apolut: Standpunkte

Nach den Schweizer Verhandlungen sind die Zölle zwischen China und den USA vorerst zurückgenommen worden. Sie haben aber die Probleme der USA nicht verringert. Welche unterschiedlichen Entwicklungen für die USA und China sind aufgrund der jeweiligen Grundlagen absehbar?Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.Heikle LageTrump und seine Leute wirken ratlos. Die jüngsten Zollaufschläge haben das Kernproblem der USA nicht gelöst. Die US-Wirtschaft ist besonders im Bereich der Industrie und Warenproduktion nicht mehr konkurrenzfähig und deshalb auch immer weniger in der Lage, den Staatshaushalt des Landes aus eigener Kraft zu finanzieren. Um aber die staatlichen Aufgaben weiterhin erfüllen zu können, insbesondere die hohen Kosten für das Militär und zunehmend auch für den Schuldendienst zu schultern, ist man auf private und institutionelle Investoren angewiesen, die bereit sind, dem amerikanischen Staat gegen Zinsen Geld zu leihen.Mit der wachsenden Zinslast öffnet sich die Schere zwischen den Einnahmen und Ausgaben des amerikanischen Staates immer mehr. Die Defizite steigen und damit auch die Schulden. Diese haben inzwischen 36 Billionen (36.000 Milliarden) Dollar erreicht. Um Anleihe-Investoren bei Kauflaune zu halten, sind die USA gezwungen, ihnen attraktive, das heißt höhere Zinsen anzubieten. Die Coupons amerikanischer Anleihen sind gegenüber denen deutscher mit gleicher Laufzeit um etwa einen Prozentpunkt höher. Aber trotz der höheren Zinsen sinken die Kurse amerikanischer Anleihen; damit steigt deren Rendite.Am Wochenende hatte mit Moody’s nun auch die dritte große Rating-Agentur ihre Einschätzung für die Schuldentragfähigkeit der USA gesenkt. Nachdem Standard & Poors bereits 2011 diesen Schritt gemacht hatte und Fitch 2023, folgte jetzt auch Moody’s mit einer Senkung der Bonität von AAA um eine Stufe auf AA1. Das hat für Verkaufsdruck bei den US-Anleihen mit entsprechendem Anstieg der Renditen geführt. „Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen erreichte 4,58 Prozent, die 30-jährige kletterte auf 5,08 Prozent.“(1)Das sind keine guten Aussichten für die USA. Denn allein in diesem Jahr müssen sie zur Umschuldung „neun Billionen Dollar neue Staatsanleihen verkaufen“(2), um fällig werdende Anleihen zu tilgen und das Haushaltsdefizit weiter zu finanzieren. Der Zinssatz der neuen Anleihen wird sich aber in etwa am Stand der derzeitigen Renditen orientieren müssen, also bei etwa fünf Prozent für die Langläufer, ansonsten werden die Anleger kein allzu großes Interesse daran haben. Das bedeutet, dass die Zinskosten sich noch weiter beschleunigen und einen noch größeren Anteil am Haushalt in Anspruch nehmen werden. Damit dürften Defizite und Staatsschulden noch stärker steigen als bisher.Dass amerikanische Anleihen auf so geringe Nachfrage stoßen, ist ungewöhnlich für Krisenzeiten. Normalerweise waren amerikanische Staatspapiere gesucht, wenn in der Welt Unsicherheit herrschte. Denn der US-Anleihemarkt hat den entscheidenden Vorteil, dass kein Finanzmarkt der Welt so liquide wie der amerikanische Rentenmarkt ist. Aufgrund seiner hohen Aufnahmefähigkeit konnten bisher Anleihen in nahezu unbegrenzter Höhe gehandelt werden. Es besteht also so gut wie kein Risiko für die Anleger, was die Verfügbarkeit über ihre Finanzen angeht...hier weiterlesen: https://apolut.net/nach-den-zollen-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Domino-Theorie auf afrikanisch: wenn ein Staat aus der kolonialen Abhängigkeit abfällt, purzeln weitere afrikanische Staaten aus der Obhut der westlichen Kolonisatoren. Fällt jetzt auch die Elfenbeinküste?Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.Es gibt noch weiße Flecken in unserer ansonsten total überwachten und vernetzten Welt. Da kursieren im Moment aufregende Gerüchte über einen Militärputsch in dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste <1>. Junge Offiziere, inspiriert durch charismatische soldatische Staatenlenker in Burkina Faso, Niger und Mali, hätten jetzt in der Hauptstadt der Elfenbeinküste, Abidjan, einen unblutigen Putsch durchgeführt. Immer wieder wurden von privaten Videobloggern die selben Videos und Fotos gezeigt, die zum Teil erkennbar schon älter sind <2>.Auch Bürger der Elfenbeinküste im Exil hatten keinen Kontakt zu ihrem Heimatland herstellen können. Eine Nachrichtenlage wie in den Jahren des noch jungen Peter Scholl-Latour in der Schwaz-Weiß-Ära des deutschen Fernsehens. Schnell waren Dementis im Umlauf: nein, Präsident Alassane Ouattara halte gerade ganz entspannt eine Sitzung seines Regierungskabinetts ab. Es gehe dabei um so harmlose Dinge wie Wohnungsbau <3>. Dann wieder kursieren Bilder, wo der Präsident auf einem Sofa herumliegt, eingerahmt von jungen Offizieren. Während dessen herrscht Stillschweigen über die Elfenbeinküste in der Mainstreampresse. Die Tagesschau widmet sich nach wie vor der Frage: „Bleibt der Elfenbeinküste der Kakao?“ <4>Auch wichtig. Elfenbeinküste ist der weltweit größte Exporteur von Kakao. Keine Kinderparty ohne Kakao, das ist richtig. Aber wenn ein Putschgerücht viral geht, sollte man dann als einflussreiches Medium nicht doch mal der Frage nachgehen, was an dem Getwitter dran sein könnte?Cote d’Ivoire, Elfenbeinküste, reif für den Putsch?Gründe gibt es weißgott mehr als genug, in dem westafrikanischen Staat Elfenbeinküste, oder französisch: Cote d’Ivoire, einen Umsturz zu versuchen. Der Name des Landes ist ja schon Programm. Eine ganze Zeit lang wurde schwunghaft mit Elefantenzähnen gehandelt. Die stolzen Könige der Savanne wurden massenhaft zur Strecke gebracht. Die Zähne wurden den verendenden Elefanten herausgerissen und eilig an eben diese Elfenbeinküste transportiert und außer Landes gebracht. Das ist also die Wahrnehmung des weißen Mannes: dies ist eine Küste, über die man Elfenbein in den Weltmarkt bringt. Handel mit Elfenbein ist natürlich schon lange verboten und geächtet. So sagt man. Die Umwandlung des Landes in eine Kakao-Monokultur folgte auf dem Fuße.Nach der Entlassung aus der französischen Kolonialherrschaft folgte zunächst eine Phase relativer Stabilität. Dann aber in den 2000er Jahren blutige Bürgerkriege, verbunden mit der zeitweiligen Spaltung in einen Nord- und einen Südstaat. Dann wieder die zerbrechliche Wiedervereinigung und irgendwann die bis heute andauernde Präsidentschaft von Alassane Ouattara. Ouattara stammt aus dem Norden des Landes, und zwar aus einem altehrwürdigen afrikanischen Adel, der sich bis in das 17. Jahrhundert zurückverfolgen lässt. Ouattara hatte lange Zeit in führender Position beim Internationalen Währungsfonds (IWF) gearbeitet, bevor er sich in die Niederungen der Tagespolitik der Elfenbeinküste hinab begab. Als Präsident erwies sich Ouattara als zuverlässiger „Partner“ der westlichen Staaten. Doch viele Aufgaben blieben unerledigt. Die soziale Schere geht immer weiter auseinander. Die Frauen gingen in letzter Zeit immer häufiger und nachdrücklicher auf die Straße. Die Jugend wird immer unruhiger...hier weiterlesen: https://apolut.net/afrika-erwacht-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das Kriegsende 1945 sollte Anlass zum umfassenden Gedenken sein. 1914 bis 2025 – Europa nach zwei Weltkriegen kurz vor der VernichtungTeil 4: "Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg" (Walter Benjamin): Voraussetzungen für einen tragfähigen FriedenEin Standpunkt von Wolfgang Effenberger.Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8./9. Mai 1945 bedeutete zunächst einmal nur Waffenstillstand, zumindest in Europa. Im Pazifik ging der Krieg ja bis zum 2. September 1945 weiter. Alle amerikanischen Staaten hatten den Achsenmächten – Deutschland, Italien und Japan sowie Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Bulgarien – den Krieg erklärt. Aktiv gekämpft hatten nur Kanada, die Vereinigten Staaten, Mexiko und Brasilien.Deutschland wurde nicht besetzt zum Zwecke seiner BefreiungDas Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert:„Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen. Bei der Durchführung der Besetzung und Verwaltung müssen Sie gerecht, aber fest und unnahbar sein. Die Verbrüderung mit deutschen Beamten und der Bevölkerung werden Sie streng unterbinden.