Ars Boni

Wir unterhalten uns mit Mag. Wilfried Embacher. Er ist Rechtsanwalt in Wien mit Schwerpunkt im Fremden- und Asylrecht. Wir sprechen über den "Fall Tina", welche durch Embacher u.a. im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof vertreten wurde.  Uns interessieren v.a. Fragen der öffentlichen Kommentierung und Interpretation des Verfahrens Tina, zuletzt des Beschlusses Ra 2022/21/0093-9 des Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juli 2022, durch Organe der Exekutive, und wie diese aus rechtsstaatlicher Perspektive einzuschätzen sind.   Links:    https://www.vwgh.gv.at/medien/mitteilungen/VwGH_26.7.2022_Ra_2022210093.pdf?8ocvz4  https://www.vwgh.gv.at/medien/mitteilungen/ra_2022210093.html  https://twitter.com/WilfriedEmbach1/status/1561964788003078144  https://www.derstandard.at/story/2000138577553/fall-tina-und-der-innenminister-wie-man-sich-auf-der https://www.fremdenrecht.at/willi/  https://www.youtube.com/watch?v=vZaxwblyWkU

Wir sprechen mit Andreas Sator. Er ist Journalist, Autor und Podcaster. Sein Podcast "Erklär mir die Welt" gehört mit ca. 25.000 Downloads pro Woche zu den am meisten gehörten Österreichs. In seinem neuen Projekt "Sonne und Stahl" widmet er sich der  Lösung von Klimakrise und Artensterben. Wir unterhalten uns über rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der journalistischen Arbeit in Podcasts. [Andreas Sator]  Links:   http://a-sator.at/podcast/  https://sonneundstahl.at/

Wir sprechen erneut (vgl. #arsboni 187) mit Sektionschef i. R. Dr. Manfred Matzka. Matzka ist Jurist, ehemaliger Sektionschef der Präsidialsektion im Bundeskanzleramt und Autor. Er war u.a. auch Sonderberater von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein.  Wir unterhalten uns über rechtliche und faktische Schranken in der Reaktion auf (Gesundheits-)Großkrisen, wie sie insb. in der Legistik und in den föderalen Verfassungsstrukturen sichtbar wurden. Ausgangspunkt des Gesprächs ist ein offener Brief Matzkas an BM Rauch aus Anlass der COVID-19-Verkehrsbeschränkungsverordnung.  Links:  Ars Boni 187: https://www.youtube.com/watch?v=rju_hwf7e0c Offener Brief: https://www.heute.at/s/fussfessel-wutbrief-von-ex-kanzlerberater-an-rauch-100220133 Offener Brief an Dr. Matzka https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220801_OTS0007/offener-brief-an-dr-iur-manfred-matzka

Wir sprechen mit Daniela Brodesser. Sie thematisiert Armut und Armutsbetroffenheit auf unterschiedlichen Kanälen, insbesondere Twitter und Instagram. Wir sprechen über die rechtliche und faktische Situation von Armutsbetroffenen und die Auswirkungen der Pandemie in Österreich.  Links:  https://www.moment.at/ressort/armutprobe  https://twitter.com/danibrodesser  https://www.instagram.com/frau_sonnen_schein_goes_insta/  https://www.eventbrite.at/e/online-buchvorstellung-tickets-358396923847  https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/31-2022-uber-armut-und-aufstande-mit-daniela-brodesser Ars Boni 274: Pandemie und Armut (Dr. Marianne Schulze), https://www.youtube.com/watch?v=cMAJhtUYn18  https://ar-mut.com/ https://gemeinwohlstiftung.at/

Wir sprechen - live und in Farbe aus der Waschküche - mit Golli Marboe. Er ist Obmann des Vereins zur Förderung eines selbstbestimmten Umgangs mit Medien (VsUM) und Host des täglichen (!) Podcasts 365 - über Medien reden. Wir unterhalten uns darüber, wie sich die österreichische Medienlandschaft durch Pandemie und Digitalisierung verändert (hat) und was das mit dem Medienrecht zu tun hat. Und wir sprechen über Suizidberichterstattung und Suizidprävention in den Medien.  Links:  https://365.vsum.tv/  https://www.residenzverlag.com/buch/notizen-an-tobias

