apolut: Standpunkte

Reflexionen zur Konferenz des Schiller-Instituts vom 12./13. Juli 2025Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Am 12. und 13. Juli 2025 fand im symbolträchtigen Theater-OST (Berlin-Adlershof) die zweitägige international besetzte, völkerverbindende Konferenz unter dem Thema "Der Mensch ist nicht des Menschen Wolf - Für ein neues Paradigma in den internationalen Beziehungen!" (1) statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Schiller-Institut, dem "Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden" und der "Akademie Geopolitique de Paris" mit insgesamt 32 Rednern aus 9 Ländern durchgeführt. Die meisten kamen aus den USA (9), gefolgt von Deutschland (7), Frankreich (4) und Südafrika (3)Die Veranstaltung gliederte sich in vier Bereiche. (2)Panel I: Zusammenarbeit zwischen den BRICS und Europa zur Umsetzung des Oasenplans und der Agenda 2063 für AfrikaPanel 2: Strategische Herausforderungen und die entstehende neue Ordnung aus einer internationalen PerspektivePanel 3: Die wissenschaftlichen Herausforderungen im neuen ParadigmaPanel 4: Die Schönheit der Vielfalt der Kulturen und die Rolle der jungen Menschen bei der Gestaltung der nächsten 50 Jahre auf der Erde. Moderator Stephan Ossenkopp wies eingangs darauf hin, dass die Konferenz in einer Zeit beispielloser historischer Umbrüche stattfindet:Die Glaubwürdigkeit des Westens, was die Aufrechterhaltung des Völkerrechts angeht, liege in Scherben.die Kompetenz des Westens, ein internationales Finanz- und Handelssystem aufrechtzuerhalten, wird in Frage gestellt, da es sich zu einer Farce entwickelt hat.Neutralität, Diplomatie und Verhandlungsgeschick bei der Lösung von Konflikten werden dem Westen heute nicht mehr zugetraut.Das Gegenteil sei der Fall:„Die neokolonialistischen, aggressiven Aktionen gegenüber Russland, China, dem Iran, Afghanistan, dem Irak, den Palästinensern, Südwestasien insgesamt sowie Afrika bringen uns mit notwendiger und tödlicher Logik immer näher an ein unkontrollierbares Geflecht von Krisen. Dabei rücken wir ständig näher an die Schwelle zum Einsatz nuklearer Waffen, wodurch das Tor zur Hölle aufgestoßen würde.“Stephan Ossenkopp hält es für dringend geboten, über eine Neubestimmung der internationalen Beziehungen und pragmatische, dauerhafte Lösungen zu diskutieren. Diese können jedoch nicht unter dem Paradigma einer unipolaren Weltordnung entstehen:„Die Idee, dass eine dominante Macht die Angelegenheiten der Menschheit zu ihrem eigenen Vorteil diktiert – ein Leviathan, der eine Mehrheit mit Gewalt und Manipulation züchtigen müsse – ist nicht akzeptabel.“Deshalb seien Redner sowohl aus Nordamerika und Europa als auch aus Eurasien und dem globalen Süden eingeladen worden, um die Prinzipien für die Neugestaltung der globalen Ordnung vorzustellen und zu vertreten.In dieser Konferenz gehe es um eine Vernetzung, einen Dialog und eine Partnerschaft zwischen den vernünftigen Stimmen der bisherigen dominanten westlichen Mächte und der Mehrheit der Menschheit, die sich längst für ein neues Paradigma der globalen Beziehungen einsetzt.Auf der Konferenz könnten ungefiltert die authentischen Stimmen und Hintergründe zur Schaffung einer internationalen Ordnung, die auf Souveränität, Respekt, gleicher Sicherheit, Gleichrangigkeit und fairen Entwicklungschancen gründet, gehört werden.Die Gründerin und Leiterin des Frankfurter Schiller-Instituts, Frau Helga Zepp-Larouche, eröffnete den Reigen der Redner zum Thema:"Dritter Weltkrieg oder eine neue globale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur?" Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Wir beginnen damit, wie die USA mit Großbritannien im Schlepptau und Israel systematisch die Nachkriegsordnung zerstören, durch Ignorieren von internationaler Rechtsprechung, durch politische Intrigen, Erpressungen, Kriege. Wir kommen zu dem Punkt, da man annehmen muss, dass der koloniale Westen einen Tiefpunkt erreicht hatte, der an mittelalterliche Verweigerung von Menschlichkeit erinnerte. Dann beobachteten wir, wie Israel sich nicht nur Gaza und das Westjordanland einverleiben wollte, sondern den Anteil, den es seit 1967 von Syrien besetzt hielt, erheblich ausweitete. Wodurch eine Verbindung bis zur von den USA besetzten Gebiet Syriens, in dem die Kurden eine Marionettenherrschaft aufbauen durften, hergestellt werden sollte.Der Krieg gegen den IStGHIm Middle East Eye erschien am 15. Juli ein Artikel, der davon berichtete, mit welchen Methoden die USA und Israel Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof und andere Organisationen wegen Israels Völkermord, Angriffskriegen und Kriegsverbrechen ausübten.Ein Anwalt des Gerichts mit Verbindungen zu einem Netanjahu-Berater habe Khan gewarnt, dieser müsse das Verfahren wegen israelischer Kriegsverbrechen in Palästina fallen lassen, „andernfalls werde er zerstört“. Karim Khan, der Chefankläger des IStGH, hatte erklärt, dass der britisch israelische Anwalt Nicholas Kaufman ihm gesagt habe, er sei „ermächtigt“, einen Deal abzuschließen. Dadurch würde ermöglicht, dass Khan die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant zurücknehmen könnte.Bei einem privaten Treffen am 1. Mai in Den Haag habe Kaufman zu Khan gesagt, dass sie ihn und den Gerichtshof zerstören würden, wenn die Haftbefehle nicht zurückgezogen– oder wenn weitere gegen israelische Minister erlassen würden. Das MEE erklärte, ein Protokoll des Treffens eingesehen zu haben, und dass es dokumentierte, dass Khan und seine Frau Kaufmans Worte als klare Drohung auffassen mussten.Kaufman bestritt jedoch gegenüber MEE, dass es eine Drohung gegeben habe. Er sagte, er habe lediglich seine Besorgnis über den Druck und die Sanktionen der USA geäußert, die den Internationalen Strafgerichtshof schwächen könnten. Er hätte mit Roy Schondorf, dem Rechtsberater Netanjahus, gesprochen und Khan mitgeteilt, er sei „befugt“, die Neuklassifizierung der Haftbefehle als vertraulich vorzuschlagen – damit Israel die Vorwürfe privat einsehen und anfechten könne.Kaufman habe außerdem gewarnt, berichtete das Nachrichtenorgan, dass „alle Optionen vom Tisch wären“, sollte Khan neue Haftbefehle beantragen, darunter welche gegen Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich wegen der Förderung illegaler Siedlungen im besetzten Westjordanland. Und natürlich wegen deren tatsächlich unglaublichen Aufrufen, die man nur als solche zu einem Völkermord interpretieren konnte.Es war bedeutsam, sich zu erinnern, dass Khan mit einer Verleumdungskampagne gezwungen worden war, sein Amt ruhen zu lassen.„Kaufman erklärte gegenüber MEE, er berate Gallant nicht. Er habe zwar mit dem Journalisten des Wall Street Journal gesprochen, ihm aber mitgeteilt, er wisse nichts von den Vorwürfen, Khan habe eine Frau in seinem Büro sexuell belästigt. Er habe Khan mitgeteilt, er sei nicht an einer Diskussion der Vorwürfe interessiert. Mit ‚unbekannten Personen‘ meinte er Personen am Gericht, die sich über die Vorwürfe lustig machten und deren Verhalten er für skandalös hielt.Er erklärte gegenüber MEE, er habe Khan ein Treffen angeboten, ‚weil ich als israelischer ICC-Anwalt, der den Schock vom 7.10.23 selbst erlebt hatte, die Angelegenheit gut verstehen konnte‘ und weil er wusste, dass Khan wegen der Palästina-Untersuchung ‚unter Beschuss‘ stand. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Am Dienstag hat Selenskyj ein Gesetz durch das Parlament gebracht, das im Westen kritisiert wird und gegen das in vielen ukrainischen Städten umgehend von westlichen NGOs organisierte Proteste begonnen haben. Erleben wir den Beginn eines neuen Maidan?Ein Standpunkt von Thomas Röper.Gestern Abend habe ich über die Hintergründe eines Gesetzes berichtet, das Selenskyj durch das ukrainische Parlament gepeitscht hat. Für die Details lesen Sie zum Verständnis bitte den gestrigen Artikel, denn hier kann ich darauf nur sehr oberflächlich eingehen.Hier geht es nämlich um die Proteste, die in der Ukraine unmittelbar nach der Abstimmung über das Gesetz ausgebrochen sind, denn diese Proteste wurden vom Westen initiiert. Ob das nur eine Warnung an Selenskyj ist, oder ob ein Maidan 