“ (1)Die Wirtschaft sollte dezentralisiert und mit Hilfe deutscher Behörden kontrolliert werden. Ein wirtschaftlicher Wiederaufstieg Deutschlands über das zur Versorgung der Besatzungstruppen und zum Leben der Bevölkerung unbedingt Notwendige hinaus war nicht erwünscht. Amerikanische Zuschüsse zur Versorgung sollten soweit erfolgen, dass nicht Hunger, Ausbruch von Krankheiten und zivile Unruhen eine Gefahr für die Besatzungsmacht darstellten. (2) Den Militärgouverneuren wurde auferlegt, „nichts zu unternehmen, was (a) zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutschlands führen könnte oder (b) geeignet ist, die deutsche Wirtschaft zu erhalten oder zu stärken.“ (3)Die Direktiven wurden bald nur noch in abgeschwächter Form angewandt, da sie den Interessen der USA zuwiderliefen. Am 6. September 1946 hielt der US-amerikanische Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart die „Rede der Hoffnung" und kündigte darin einen grundlegenden Wechsel der Besatzungspolitik zugunsten der Bevölkerung an – notfalls auch ohne die sowjetische Seite. Die Direktive JCS 1779/1, die am 15. Juli 1947 die Direktive 1067/6 ablöste, enthielt die Vorgaben zu dieser neuen Besatzungspolitik. (4)...hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-aber-den-frieden-will-der-rede-vom-krieg-von-wolfgang-effenberger/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.   Mitte Mai war noch nicht zu erkennen, dass Israel seinen Völkermord in Gaza beenden würde. Im Gegenteil erhärteten sich die Beweise, dass das Ziel die totale Zerstörung der urbanen Lebensmöglichkeiten und eine ethnische Säuberung, notfalls unterstützt durch Massenmorde, wie schon 1948, das Ziel der israelischen Politik waren. Und geleugnet wurde das eigentlich nur noch durch westliche Unterstützer dieses Vorgehens, zur Ruhigstellung der eigenen Bevölkerung. Ein Ruhigstellen, welches nicht nur medial, sondern auch mit immer härteren Ordnungs- und Justizmitteln durchgesetzt wurde.Endlose Morde und totale urbane ZerstörungMitglieder der Familie Abd al-Karim al-Afghani hörten Schreie unter den Trümmern ihres Hauses, nachdem am 13. Mai eine Reihe israelischer Angriffe mehrere Gebäude in der Gegend getroffen hatten. Trotz anhaltender Bemühungen des Zivilschutzes, die Rettungsmaßnahmen mit dem israelischen Militär abzustimmen, wurden Ersthelfer bei ihrer Ankunft zur Bergung der Verschütteten angegriffen und mehrere verletzt.[1] The Cradle berichtete am 16. Mai, dass Israel innerhalb von 36 Stunden weitere 250 Palästinenser getötet hatte.[2] Nicht gerechnet diejenigen, die ihren Wunden, Krankheiten ohne Behandlung oder Mangelernährung erlagen. Und gefühlt täglich wurden israelische Angriffe auf Sanitäter und Hilfskräfte berichtet, welche nach Angriffen, versuchten, den Überlebenden Hilfe zu leisten[3].Täglich regneten Bomben in die Ruinen, zerstören auch die letzten Reste, welche für die Überlebenden ein bisschen Schutz boten[4]. Während westliche Medien von einer „neuen Militäroperation Israels“ in Gaza berichteten, handelte es sich tatsächlich um einen Angriff, der „Gideons Streitwagen“ genannt wurde, und als Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug in die Geschichte eingehen könnte.Der Name dieser „Militäraktion“ wurde in Anlehnung an einen Vernichtungsfeldzug verstanden, bei dem Gideon im Buch der Richter, Kapitel 8, Vers 10 mehr als 120.000 Feinde tötete. Der Text im Buch der Richter deutet an, dass die Mehrheit der Feinde durch göttlichen Eingriff getötet wurde. Was wiederum im Mai 2025 auf die