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Christian Solmecke
Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neueste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile sowie Tipps und Rat bei Abmahnungen.
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Aug 28, 2022 • 11min
Judensau: Antisemitische Kirchen-Skulptur sorgt für Riesen-Wirbel
Die Wittenberger Judensau – es fühlt sich ganz schön falsch an, diese Worte überhaupt zu verwenden. Es handelt sich um eine antijüdische Skulptur, die an der Kirchenfassade in Wittenberg hängt. Ein in Deutschland lebender Jude hat sich durch die Skulptur beleidigt gefühlt und ist mit seiner Klage zur Entfernung bis vor den BGH gezogen. Ob er damit Erfolg hatte und was ihr rechtlich zu dem Fall wissen müsst, erfahrt ihr in diesem Video
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Aug 27, 2022 • 13min
SUV-Fahrer zahlen mehr! Dickes Auto, höheres Bußgeld - kann das sein?
Dass für Rotlichtverstöße Bußgelder zu zahlen sind, ist nichts Neues. In einem aktuellen Fall sollte allerdings eine Autofahrerin ein höheres Bußgeld zahlen, weil sie einen SUV, anstatt eines kleineren Wagens fuhr – kann das sein?
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Aug 26, 2022 • 5min
Darf ich Bilder und Videos von anderen im Netz posten?
Egal ob im Urlaub, beim Feierabendbier, auf einer Party oder einfach nur beim Spazierengehen– überall finden sich schöne, lustige oder absurde Foto- und Videomotive. Der Reflex des modernen Menschen- schnell Handy zücken, Foto oder Video machen, auf Instagram oder Facebook posten. Doch Vorsicht! Denn sobald auf der Aufnahme auch andere Menschen– egal, ob wir sie kennen oder nicht- zu sehen sind, kann einem dieser Reflex schnell zum Verhängnis werden. Denn was, wenn die anderen mit der Aufnahme überhaupt nicht einverstanden sind?
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Aug 25, 2022 • 5min
Privates Internet-Surfen im Job: Darf der Chef mir kündigen?
Etwas Leerlauf auf der Arbeit oder eine langweilige Telefonkonferenz verleiten schnell dazu, dass man zum Smartphone greift und mal eben auf Instagram die Nachrichten checkt. Dabei fällt euch ein, dass ihr ja noch ganz dringend ein Geschenk für die Geburtstagsfeier am Wochenende braucht– Amazon hilft ... Huch, schon sind 30 Minuten vergangen. Aber ist das eigentlich erlaubt? Darf der Arbeitgeber kontrollieren, ob man privat im Internet surft? Und was droht, wenn man erwischt wird?
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Aug 22, 2022 • 14min
Gil Ofarim: Ist Richter im "Antisemitismus-Prozess" befangen?
Gil Ofarim sorgte letztes Jahr für großes Aufsehen: er warf einem Hotel vor, ihn antisemitisch diskriminiert zu haben. Das Blatt hat sich aber zwischenzeitlich gewendet und er selbst wurde wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung angeklagt. Doch droht ihm jetzt womöglich ein ungerechter Schauprozess?
Unser Video zur Anklage: https://youtu.be/eM9EJSOsKDg
Zum Video von Gil Ofarim: https://www.instagram.com/p/CUoo0mmDTIC/
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Aug 22, 2022 • 4min
Stalker terrorisiert Nachbarn: Muss er 44.000 Euro Umzugskosten zahlen?
Stalker können ihren Opfern das Leben wahrlich zur Hölle machen. Was also, wenn meine stalkenden Nachbarn mich so unruhig machen, dass ich in meinen eigenen vier Wänden nicht mehr zur Ruhe komme? Kann ich dann auf Kosten des Stalkers umziehen?
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Aug 22, 2022 • 5min
Schiff verliert 270 Container: Darf man angespültes Strandgut behalten?
Was für eine Vorstellung: Man spaziert den Strand entlang, genießt die warme Meeresbrise, und auf einmal funkelt etwas im Sand. Es ist nicht etwa eine Muschel oder eine Centmünze, sondern ein ganzer Flachbildschirm. Unglaublich, aber das ist nahezu genau so passiert. Eines der größten Frachtschiffe der Welt verlor im Jahr 2019 sage und schreibe 270 Container, die unter anderem Bildschirme, aber auch Flipflops, Glühbirnen und Vliesdecken enthielten. Kein Wunder, dass die umliegenden Strände kurz nach der Havarie überfüllt waren, was jedoch nicht nur an den vielen angespülten Gegenständen, sondern auch an den vielen Menschen auf der Suche nach mitzunehmendem Strandgut lag. Aber darf der Besucher eines deutschen Strandes auch wirklich alles, was er dort angespült findet, einfach so mitnehmen?
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Aug 14, 2022 • 5min
Ist man bei Geburt automatisch Junge oder Mädchen?
Wir leben im Jahr 2022 und die heutige Frage kriegen wir immer wieder zu hören, schließlich spielt das Geschlecht im Alltag immer weniger eine Rolle. Doch wie ist das bei der Geburt? Ist man immer entweder Junge oder Mädchen? Klaro, sagt ihr, doch ist das wirklich so? Wir klären es.
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Aug 13, 2022 • 4min
Restaurant-Reservierung nicht abgesagt? Wann der Wirt Ersatz verlangen darf
Wer kennt das nicht: Man plant ein gemeinsames Essen mit Freunden, reserviert vorsorglich einen Tisch im Restaurant, und dann wird man doch krank, findet keinen Babysitter oder muss aus einem anderen Grund absagen. Also lässt man die Reservierung verfallen, ohne im Restaurant Bescheid zu geben. Aber geht das so einfach?
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Aug 12, 2022 • 4min
Alkohol auf der Arbeit: Darf ich ein Bier in der Mittagspause trinken?
Für manchen Arbeitnehmer gehört ein kühles Bier im Sommer zu einem guten Mittagessen dazu, gerade wenn man mit den Kollegen ausgiebig im Biergarten speist. Doch darf ich mir in der Mittagspause ein kühles Blondes genehmigen, oder kann mir mein Chef das verbieten?
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