2.0 orchestriert wird, um Selenskyj zu stürzen, werden die nächsten Tage zeigen.In diesem Artikel werde ich nur kurz erklären, worum es bei dem Gesetz geht (mehr Details finden Sie wie gesagt im oben verlinkten Artikel), und ausführlich zeigen, wer die Organisatoren der Proteste sind, denn da gibt es einige sehr interessante Details.Worum es bei dem Streit gehtKurz gesagt geht es dabei um folgendes: Nach dem Maidan hat der damalige US-Vizepräsident Joe Biden unter dem Vorwand, die Korruption in der Ukraine bekämpfen zu wollen, das Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) eingerichtet. Seitdem war für Fälle von Korruption in der Ukraine nicht mehr die Staatsanwaltschaft, sondern das neue Büro zuständig, das von der US-Botschaft in Kiew gelenkt wurde und in der Ukraine zum wohl wichtigsten Hebel der Macht für die US-Regierung wurde, denn das Büro hat in der Ukraine gegen jeden, der die US-Politik gestört hat, Ermittlungen wegen Korruption eröffnet. Darüber habe ich in meinem Buch „Das Ukraine-Kartell“ sehr ausführlich berichtet.In der Ukraine tobt ein Machtkampf, in dessen Zentrum wohl Selenskyj wichtigster Mitarbeiter Andrej Jermak steht, der sowohl der alten als auch der neuen US-Regierung ein Dorn im Auge ist, der in der Ukraine aber als graue Eminenz gilt, die so mächtig ist, dass manche fragen, ob Selenskyj oder Jermak die Macht in der Ukraine hat.Das NABU hat im Zuge des Machtkampfes Korruptionsermittlungen gegen Leute aus Selenskyjs und Jermaks engem Umfeld gestartet, was als Warnung an Selenskyj und Jermak verstanden wurde. Darauf hat der Selenskyjs Präsidialverwaltung direkt unterstellte ukrainische Geheimdienst SBU zurückgeschlagen und Ermittlungen gegen angebliche Antikorruptionsaktivisten eröffnet und ohne richterlichen Beschluss deren Büros und Wohnungen durchsucht.Darüber habe ich letzte Woche berichtet und einen Artikel aus der Financial Times dazu übersetzt. Die Geschichte kommt also keineswegs aus heiterem Himmel, sondern der Machtkampf hat sich über Monate hochgeschaukelt und ist jetzt eskaliert. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Felix Feistel.Die Masern sind zurück! (1) so berichteten die Medien in den ersten Monaten dieses Jahres. Denn die Masern erreichten im März den höchsten Stand seit 25 Jahren. Auch Deutschland sei betroffen, mit ganzen 58 Fällen. Dabei muss man in solchen Fällen eigentlich von einer „sehr seltenen“ Krankheit sprechen. Denn eine Krankheit gilt als „sehr selten“, wenn weniger als einer von 100.000 Menschen diese Erkrankung aufweist. Bei 58 Fällen auf 83 Millionen Einwohner ist das bei den Masern definitiv der Fall. Und auch, wenn diese Zahl seit März auf etwa 170 angestiegen ist, so fallen sie noch immer unter die Definition der seltenen Krankheiten. (2)Dabei ist schon der empörende Ausruf, die Masern seien zurück, irreführend. Denn er insinuiert, dass nach einem langen Verschwinden diese Krankheit plötzlich zurückgekehrt sei. Dies ist aber nicht der Fall, offiziellen Zahlen zufolge waren die Masern in Deutschland immer vorhanden – nur eben in sehr wenigen Fällen. Auch ist im Jahr 2025 lange kein neuer Höchststand erreicht worden. In den vergangenen Jahrzehnten gab es immer wieder Zeiten, in denen die Zahlen der Masernfälle teils um ein vielfaches höher waren, als in diesem Jahr.Doch medial muss immer mal wieder gewarnt werden. Dazu kommen dann vermeintliche Experten zu Wort, die vor der Krankheit warnen. Sie sei nicht ganz ungefährlich weil es in sehr seltenen Fällen zu schweren Verläufen und Langzeitfolgen bis hin zum Tod kommen könne. Es wird also gleich eingeräumt: Diese Fälle sind sehr selten. Wie jede Krankheit bergen auch die Masern ein gewisses Risiko. Das rechtfertigt kaum, sie zu einer großen Bedrohung zu stilisieren. Tatsächlich handelt es sich bei den Masern um eine gewöhnliche, wenngleich auch unangenehme Kinderkrankheit, die bis vor einigen Jahrzehnten beinahe jedes Kind durchgemacht hat. (3) Langzeitfolgen gehen sehr wahrscheinlich in der Regel auf Behandlungsfehler zurück, etwa die Verabreichung von Fiebersenkern, was