Maßnahmen wie Hunger und Krankheiten hindeutete.Wenn man den Begriff weiter interpretierte, sah man, dass Gideon mit einer beträchtlich geringeren Anzahl an überlebenden Soldaten die Schlacht gegen mehr als 135.000 Soldaten gewonnen hatte, und man erkannte, dass Israel ALLE Bewohner als Feinde ansah, die zu vernichten oder vertreiben das Ziel war. Denn ansonsten hätte es den Vergleich nicht gegeben, der von einer unterlegenen, aber von Gott beschützten Minderheit sprach, die siegreich war. Denn die Hamas war deutlich eigentlich die Seite Gideons, nämlich die deutlich unterlegene Seite, außer eben man zählte alle Zivilisten als Feinde, die es zu vernichten galt.Im globalen Süden gab es Stimmen, welche behaupteten, dass dieses ständige Berufen auf antike Texte zeigte, dass eine krankhaft aggressive Sekte[5] Massaker ausübte, und damit prahlte, sie seien von Gott gewollt. Und Israel warf Flugblätter ab, welche den Text (übersetzt) trugen: „Allah der Allmächtige sagte: ‚Da gaben wir Moses ein: ‚Schlag mit deinem Stab auf das Meer.‘ Da spaltete es sich, und jeder Teil glich einem mächtigen Berg.‘ … Ihr Bewohner Gazas … Die israelische Armee kommt.“[6] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Wissenschaftsjournalist der Welt, Axel Bojanowski, will uns laut Untertitel seines Buches „33 erstaunliche Lichtblicke“ davon überzeugen, dass „die Welt besser ist, als wir denken“. Das zu zeigen, gelingt ihm. Hinter seinem tatsächlichen Anspruch bleibt er dagegen weit zurück, nämlich zu zeigen, dass wir in der besten aller möglichen Welten leben.Ein Standpunkt von Norbert Häring.Wenn es nach den Berichten und Kommentaren der Medien geht, dann sind Hunger, Bildungsnotstand, Ressourcenknappheit, Wassermangel und Krankheiten unausrottbare Geißeln der Menschheit, vor allem in den ärmeren Ländern. Fragt man entsprechend die Menschen danach, wie groß diese Probleme sind und ob sie geringer oder größer werden, verschätzen die meisten sich massiv zum Schlechteren.Gegen diese Negativverzerrung schreibt Axel Bojanowski mit 33 oft eindrucksvollen Berichten von dramatischen Verbesserungen an. Er berichtet vom starken Rückgang extremer Armut, trotz starkem Bevölkerungswachstum, von einer noch dramatischeren Verbesserung der Bildungssituation in armen Ländern, von einer Lebenserwartung, die dort inzwischen meist fast so hoch ist wie in den reichen Ländern, von wachsenden Landmassen auf der Erde, trotz (langsam) steigendem Meeresspiegel. Selbst in Bangladesch, dem Land, von dem es immer hieß, ein Drittel werde im Meer versinken, nimmt die Landmasse zu. Auch die Anzahl der Opfer von Wetterkatastrophen ist trotz rapidem Bevölkerungsanstieg stark gesunken.Das sind alles Befunde, die in ihrem Ausmaß die meisten und selbst der Richtung nach viele überraschen werden. Sie taugen als Mittel gegen übertriebenen Pessimismus. Sie können zeigen, dass die Welt nicht ganz so schlecht ist, wie viele denken, eventuell auch, dass sie noch besser ist, als selbst moderate Optimisten meinen. Insofern löst Bojanowski ein, was der Untertitel verspricht. Das wäre geeignet, den Lesern Mut zu machen, dass es sich lohnt sich für weitere Verbesserungen der Zustände zu engagieren.Allerdings wählt Bojanowski fast durchgängig Formulierungen, die deutlich weiter gehen. Mit den Beispielen will er uns überzeugen, ja fast nötigen, seiner impliziten Aussage zuzustimmen, dass wir bereits in der besten aller möglichen Welten leben, und dass, wer daran zweifelt, wer auf Missstände und auf Probleme zum Beispiel neuer Technologien hinweist, ein ewiger Pessimist und Nörgler ist.Das fängt bei der Einführung an, in der der Autor es komplett versäumt, Pessimisten bei ihren Sorgen abzuholen, sondern stattdessen seitenlang einen Fortschritt der letzten Jahrhunderte nach dem anderen aufzählt. Erst am Ende des Vorworts räumt er summarisch ein, dass es immer noch viel zu verbessern gibt, dass „der Fokus allein auf Fortschritte