Wir sprechen - live und in Farbe aus der Waschküche - mit Dr. Jürgen Em. Er ist Präsident des Auslandsösterreicher-Weltbunds.  Anlass ist das Jahrestreffen 2022 der Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher aus aller Welt  vom 1. bis 4. September 2022 in Wien und das 70-Jahr-Jubiläum des Bestehens des Auslandsösterreicher Weltbunds. Wir sprechen über Fragen der Staatsbürgerschaft und ihrer Beibehaltung, der Teilnahme von Auslandsösterreicher:innen an Wahlen und den Einfluss der Digitalisierung auf die (post)pandemische Rechtslage.   Link:  https://www.weltbund.at

Wir sprechen mit  Mag. Philipp Brokes. Er ist stellvertretender Abteilungsleiter in der Abteilung Sozialpolitik der AK Wien.  Links:  https://awblog.at/author/philipp-brokes/  https://twitter.com/philbrokes https://jobundcorona.at/

Wir sprechen mit ao. Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Gratz. Er ist Jurist (Dr.jur),  Soziologe (Mag.rer.soc.oec) und habilitierter Kriminologe und u.a. Unternehmensberater und Fachhochschul-Honorarprofessor. Ausgangspunkt des Gesprächs bilden mehrere Veröffentlichungen Gratz' zur systemischen Bewältigung der Covid-Krise in Österreich, zuletzt "Die hohen Kosten der Banalisierung des Regierens".  Links:  https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2155021-Die-hohen-Kosten-der-Banalisierung-des-Regierens.html  https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2132962-Ein-strukturelles-Versagen.html  https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/oesterreich/2083897-Covid-19-und-die-evolutionaere-Sackgasse-des-Oeffentlichen.html  https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2126601-Du-sollst-die-Verwaltung-achten.html  https://www.derstandard.at/story/2000125333659/vier-fragen-die-wir-stellen-sollten  https://www.wolfgang-gratz.at/[Wolfgang Gratz]   ars boni 187  mit M. Matzka https://www.youtube.com/watch?v=rju_hwf7e0c ars boni 250 mit W. Wieser https://www.youtube.com/watch?v=EgEjboS5CXg Artikel W. Scheiber: https://www.falter.at/zeitung/20220824/ein-land-in-geiselhaft

Wir sprechen mit Rechtsanwältin Dr. Katharina Körber-Risak. Thema sind die (Veränderungen in der) Covid19 Rechtslage und ihre Auswirkungen auf den arbeitsrechtlichen Alltag.  Links:  https://www.koerber-risak.at  https://www.derstandard.at/story/2000137777829/arbeitsrechtsexpertinjeder-vernuenftige-arbeitgeber-laesst-covid-positive-daheim https://www.diepresse.com/6170350/wie-sich-das-quarantaene-aus-auf-den-job-auswirkt  https://twitter.com/KorberRisak

Wir  sprechen erneut mit  Univ.-Prof. Mag. Dr. Karl Stöger über die aktuelle Rechtslage. Gegenstand ist vor allem das Verordnungspaket BGBl. II Nr. 295/2022 (Änderung der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen; 2. Novelle zur 2. COVID-19-BMV; COVID-19-Verkehrsbeschränkungsverordnung). Thematisiert wird daher insb. auch die an die Stelle der Absonderung tretende (bloße) Verkehrsbeschränkung. Außerdem befassen wir uns mit zwei aktuellen VfGH-Entscheidungen. Links:   https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2022/295/20220727  https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:a69c453a-8f47-4cc2-895b-20664f96cb09/Rechtliche_Begruendung_zur_COVID-19-Verkehrsbeschraenkungsverordnung.pdf  https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Kunst_Religion_Grundbeduerfnisse.php  https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_V_312_2021_vom_30._Juni_2022.pdf  https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_V_3_2022_vom_30._Juni_2022.pdf