in der Folge dem Körper das Abtöten der Erreger – denn das ist der Sinn und Zweck von Fieber – erschwert. Und auch die früher im Jahr groß durch die Medien geisternden angeblichen Masern-Todesfälle in den USA entpuppten sich beim näheren Hinsehen als Folge von Behandlungsfehlern. (4) (5) Denn die Kinder starben nicht an den Masern, sondern an zu spät und falsch behandelten Lungenentzündungen – vermeidbare Tode also, die auf nachlässige oder schlichtweg überforderte Ärzte zurückgehen.Dabei sind die den Masern manchmal nachfolgenden Lungenentzündungen eigentlich gut mittels Steroiden zu behandeln. (6) Auch die Masern selbst sind durch die Gabe von Vitamin A gut in den griff zu bekommen, wie mehrere Studien belegen. (7) Genau das hat der neue Gesundheitsminister Robert F. Kennedy junior zur Behandlung von Masern empfohlen – woraufhin Vorwürfe laut wurden, dass solchermaßen behandelte Kinder eine Vitamin-A-Vergiftung erlitten hätten, Vorwürfe, die jedoch bislang ohne Beweise auskommen müssen. (8)In der Vergangenheit waren Masernfälle aufgrund von Mangelernährung, fehlender Hygiene und ausbleibender Erholungsphase schwerwiegend. So gab es Zeiten, in denen Kinder in Fabriken zu arbeiten gezwungen waren, ob sie krank waren oder nicht, und in hygienischen Zuständen lebten, die wir uns heute in Europa nicht mehr vorstellen können. Kein Wunder also, dass selbst eine Krankheit wie die Masern dann tödlich endete. Ähnliches gilt übrigens für alle Krankheiten, die als große Bedrohung aufgebauscht werden, einschließlich der Pocken. Diese Umstände sind heute allerdings zumindest in Europa nicht mehr gegeben und daher als Ursache für die tödlichen Verläufe von Krankheiten weitgehend in Vergessenheit geraten. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

... und die Nervosität des WestensDer BRICS-Gipfel in Rio wurde als unspektakulär wahrgenommen und westliche Medien berichten kaum über die Entwicklungen in der Gruppe, dabei macht sie den Westen zunehmend nervös.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Manche haben den unscheinbaren BRICS-Gipfel in Rio als Zeichen dafür gesehen, dass aus den BRICS “die Luft raus” sei, vor allem, wenn ihn mit dem Vorjahresgipfel in Russland vergleicht, auf dem viele weitreichende Entscheidungen, wie beispielsweise die Erweiterung der BRICS, getroffen wurden und wo langfristige Projekte wie die Abwicklung von Zahlungen in nationalen Währungen anstatt Dollar angestoßen wurden. Aber dieser Eindruck ist nicht richtig, denn nach jeder großen Veränderung folgt immer eine Zeit der Konsolidierung, das gilt auch hier. Fjodor Lukjanow ist Chef des Valdai-Clubs, des wohl einflussreichsten geopolitischen Thinktanks in Russland, und ein führender russischer Analyst. Er hat in einem kurzen Artikel objektiv und verständlich erklärt, was derzeit innerhalb der BRICS vor sich geht, wie die weiteren Perspektiven sind und warum die USA angesichts des Wachstums der BRICS inzwischen nervös werden. Ich habe seinen Artikel übersetzt. Beginn der Übersetzung:Jahrelang belächelte der Westen den BRICS – heute nimmt man die Gruppe ernstDas Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Rio hat gezeigt: Der Allianz steckt nicht in einer Krise, sondern in einem Wandel. von Fjodor Lukjanow | Russia in Global AffairsDie Idee einer multipolaren Welt wurde lange in zwei unterschiedlichen Kontexten verwendet. Der eine war eine Zeit, in der die globale Hegemonie fest etabliert und unangetastet war, wie in den eineinhalb Jahrzehnten nach dem Kalten Krieg. In diesem Fall diente „Multipolarität“ lediglich als Schlagwort, als symbolischer Protest gegen die Dominanz der USA, ohne eine dahinterstehende praktische Strategie.Der andere Kontext ist eine vollständig zusammengebrochene Hegemonie, in der die internationalen Beziehungen zu ihrer historischen Norm zurückkehren: ein fluides, unvorhersehbares Zusammenspiel von Staaten mit unterschiedlich großem Einfluss. In diesem Fall wird Multipolarität zur Realität, und das Handeln richtet sich nach dem unmittelbaren Kontext.Die heutige Welt