in die Irre führen“ würde, weil übertriebener Optimismus ebenso lähme wie betriebener Pessimismus.Das scheint aber eher ein nachträglicher Gedanke gewesen zu sein, denn im Buch macht es sich nicht bemerkbar, weder inhaltlich, noch im Ton. Und am Ende macht Bojanowski sogar noch explizit, dass er es nicht so ernst meint mit der Anerkennung von Problemen, wenn er ein Kapitel überschreibt mit:„Die ewige Quengelei der Fortschrittsskeptiker“....hier weiterlesen: https://apolut.net/buchrezension-33-erstaunliche-lichtblicke-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische RealitätEin Standpunkt von Sabiene Jahn.Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp. Beide berichten aus Russland. Beide haben sich Reichweiten erarbeitet, die aus dem Stand - außerhalb der Systempresse - kaum jemand zu erreichen vermag: Alinas Kanal „Neues aus Russland“ zählt rund 200.000 Abonnenten Thomas Röpers Plattform Anti-Spiegel wird täglich tausendfach aufgerufen, weil sie das tut, was deutsche Medien nicht mehr leisten: Originalquellen lesen, übersetzen, kontextualisieren. Und genau das scheint das Problem zu sein. Denn wer heute eine starke Stimme hat – auf Telegram, YouTube, Webseiten – und das sagt, was im offiziellen Diskurs nicht vorgesehen ist, der wird nicht mehr widerlegt. Er wird aussortiert. Isoliert. Sanktioniert. Es geht nicht um Inhalte. Es geht um Kontrolle.Was diese Journalisten tun, ist unbequem – aber legitim. Sie publizieren Reden der russischen Führung, Kommentare russischer Wirtschaftsexperten, Philosophien, Feldberichte. Nicht, um zu gefallen, sondern um zu ergänzen. Um ein Bild zu zeigen, das mehr ist als ein westlicher Ausschnitt. Doch in einer EU, die längst den Operationsplan Deutschland entworfen hat – zur zivil-militärischen Vorbereitung eines möglichen Krieges gegen Russland –, passt diese Vielstimmigkeit nicht mehr ins Konzept. Man will niemanden mehr, der Frieden denkt. Stattdessen erleben wir ein Klima, in dem Künstler mit Auftrittsverboten belegt werden, Unternehmen Formulare unterschreiben müssen, dass sie nicht mit russischen Firmen zusammenarbeiten – und nun auch Journalisten ins Visier geraten, die der Zensur nicht durch Selbstzensur zuvorkommen. Wenn diese Logik durchgeht, ist nicht nur das Sanktionsrecht entgleist.Treue zu dem, was stimmig istWenn Entscheidungen fallen, dann geschieht das oft nicht öffentlich, nicht laut, nicht aus Pose. Es sind leise, verdichtete Momente, in denen etwas in einem selbst unüberhörbar wird. Man kann das Intuition nennen oder schlicht: innere Notwendigkeit. Ich habe solche Momente erlebt. Und ich erkenne sie bei anderen wieder – etwa bei meiner Kollegin und Freundin Alina Lipp. Unsere Geschichten verlaufen nicht parallel, aber sie berühren sich in einem entscheidenden Punkt: Wir haben uns nie mit dem abgefunden, was sich als alternativlos ausgab. Und wir wussten, dass man für eine solche Haltung manchmal den Preis zahlt – nicht später, sondern sofort. Ich war 18 Jahre alt, als ich mich entschied, ein Volontariat in einem der angesehensten DDR-Medienhäuser zu beenden. Nicht, weil ich scheiterte. Sondern, weil man von mir verlangte, mich zu entscheiden: für den Journalismus oder für die Musik. Ich sollte meine künstlerische Tätigkeit – die Bandauftritte, das Zusammenspiel mit Musikern der Dessauer Philharmonie – aufgeben, um „voll bei der Sache“ zu sein. Die Entscheidung kam nicht aus mir, sie wurde mir abverlangt. Von einer Funktionärin mit grauvioletter Haarpracht, die meinte, über meine Leistungsfähigkeit besser Bescheid zu wissen als ich selbst. Doch ich wusste: Wenn ich mich hier beuge, beuge ich mich nicht nur vor einer Anweisung – ich verliere etwas, das mich selbst ausmacht. Also sprach ich. Vor versammelter Chefredaktion. Ich sagte nicht trotzig, sondern mit ruhiger Klarheit: Ich gehe. ...hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Letzte Woche fanden die ersten direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine statt. Wie wurde in Russland über die Verhandlungen und die Ergebnisse berichtet?Ein Standpunkt von Thomas Röper.Die Verhandlungen in Istanbul, die am letzten Freitag zwischen Russland und der Ukraine stattgefunden haben, haben natürlich keinen Durchbruch gebracht. Dennoch sieht man sie in Russland positiv, weil sie zumindest zu Stande gekommen sind und weil man sich auf eine Fortsetzung der Gespräche geeinigt hat. Das war mehr als viele erwartet haben.Hier zeige ich, wie das russische Fernsehen darüber am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und übersetze den Beitrag darüber.Beginn der Übersetzung:Verhandlungen in Istanbul: Die wichtigsten Ergebnisse der neuen Phase der VerhandlungenAm Freitag wurden auf Initiative von Präsident Putin in Istanbul die direkten russisch-ukrainischen Verhandlungen wieder aufgenommen, die Kiew vor drei Jahren auf Betreiben der Briten unterbrochen hatte. Heute werden wir alles im Detail durchgehen, aber schon jetzt können wir definitiv folgende fünf Punkte festhalten:– Als Initiatoren sind wir mit den stattgefundenen Verhandlungen zufrieden.– Moskau und Kiew haben sich auf einen groß angelegten Gefangenenaustausch von Tausend gegen Tausend in naher Zukunft geeinigt.– Die Parteien versprachen, ihre Vorstellungen zu den Bedingungen eines Waffenstillstands bei späteren Gesprächen auszutauschen.– Wir haben die Bitte der Gegenseite um ein Treffen auf höchster Ebene zur Kenntnis genommen.– Wir sind bereit, die direkten Kontakte fortzusetzen.So weit ist alles klar, doch Kreml-Pressesprecher Peskow wurde zum Treffen zwischen Wladimir Putin und Selensky befragt und erklärte: „Seit gestern haben wir viele Fragen zum Thema eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten der beiden Länder, der Ukraine und Russlands, Selensky und Putin, erhalten. So ein Treffen ist als Ergebnis der Arbeit der Delegationen beider Seiten nach dem Erreichen bestimmter Vereinbarungen durch diese Delegationen möglich, wir halten es für möglich, aber eben als Ergebnis der Arbeit und nach dem Erreichen bestimmter Ergebnisse in Form von Vereinbarungen beider Seiten. Nach der Unterzeichnung von Dokumenten, auf die sich die Delegationen einigen müssen. Für uns bleibt die wichtigste und grundlegende Frage, wer genau diese Dokumente von ukrainischer Seite unterzeichnen wird.“Und hier geht es um die Frage der Legitimität Selenskys als Präsident, die Putin selbst mehr als einmal angesprochen hat, zum Beispiel im Januar:...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-uber-die-verhandlungen-in-istanbul-berichtet-wird-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Peter Haisenko.Jeder Staat braucht Bedienstete, über die er verfügen kann und die unbedingt loyal sein müssen. Man nennt sie Beamte und die gab es schon in der Antike. Das deutsche Beamtenrecht hat während der letzten 200 Jahre mehrere Transformationen erlebt. Die der letzten 50 Jahre haben die Pflichten ausgehöhlt, aber die Privilegien sind erhalten geblieben.Über Pensionen für Beamte wird immer wieder diskutiert. Gerade jetzt hat die ehemalige Bundestagspräsidentin und aktuelle Arbeitsministerin Bas eine neuerliche Diskussion angestoßen. Damit trifft sie einen Nerv der Rentner und sicherlich auf den Widerstand der Beamten. Dass eine Änderung des Pensionsrechts im Bundestag beschlossen werden könnte, ist unwahrscheinlich. Es sitzen zu viele Beamte im Bundestag, die ihre Privilegien nicht aufgeben wollen. Dennoch muss dieses Thema betrachtet werden.Es sind vor allem zwei Punkte, über die sich Rentner zu recht beschweren können. Die Beamtenpension beträgt bis zu 71,75 Prozent des Bruttogehalts, das in den letzten zwei Jahren vor dem Ruhestand ausbezahlt worden ist. Das sind die zwei Punkte. Ein Rentner hingegen erhält nur 48 Prozent seines Durchschnittseinkommens während der gesamten Arbeitszeit. Die Höhe der Rente bezieht