucht aus Schlimmerem herauszuhalten. Die GEMA gibt wiederholt Anlass zu Konfusion mit einer neuen Regelung für DJs und kriegt das selbst so wenig kommuniziert wie wir. In Kanada wird ACTA quasi national eingeführt und in den USA und Frankreich versucht man durch die Einführung der Six-Strikes-Regelung Druck auf Kopierende zu erhöhen und wundert sich über deren regen Quellenwechsel. Zum Ende schauen wir noch mal kurz auf die Fortschritte des in LNP054 vorgestellten Systems Lobbyplag und empfehlen eine Förderung des Parltrack-Projekts.
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Leistungsschutzrecht beschlossen
Der Bundestag beschliesst das Leistungsschutzrecht. Es herrscht Unklarheit, ob einige Oppositionspolitiker wegen einer Pairing-Vereinbarung, oder aufgrund anderer Motive der Abstimmung fern blieben. Wären Sie alle gekommen, hätte das Gesetz verhindert werden können.
heise.de: Schwarz-Gelb ändert Presse-Leistungsschutzrecht
Rivva und das Leistungsschutzrecht
Love-Blog zur Zweiten und Dritten Lesung des Leistungsschutzrechts im Bundestag
Volker Beck (Grüne) sagt, es gab eine Pairingvereinbarung
Petra Sitte (Linke) sagt, es habe keine gegeben
Wolfgang Michal, carta.info: Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg
eco-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit des Leistungsschutzrechts
Verlage: Google-Snippets nach neuem Leistungsschutzrecht ohne Lizenz unzulässig « Stefan Niggemeier
Bradley Manning gesteht, aber nicht den Landesverrat
Bradley Manning hat ausführlich gestanden, welche Materialien er an Wikileaks gegeben hat. Er bekennt sich für nicht des Landesverrats schuldig und nimmt Julian Assange aus der Schusslinie. Für die von ihm gestandenen Taten erwarten 20 Jahre Haft. Auf Landesverrat stünde gar die Todesstrafe.
Bradley Manning Nobel Peace Prize Nomination 2013
Bradley Manning als Wikileaks-Informant: „Es sind die wichtigsten Dokumente unserer Zeit“ | heise online
Notorious hacker Sabu has to help the FBI for another six months | Ars Technica
Neues Feindbild der GEMA: DJs
Die GEMA hat festgestellt, das ie zwar beim Kauf von Datenträgern und bei der öffentlichen Aufführung von Musik Geld verdient, nicht jedoch, wenn DJs Musikdateien auf die gekauften Datenträger kopieren, um sie dann aufzuführen. Das geht so natürlich nicht.
Welche DJs müssen wofür GEMA zahlen?
Das Kraftfuttermischwerk: Neue GEMA-Tarife für DJs – bitte sagt mir, dass ich das alles falsch verstehe
Kanada: ACTA ist zurück
Die USA und Kanada scheinen fröhlich weiter an einer Durchsetzung unf Ratifizierung von ACTA zu arbeiten.
Michael Geist – Here Comes ACTA: Canadian Government Introduces Anti-Counterfeiting Trade Agreement Compliance Bill
US Trade Office Calls ACTA Back From the Dead and Canada Complies | Electronic Frontier Foundation
2013 Trade Policy Agenda and 2012 Trade Policy Report
Copyright-Kontrollen in Frankreich und Amerika
In den USA tritt die Six-strikes Regelung in Kraft und in Frankreich macht man sich allgemeine Gedanken, wie man die Provider noch mehr zur Kooperation motivieren kann, um mit Hilfe einer freiwilligen Selbstverpflichtung die Rechtsdurchsetzung zu privatisieren.
heise online – Frankreichs Copyright-Kontrollbehörde will Provider stärker einspannen
Hadopi-Bericht
„Six-Strikes“: US-Warnhinweissystem gegen Copyright-Verletzer eingeführt
LobbyPlag und Parltrack Crowdfunding
Lobbyplag hat seit der Sendung vor drei Wochen gute Fortschritte gemacht und ihr Crowdfunding erfolgreich abgeschlossen. Die Plattform Parltrack, auf der Lobbyplag in Teilen aufbaut sammelt allerdings noch Spenden und verdient sie auch.