entspricht keinem dieser beiden Zustände. Die alte unipolare Ordnung verblasst, doch ihre Strukturen und Reflexe sind nach wie vor lebendig. Genau das macht die gegenwärtige Lage so eigenartig – und die BRICS zu einem wichtigen Indikator für den voranschreitenden Übergang. Diese Gruppe von Staaten spiegelt trotz aller Diversität und Widersprüche die Konturen einer Welt wider, die zunehmend weniger vom Westen geprägt ist.Der jüngste BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro sorgte mancherorts für Enttäuschung. Mehrere wichtige Staats- und Regierungschefs fehlten, und es entstanden keine spektakulären Schlagzeilen. Im Vergleich zum ambitionierten Treffen im vergangenen Jahr in Kasan wirkte die Veranstaltung eher gedämpft. Doch dieses gedämpfte Umfeld bedeutet kein Rückschritt, sondern es spiegelte das veränderte Umfeld wider, in dem BRICS heute agiert.Drei Entwicklungen erklären die Trends des Gipfels: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Obwohl direkt vor unseren Augen ein regelrechter Völkermord an den Palästinensern durchgeführt wird, regt sich bislang kein nennenswerter Widerstand. Doch das könnte sich ändern. Die UNO legt jetzt eine umfassende Dokumentation vor, und in Bogotá beraten 30 Staaten, wie den Völkermördern das Handwerk gelegt werden kann.Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.Am Anfang der AbschiedDie Panzer stehen vor den Toren des Nasser-Krankenhauses in Khan Yunis. Ein Ort im Süden des Gazastreifens. Dorthin waren aus dem Norden des Gazastreifens anderthalb Millionen Palästinenser seit dem Oktober des Jahres 2023 zusammengetrieben worden. Zusammengepfercht. Obdachlos. Ohne sauberes Trinkwasser. Ohne Strom. Ohne Essen. Alle Krankenhäuser sind von israelischen Truppen zerstört worden. Nur das Nasser-Krankenhaus im Süden des Gazastreifens arbeitet noch ein bisschen. Dialyse-Patienten können schon lange nicht mehr versorgt werden. Sie sterben elend. Die Mitarbeiter und Patienten des Nasser-Krankenhauses in Khan Yunis wissen, dass jetzt ihr Stündlein geschlagen hat. Und sie versenden folgende Abschiedsbotschaft an den Rest der Welt:"Wir arbeiten immer noch im Krankenhaus, und die Panzer sind nur wenige Meter von uns entfernt. Wir sind dem Tod mittlerweile näher als dem Leben.Die Soldaten kennen keine Gnade – weder gegenüber einem Kind, noch gegenüber einem alten Mann, noch gegenüber einem Arzt, noch gegenüber einer Krankenschwester. Wir bleiben hier, weil wir Menschen sind und weil unsere Mission eine humanitäre ist. Wenn diese Raben unsere Seelen rauben … vergesst uns nicht und reduziert uns nicht auf eine Zahl. Wir lieben das Leben und haben Träume, genau wie ihr. Wir haben Kinder und Ehepartner, die wir lieben. Aber wahrhaft menschlich zu sein bedeutet, diejenigen, die eure Menschlichkeit brauchen, niemals im Stich zu lassen. Erzählen Sie der Welt von uns. Sagen Sie, dass wir menschlicher waren als diejenigen, die das nur behaupteten. Sagen Sie, dass wir lieber den Tod wählten, als unsere edle Mission aufzugeben.Sagen Sie nicht nur, wir seien Helden gewesen – sagen Sie, dass wir verstanden haben, was es wirklich bedeutet, ein Mensch zu sein. Und: Entschuldigung! Wir sind keine Nummern.“ <1>Ehud Olmert und die KonzentrationslagerDer mittlerweile achtzigjährige Ehud Olmert war von 2006 bis 2009 Regierungschef in Israel. Doch jetzt war Olmert gerade bei der Beerdigung von zwei Palästinensern im Westjordanland. Die beiden jungen Männer, einer davon zusätzlich mit der US-amerikanischen Staatsbürgerschaft ausgestattet, waren von israelischen Siedlern ermordet worden. Es gibt bis heute keine Strafverfolgung der Untaten. Illegale Siedler vertreiben in der Westbank Palästinenser aus ihren Häusern. Wer sich wehrt, wird umgebracht. Diese Schlägertruppen werden in Israel als „Hilltop youth“ bezeichnet. Sie genießen absolute Straflosigkeit. „Die Angriffe waren Kriegsverbrechen“, sagte Olmert. „Sie sind unverzeihlich. Inakzeptabel. Es gibt anhaltende Aktionen, die von einer großen Gruppe auf brutalste und kriminellste Weise organisiert und orchestriert werden.