sich also nicht auf die letzten zwei Arbeitsjahre. Das spiegelt sich dann wieder im Unterschied zwischen den Altersgeldern. Die durchschnittliche Beamtenpension betrug 2023 3.240 Euro pro Monat brutto, wohingegen der durchschnittliche Rentner nur über 1.543 Euro pro Monat verfügen kann. Das ist weniger als die Hälfte dessen, woran sich ein Pensionär erfreuen kann. So war das nicht gedacht, als die Berechnung für Beamtenpensionen festgelegt worden ist.Kleines Gehalt, gute PensionNoch unter dem Kaiser und auch später war das Salär für Beamte bescheiden. Zumal Beamte zumeist hochqualifizierte Fachleute waren. Aber der Beamtenstatus war verbunden mit hohem Sozialprestige und, wie heute, mit einer sicheren Arbeitsstelle. Es gab den Straftatbestand der Beamtenbeleidigung. Beamtenpensionen gab es schon vor der Einführung des Rentensystems und so konnte der Staat die guten Leute motivieren, Beamte zu werden. Es war nur logisch, dass die Altersversorgung für die schlecht bezahlten Beamten prozentual zum Verdienst ziemlich hoch sein muss, damit ein Beamter seinen Sozialstatus auch im Ruhestand bewahren kann. Die durchschnittliche Lebenserwartung war ebenfalls nicht hoch und so waren die Pensionen in dieser Höhe für den Staat kein Problem.Beginnend Ende der 1960er Jahre wurde das Beamtenrecht verändert. Beamte beklagten sich über ihre verhältnismäßig geringen Gehälter und erhielten Unterstützung von der damals regierenden SPD. Und natürlich von den beamteten Abgeordneten im Bundestag. Die Beamtengehälter wurden deutlich angehoben bis auf das Niveau, das in der Industrie üblich war. Zu diesem Zeitpunkt hätte auch die Berechnung für die Pensionshöhe angepasst werden müssen. Schließlich war der Grund für die Besserstellung weggefallen. Das geschah nicht und das bis heute.hier weiterlesen: https://apolut.net/das-beamtenrecht-muss-vollstandig-neu-aufgestellt-werden-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Robert Francis Prevost – der neue Papst Leo XIV. Eine politische Wahl?Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.Nach der Wahl von Kardinal Prevost titelte der SPIEGEL:"Leo XIV.: Der neue Papst ist Fußball- und Baseballfan" (1)Denn Leo XIV. ist Anhänger des Baseballclubs aus seiner US-amerikanischen Heimatstadt, wie sein Bruder John Prevost verriet.Die White Sox sind aber nicht das einzige Team, das das Herz des neuen Papstes erobern konnte. Laut Joseph Farrell, Generalvikar des Augustinerordens, begeistern ihn auch die Fußballer der AS Rom. „Er ist Roma durch und durch", sagte Farrell der Nachrichtenagentur Reuters.Wenn er nicht gerade die Spiele seiner Lieblingsmannschaften verfolgt, ist der Pontifex selbst sportlich aktiv. „Er ist ein regelmäßiger Tennisspieler. Er kam mindestens einmal pro Woche zu uns und spielte auf unserem Gelände", sagte Farrell gegenüber Reuters.Beim Münchner Merkur hatte wohl das morphogenetische Feld für den Titel gesorgt:"Papst Leo XIV. bringt den Sport zurück in den Vatikan"(3)Die Leser werden darüber aufgeklärt, dass Leo XIV. seine Sportbegeisterung mit früheren Päpsten wie Johannes Paul II., der für seine heimlichen Skiausflüge bekannt war und Papst Franziskus zumindest eine große Leidenschaft für den Fußball zeigte, während Benedikt XVI. weniger sportlich aktiv war (soll da ein Zusammenhang mit seiner vorzeitigen Außerdienststellung hergestellt werden?). Es folgt der Hinweis, dass Papst Leo XIV neben seiner Tennisleidenschaft auch für Gesprächsstoff in der Baseball-Community seiner Heimatstadt Chicago in der Frage sorgt: Unterstützt Papst Leo XIV. die Cubs oder die White Sox? Die Cubs verkündeten auf ihrer Anzeigetafel, dass der neu gewählte Papst ein Fan des MLB-Teams sei. Sein Bruder betonte jedoch gegenüber Chicago‘s WGN News, dass er immer ein Anhänger der White Sox war.Die Frankfurter Rundschau titelte:"Papst Leo XIV. ist aktiver Tennis-Spieler – und unterstützt wohl dieses Team"(4)Mit der Wahl von Papst Leo XIV. kehrt der Sport in den Vatikan zurück. Der ehemalige Kardinal Robert Francis Prevost ist nämlich ein leidenschaftlicher Tennisspieler (nun folgt der gleiche Text wie beim MM).Abschließend kommt der MM zu einem erstaunlichen Ergebnis:„Der Sport könnte eine wichtige Rolle in seinem Pontifikat spielen, sei es als persönliche Leidenschaft oder als Mittel zur Förderung von Einheit und Frieden.