Better European Laws: fund your future by supporting Parltrack
Schaubild der GEMA

Feb 27, 2013 • 53min
LNP056 Kleinste Textausschnitte
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Bundestag wird LSR beschließen — Urheberrechtsreform und Transparenzgesetz in Österreich — FragDenStaat.at — Netzneutralität-Monitoring
Der Linus ist auf Kur und dafür springt Thomas Lohninger ein, der uns außerdem interessante Updates aus Österreich bietet. Dort gibt es gerade viel Bewegung in der Debatte um das Urheberrecht und um ein mögliches Transparenzgesetz. Schwerpunkte sind allerdings die in dieser Woche drohende Beschließung des Leistungsschutzrechts im Deutschen Bundestag und der aktuelle Stand der EU-Datenschutzreform.
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Verwandte Episoden
LNP159 Das Gesetz verstößt gegen die Geheimdienste
Shownotes
Bundestag will am Freitag Leistungsschutzrecht beschließen
Am Freitag, den 1. März will der Deutsche Bundestag das umstrittene Leistungsschutzrecht beschließen. Einige Unions- und FDP-Politiker haben angekündigt, dagegen stimmen zu wollen.
Peter Tauber: Das Leistungsschutzrecht – nie war es so sinnfrei wie heute
Gutachten: Zur Verfassungswidrigkeit des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (PDF)
Quiz zum LSR auf Zeit Online: Leistungsschutz…was?
EU-Datenschutzreform
Drei Ausschüsse des EU-Parlaments haben sich bereits zur EU-Datenschutzreform positioniert, weitere folgen. Der Trend geht in Richtung der Interessen der Industrielobby. Ausgang der Debatte ist immer noch unklar.
10 wichtigste Punkte der Reform auf https://wirwollendatenschutz.at/positionen
Basiert auf DigiGes-Papier: Brüssel entscheidet über Deine Daten!
ITRE-Abstimmung zur EU-Datenschutzreform: „Industrielobbyisten haben sich durchgesetzt“ | unwatched.org
Datenschutzreform: Vier wesentliche Schwachstellen sind zu fixen! | netzaffin.unwatched.org
Ausschuss stimmt gegen starken Datenschutz | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Urheberrechtsreform in Österreich
Die Urheberrechts-Reformdebatte kommt auch in Österreich langsam in Fahrt.
netzpolitik.org: “Kunst hat Recht” als Österreichs derzeit größtes Satireprojekt ausgezeichnet
netzpolitik.org: Studie ‚Urheberrecht im Alltag’ im Auftrag der Arbeiterkammer
Transparenzgesetz in Österreich
Auch in Österreich werden die Stimmen lauter, die nach einem Transparenzgesetz rufen.
Transparenzgesetz.at – wir wollen’s wissen
netzpolitik.org: Österreich auf dem Weg zum Transparenzgesetz
FragDenStaat.at gestartet
Die in Deutschland bereits populäre Plattform zur Unterstützung von Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes hat jetzt auch einen Ableger für Österreich gegründet.
FragDenStaat.at
Open Knowledge Foundation Austria
Netzwerker für Netzneutralität-Monitoring gesucht
Thomas sucht für ein Projekt zum automatisierten Monitoring der real angebotenen Netzneutralität von Internet Service Providern Programmierer und Netzwerkspezis, die sich technisch einbringen können.
Unser Netz – Netzneutralität
Measurement Lab
How neutral is the net?
Epilog
Initiative für Netzfreiheit
VIBE!AT | Verein für Internet-Benutzer Österreichs
Webtermine.at – Plattform für webbezogene Veranstaltungen in Österreich