“ <2>Während dessen hat der israelische Verteidigungsminister Israel Katz vorgeschlagen, etwa 600.000 palästinensische Bewohner des Gazastreifens in so genannten „humanitären Städten“ auf den Trümmerfeldern unterzubringen. Die einzige Möglichkeit, sich dieser Einpferchung zu entziehen bestünde dann darin, Palästina in Richtung Ausland zu verlassen. Für den Ex-Premier Ehud Olmert führt kein Weg daran vorbei, dieses Vorgehen als weitere Verschärfung einer bereits stattfindenden ethnischen Säuberung anzusehen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Wenn jene verfolgt werden, welche staatliche Verbrechen offenlegen und Gräueltaten der Öffentlichkeit zugänglich machen, was die offiziellen Medien verweigerten, weiß man, dass alle Sonntagsreden über „Meinungsfreiheit“ gelogen waren. Denn ohne Wissen gibt es keine Freiheit der Meinung. Und so war die Verfolgung der UN-Sonderbeauftragten Francesca Albanese durch westliche Regierungen die Entlarvung auch dieser Lüge. Daher beginnen wir mit einem Artikel von Chris Hedges über Francesca Albanese. Im Anhang findet sich ein Link zum Download des ins Deutsche übersetzten Bericht der Sonderberichterstatterin für die UN vom Oktober 2024 über Kriegsverbrechen und Völkermord Israels. Falls sich jemand fragte, ob Israel irgendein Kriegsverbrechen ausgelassen hat, könnte ihm der Bericht Aufklärung gegeben haben. Dann berichte ich über etwas, das ein ehemaliger Premierminister Israels „Konzentrationslager“ nannte, und schließlich auch im Anhang noch ein kurzer Ausblick auf den nächsten Krieg gegen den Iran.Absurde MachtdemonstrationHedges schrieb am 10. Juli über die Verfolgung von Francesca Albanese, die Sonderberichterstatterin der UN, auf x.com:„Wenn die Geschichte des Völkermords in Gaza geschrieben wird, wird Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin, die heute von der Trump-Administration sanktioniert wird, eine der mutigsten und entschiedensten Verfechterinnen von Gerechtigkeit und der Einhaltung des Völkerrechts sein. Ihr Büro ist damit beauftragt, die Menschenrechtsverletzungen Israels an Palästinensern zu überwachen und darüber zu berichten.Albanese, die regelmäßig Morddrohungen erhält und gut orchestrierte Verleumdungskampagnen Israels und seiner Verbündeten erdulden muss, setzt sich tapfer dafür ein, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die den Völkermord unterstützen und aufrechterhalten. Sie prangert die ‚moralische und politische Korruption der Welt‘ an, die den Völkermord weitergehen lässt. Ihr Büro hat detaillierte Berichte über Kriegsverbrechen in Gaza und im Westjordanland veröffentlicht. Einen davon, ‚Völkermord als koloniale Auslöschung‘(1), habe ich als Anhang in meinem neuesten Buch ‚Ein vorhergesagter Völkermord‘(2) abgedruckt.Sie hat private Organisationen darüber informiert, dass sie für die Unterstützung Israels beim Völkermord in Gaza ‚strafrechtlich verantwortlich‘ seien. Sie gab bekannt, dass, falls die Berichte zuträfen, dass der ehemalige britische Premierminister David Cameron damit gedroht habe, dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Mittel zu streichen und sich aus ihm zurückzuziehen, nachdem dieser Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen hatte, Cameron und der andere ehemalige britische Premierminister Rishi Sunak dafür gemäß dem Römischen Statut einer Straftat angeklagt werden könnten. Das Römische Statut kriminalisiert diejenigen, die die Verfolgung von Kriegsverbrechen verhindern wollen. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der geplante Kauf der F-35-Kampfjets offenbart den Scherbenhaufen, den Viola Amherd in der Schweizer Armee hinterlassen hat.Ein Standpunkt von Michael Straumann.So viel zum Sommerloch. Mitte Juni erschütterte ein weiterer Skandal die Schweizer Politik. Diesmal betroffen: das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ursprünglich plante der Bundesrat, 36 F-35-Kampfjets zu einem vermeintlichen Fixpreis von sechs Milliarden Franken anzuschaffen. Nun stellt sich heraus: Diesen Fixpreis hat es – entgegen den wiederholten Behauptungen der ehemaligen VBS-Chefin Viola Amherd und der Schweizer Armee – nie gegeben.Bereits im Mai 2022 warnte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) vor der «rechtlichen Unsicherheit beim Begriff des Festpreises» in den Vertragsdokumenten. Diese sprachen von «geschätzten Kosten» und davon, dass der Endpreis den Kosten der US-Regierung entsprechen würde. Amherd und ihre Mitarbeiter wiesen diese Warnungen zurück und warfen der EFK vor, Politik zu betreiben. Mitte Juni trat Amherds Nachfolger Martin Pfister an die Öffentlichkeit und räumte ein, dass bei der Beschaffung des F-35 Mehrkosten von bis zu 1,35 Milliarden Franken drohen. Auf US-Seite sei von einem «Missverständnis» bezüglich des Fixpreises die Rede. Experten und Militärkritiker vermuten, dass sich die F-35-Beschaffung inklusive aller Zusatzkosten auf bis zu zehn Milliarden Franken belaufen könnte.Horrende SummenWoher kommen diese enormen Kostensteigerungen? Zum einen enthält das Vertragspaket mit den Amerikanern nur eine rudimentäre Bewaffnung, die später nachgerüstet werden muss – etwa mit Bomben oder neuen Infrarot-Lenkwaffen. Geschätzte Zusatzkosten: 107 Millionen Franken für die Bewaffnung und weitere 400 Millionen für Lenkwaffen.Zum anderen gilt das Triebwerk des F-35 als pannenanfällig, weswegen nach der Auslieferung eine Nachrüstung vorgesehen ist. Der Ersatz der Triebwerke für alle 36 Jets könnte etwa 430 Millionen Franken kosten. Zudem erfordert das geplante Radar- und Software-Update (TR-4-Avionik) ein teures Triebwerks-Update, das laut US-Kongress etwa 2,4 Milliarden Dollar kostet. Der F-35 ist außerdem ein hochvernetzter Kampfjet, der umfassende Erneuerungen bei Datenverbindungen zum Boden, Führungssystemen und der Luftraumüberwachung erfordert. ...https://apolut.net/nach-mir-die-sintflut-von-michael-straumann/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Waffenlieferung und 50 TageWas Trumps Erklärungen zum Ukraine-Krieg bedeuten.Am Montag hat US-Präsident Trump eine mit Spannung erwartete Erklärung zu Russland und der Ukraine abgegeben. Die war nicht das, was die Falken erwartet haben, aber sie war dennoch sehr aufschlussreich.Ein Standpunkt von Thomas Röper.US-Präsident Trump hat am Montag eine mit großem Tamtam angekündigte „Erklärung zu Russland“ abgegeben. Da Trump sich vorher zusehends negativ über Putin geäußert hatte, hofften die Falken im Westen, Trump würde sich voll hinter die Ukraine stellen und die harten Sanktionen ankündigen, die US-Senatoren fordern. Die wollten alle Länder mit 500-Prozent-Zöllen belegen, die weiterhin russisches Öl kaufen.Das ist ein Vorhaben, das vermutlich den USA weitaus mehr schaden würde, als den betroffenen Ländern, denn dass beispielsweise China und vor allem Indien den Kauf von russischem Öl einstellen, das für ihre Wirtschaft und Länder lebenswichtig ist, ist kaum zu erwarten. Hinzu kommt, dass eine solche Verknappung der weltweiten Öllieferungen die Ölpreise explodieren lassen würde, was allen schaden würde. Die Abnehmerländer von russischem Öl würden vor die Frage gestellt werden, was für ihr Land wichtiger ist: Günstiges Öl oder die Exporte in die USA, und es ist keineswegs sicher, wie viele Länder eher auf den Handel mit den USA verzichten würden, anstatt ihrer Gesamtwirtschaft mit einer radikalen Verteuerung der Energiepreise zu schaden.Trumps ErklärungAber es kam anders und Trump hat diese Zölle nicht angekündigt. Außerdem sagte er, dass 500-Prozent-Zölle Unsinn seien, denn 100 Prozent hätten die gleiche Wirkung, wie 500. Da hat er recht, denn auch bei 100-Prozent-Zöllen würde der Handel schlicht eingestellt werden.Trump hat stattdessen seinen Kopf durchgesetzt und das Ziel erreicht, die USA aus dem Ukraine-Krieg herauszuführen. Er hat angekündigt, dass die USA zwar gerne wieder alle Waffen an Kiew liefern würden, aber nicht mehr umsonst. Die NATO-Länder sollen die Waffen in den USA kaufen und nach Kiew liefern. Für die USA wird der Ukraine-Krieg damit zur Lizenz zum Gelddrucken, während er die Europäer endgültig ruinieren wird, weil sie die Waffen