“ (5)...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-neue-papst-eine-politische-wahl-von-wolfgang-effenberger/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Zuletzt hatte ich darüber berichtet, dass der Waffenstillstand mit dem Jemen, und die Ablehnung eines Gesetzentwurfs möglicherweise der vorsichtige Beginn waren, sich von Netanjahus Völkermordpolitik, und vor allen der seiner rechtsextremsten Minister, zu distanzieren. Dazu mehr gleich zu Beginn. Dann berichte ich über das normale „Zerstören, vertreiben, notfalls töten“ in der Politik Israels, warum Israelis das Land verlassen wollen, was Israel im Libanon, in Syrien und Jemen so anstellte, und was man zu Deutschland in dieser Beziehung wissen sollte.Verliert Israel die USA?Alon Mizrahi berichtete am 7. Mai, dass er glaubte, dass die Regierung Trump von den massiven israelischen Angriffswellen gegen den Jemen und seine zivilen Einrichtungen überrascht wurde. Anscheinend war es eine Ansage an die USA, dass diese nicht genügend getan hatten, um den Jemen einzudämmen. Aber Trumps Entscheidung hatte dem Jemen nun die notwendige Bewegungsfreiheit gegeben, ungestört gegen Israel vorzugehen, ohne gleichzeitig gegen die Flugzeugträger kämpfen zu müssen. Was für den Jemen „Ressourcen“ freimacht, um Israel für seine Luftangriffe zu bestrafen.Gleichzeitig erinnerte Mizrahi daran, dass das „irrwitzige“ Gesetz, mit dem Israel-Kritik und jeder in den USA mit Gefängnis bestraft werden sollte, der es wagte, israelische Geschäfte oder Produkte zu boykottieren oder dazu aufzurufen, scheiterte. Und daran wie dieses Gesetz trotz der Macht der Israel-Lobby kläglich gescheitert war. Wie wir wissen sogar durch Stimmen der regierenden Republikaner.„Es scheint, dass das ‚America First‘-Lager in der Trump-Administration die Oberhand über das ‚Israel First‘-Lager hat. Das ist sehr interessant und möglicherweise sehr folgenreich. Israels Arroganz geht Amerika langsam auf die Nerven (man denke daran: Sie nutzten amerikanische Ausrüstung und Finanzierung, um das US-Militär im Jemen in Verlegenheit zu bringen). Wenn dieser Trend noch etwas länger anhält (und er wird es „dauern“, die Frage ist nur wann), wird er sich wie ein Lauffeuer in einem künstlichen israelischen Wald ausbreiten. Als Reaktion darauf wird Israel übrigens das Einzige tun, was es kann: mehr Blutvergießen und weitere Machtdemonstrationen. Netanjahu droht den verbliebenen Kindern Gazas bereits mit ungewöhnlich heftigen Worten.“[1]Der Autor wettete, dass AIPAC alle verfügbaren Kanäle in Washington heiß laufen lassen wird, um zu verstehen, was passierte, und um sicherzustellen, dass die Kontrolle nicht verloren geht. Und in „geheimen zionistischen Räumen“ wurden seiner Meinung nach einige äußerst unerhörte Vorschläge ernsthaft diskutiert werden. Er war der Meinung, dass die zionistische Kontrolle über die westliche politische Macht nicht ewig halten könne.Ein weiterer Hinweis darauf könnte gewesen sein, als Trump erklärte, dass drei der israelischen Gefangenen in Gaza durch die israelischen Angriffe getötet wurden. Und die Angehörigen dieser „Geiseln“ waren von Netanjahu nicht informiert worden, sondern erfuhren es nach Aussagen von Trump über die Medien.Am 7. Mai machte auch die Nachricht die Runde, dass Trump eine Rundreise im Nahen Osten plante, dabei Saudi-Arabien, die VAE und Katar besuchen wollte, aber anscheinend nicht Israel....hier weiterlesen: https://apolut.net/verliert-israel-die-usa-von-jochen-mitschka/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.