für Kiew auf Kredit kaufen müssen.In ersten Reaktionen war die Freude in der EU und in der Ukraine groß, denn nun wird es wieder praktisch unbegrenzt Waffen geben. Allerdings vergessen die jubelnden Hardliner eine Kleinigkeit, nämlich, dass praktisch unbegrenzte Waffenlieferungen an die Ukraine nicht dafür gesorgt haben, dass die Ukraine in den letzten dreieinhalb Jahren militärisch irgendeine Chance gegen Russland gehabt hätte. Und heute kommt die alarmierende Personalknappheit der ukrainischen Streitkräfte hinzu.Die neuen Waffen werden auf dem Schlachtfeld also kaum etwas ändern....https://apolut.net/trumps-erklarungen-zum-ukraine-krieg-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.Das französische Wort enquête bedeutet „Untersuchung“. Demnach soll die Corona-Vergangenheit auf die Notwendigkeit und Angemessenheit der Corona-Maßnahmen sowie die Auswirkungen der Corona-Infektion und der sogenannten Impfung abgeklopft werden. Es soll untersucht werden, welche Fehler in der angeblichen Pandemie gemacht wurden, damit diese Fehler in Zukunft nicht mehr passieren. Und da liegt der Hund begraben: Es gab keine Pandemie, das Verbrechen bestand darin, eine Pandemie mit weitreichenden und drastischen Folgen für die Bevölkerung zu inszenieren. Während die ewig gestrigen, und die um Vertuschung bemühten Beteiligten von der Vorbereitung auf die nächste Pandemie sprechen, fragen die anderen: Wo war denn die erste Pandemie?Diese Kommission soll aus je 14 Abgeordneten und Sachverständigen bestehen und Zwischenberichte sowie einen Abschlussbericht bis 30. Juni 2027 vorlegen. Die Kommission soll ein Gesamtbild der Pandemie erstellen mit einem Blick zurück, insbesondere aber den Blick nach vorne gerichtet. Das klingt gut, heißt aber nichts anderes, als die Delinquenten seinerzeit nicht zu belangen. Für das kollektive Bewusstsein reicht das in keiner Weise aus. Ähnliche Verfehlungen werden wieder passieren, da potenzielle Delinquenten und Straftäter in der Gewissheit nicht bestraft zu werden, ähnliche Vergehen erneut begehen werden. Gravierende Fehler und vorsätzliche dolose Handlungen wie in der Coronazeit werden sich wiederholen.Sollten die 14 Abgeordneten aus den Reihen des noch im Bundestag vertretenen Altparteienkartells CDU, CSU, SPD und Grüne entnommen werden, dürfte es jetzt schon klar sein, wohin die Reise geht. Der Tenor wird sich dann ungefähr wie folgt anhören: „Okay, es wurden Fehler gemacht, aber es mussten schnelle Entscheidungen getroffen werden, um die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Und unter Zeitdruck passieren nun mal Fehler, die jedem passieren können. Wir werden die Ergebnisse und Erkenntnisse der Kommission bei der nächsten (!?) Pandemie berücksichtigen, um Fehler zu vermeiden.“Das würde sich stimmig anhören, der Fehler in der Argumentation ist jedoch: Es gab keine Pandemie, und Maßnahmen wie Social Distancing, Covid-Tests, Maskenpflicht, Lockdowns, 3G, 2G, Theater- Restaurants-, Bar- sowie Schul- und Kita-Schließungen sowie die Impfung waren nicht nur nutzlos, sondern immens schädlich für die körperliche und psychische Gesundheit der Menschen, wie die Zunahme der Übersterblichkeit seit dem Zeitpunkt der Impfung, und die immense Zunahme der Impfnebenwirkungen, die von den Akteuren der damaligen und Feiglingen heutiger Zeit gerne als Long-Covid getarnt werden, eindeutig belegen. Die Offenlegung der RKI-Protokolle zeigt zudem, dass die Entscheider wussten, dass diese Maßnahmen größtenteils nichts bringen und schaden. Dennoch haben sie in ihrem Machtrausch wissentlich und willentlich Entscheidungen gegen die Gesundheit der Bürger getroffen. Jetzt wollen sie mittels einer sich selbst beweihräuchernden Enquete-Kommission ihren Kopf aus der Schlinge ziehen und gleichzeitig bei der Bevölkerung gut dastehen. Wie jämmerlich und erbärmlich!Ein sogenannter Untersuchungsausschuss wäre die bessere und seriösere Alternative zu einer Enquete-Kommission....https://apolut.net/enquete-kommission-eine-charade-der-corona-aufarbeitung-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.