apolut: Tagesdosis

Ein Kommentar von Ernst Wolff.Zwei Bankenzusammenbrüche in den USA haben die Finanzwelt in der vergangenen Woche erschüttert. Am Donnerstag musste die Silvergate Bank in Kalifornien Insolvenz erklären, am Freitag folgte die Silicon Valley Bank.Hintergrund beider Bankpleiten sind einerseits die Folgen des Zusammenbruchs der Kryptobörse FTX im November 2022 und andererseits die Auswirkungen der Zinspolitik der US-Zentralbank Federal Reserve.Die Silvergate Bank, die seit 2016 Dienstleistungen für User von Kryptowährungen bereitstellte, verschob am Mittwoch ihren Jahresbericht und teilte mit, dass sie Wertpapiere aus ihrem Bestand verkauft habe, um Schulden zu tilgen. Das löste bei zahlreichen Partnern Zweifel an ihrer Zahlungsfähigkeit aus und veranlasste unter anderem die Krypto-Handelsplattformen Coinbase und Galaxy Digital, ihre Geschäftsbeziehungen mit Silvergate zu beenden.Damit war das Vertrauen in die Bank zerstört. Ein darauffolgender Bank-Run ließ den Aktienkurs gegenüber seinem Hoch vom November 2021 um 98 Prozent einbrechen; den Verantwortlichen blieb nur noch der Gang zum Insolvenzverwalter.Am Freitag folgte mit dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB) der zweitgrößte Bankzusammenbruch seit der Pleite von Lehman Brothers, die im September 2008 den Höhepunkt der Weltfinanzkrise markierte. Die SVB, 2021 mit einem Kundenvermögen von 212 Mrd. Dollar die 16. größte Bank der USA, hatte am Mittwoch in einer Presseerklärung einen Kapitalbedarf in Milliardenhöhe angegeben, was die Anleger so stark verunsicherte, dass ihre Aktie am Donnerstag mit einem Verlust von 60 Prozent den stärksten Kurssturz ihrer Geschichte erlebte.Als dann auch noch der Großinvestor Peter Thiel und andere dazu aufriefen, Gelder von der SVB abzuziehen, war der Zusammenbruch nicht mehr aufzuhalten. Am Freitag übernahm der amerikanische Staat in Gestalt des US-Einlagensicherungsfonds FDIC die Bank.Dass es ausgerechnet zwei kalifornische Banken, die eng mit der Start-Up- und der Kryproszene verbandelt sind, erwischt hat und dass ihr Absturz so plötzlich erfolgte, hat mehrere Gründe. Zum einen lässt es sich darauf zurückführen, dass beide im Boom der vergangenen Jahren sehr viel Geld eingenommen und wegen der Marktunsicherheiten einen großen Teil davon in US-Staatsanleihen angelegt haben.Die Preise für diese Staatsanleihen sind umso höher, je niedriger die Zinsen sind. Das heißt: Beide Banken haben sie zu recht hohen Preisen gekauft. Wegen der Umkehr der Geldpolitik, also der inzwischen achtfachen Erhöhung der Zinsen durch die Fed, sind die Preise für US-Staatsanleihen jedoch erheblich gefallen und haben dafür gesorgt, dass die Rücklagen der Banken geschrumpft sind.Da wir es gerade im Tech-Bereich der US-Wirtschaft mit erheblichen Turbulenzen zu tun haben, herrscht unter Investoren zurzeit eine zunehmende Risiko-Aversion, so dass man im Zweifelsfall lieber schnell handelt und sein Geld zurückfordert...... hier weiterlesen: https://apolut.net/us-bankenpleiten-droht-der-systemkollaps-von-ernst-wolff+++Bildquelle: gopixa / shutterstock Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.In der Kaukasusrepublik Georgien wird gerade der Maidan-Putsch von 2014 maßstabgetreu nachgespielt. Die NATO-Grenzen müssen buchstäblich ums Verrecken weiter nach Osten verschoben werden.Es rappelt mal wieder im Karton.In Tiflis, in der Hauptstadt der kleinen Kaukasusrepublik Georgien, versammeln sich die Massen auf den Straßen. Sie tragen überdimensionierte EU-Flaggen und Flaggen der Ukraine durch die Alleen und projizieren an die Gebäude „Slava Ukraina!“ Russenfeindliche Parolen. Im georgischen Parlament kommt es zu Raufereien zwischen Regierung und Opposition. Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf, der gerade im Parlament diskutiert wurde, und noch weit davon entfernt ist, in Kraft treten zu können. Das regierende Parteienbündnis „Georgischer Traum“ möchte lediglich, dass Spenden aus dem Ausland an georgische politische Parteien und Stiftungen in dem Augenblick angemeldet werden müssen an die Behörden, wenn sie einen Anteil von einem Fünftel der gesamten Spendeneinnahmen dieser Parteien und Stiftungen überschreiten. Transparenz ist ja eigentlich durchaus Bestandteil jeder echten Demokratie. Jedoch regen sich in Georgien einige interessierte Kreise künstlich darüber auf. Die Protestierenden verweisen auf ähnliche Gesetze in Russland oder Aserbeidschan, die angeblich einen Freifahrtschein für autokratisches Durchregieren abgeben würden. Giga Bokeria von der Europäischen Georgischen Partei ist unter den Protestierenden: „Dieses Gesetz, das die Zivilgesellschaft mitten ins Herz trifft, ist Teil eines größeren Gesamtbildes, einer Anatomie des Verrats; wenn wir ein Regime haben, das den Westen und die Freie Welt als unseren Feind ansieht. Ein Regime, dass putinistische Ideen in unsere Gesellschaft bringt und uns damit verrät!“ <1>... hier weiterlesen: https://apolut.net/einmal-regime-change-bitte-aber-sauber-verpackt-von-hermann-ploppa+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/Soundcloud: https://soundcloud.com/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Aktuelle LageDie Ukraine ist ein demokratisches Land, sie strebt in Richtung Westen und sie wurde für ihre Sehnsucht nach Freiheit von seinem autoritären Nachbarn, dem bösen Zar Putin, Der Schreckliche, grundlos und ohne Vorwarnung brutal überfallen. Deshalb muss jeder Deutsche, der die Freiheit liebt, den US-Amerikanern und ihren Vasallen in Berlin Folge leisten und die Ukraine unbegrenzt mit Waffen und Geld versorgen. Denn dort auf dem Schlachtfeld wird in opferreichen Kämpfen auch unsere europäische Freiheit durch die tapferen ukrainischen Helden verteidigt.Das ist das offizielle und einzige Narrativ, das den Menschen in allen NATO-Ländern seit einem Jahr, 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag von Politikern und Medien eingetrichtert wird.Deutschlands De-IndustrialisierungUnd um die Russen zu bestrafen, müssen wir auch auf russische Energie- und andere Rohstofflieferungen verzichten, auch wenn dadurch nicht etwa Russland, sondern der Wirtschaftsstandort Deutschland ruiniert und unsere Arbeitsplätze ebenso wie die Zukunft unserer Kinder und Enkel verspielt werden. Das sind jedoch die Opfer, die der senile Führer der Freien Welt und seine ihn umgebenden Kriegstreiber in Washington von uns allen verlangen.Zugleich gelingt es jedoch denselben Leuten in Washington energieintensive Unternehmen in Europa und vor allem in Deutschland zur Auswanderung in die USA zu bewegen. Die überzeugenden Argumente sind verlockend niedrige Energiepreisen in den USA und Washingtons gigantisches Subventionsprogramm für Industrieinvestitionen im Land. Der Erfolg ist überwältigend. Ganz aktuell wird in den Medien berichtet, dass sich der Schaeffler Konzern, der ein Kernunternehmen der deutschen Industrie darstellt, sich den USA und China zuwendet“, denn die Geschäftsführung sieht in Europa wenig Investitionschancen.Laut DWN (1) will der Schaeffler-Konzern … "die Chancen, die man in Amerika hat, ganz bewusst" nutzen, sagte Klaus Rosenfeld, der Chef des Unternehmens. Schaeffler, das vor allem als Zulieferer für die Automobil- und andere Industriezweige bekannt, will laut Rosenfeld von den großzügigen Subventionen des Inflation Reduction Gesetzes in den USA profitieren.Vor dem Hintergrund, dass die deutsche Wirtschaft immer tiefer in die Krise rutscht und unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen allein seit dem Jahr 2022, tausende Unternehmen insolvent gegangen sind, hat jetzt auch der Chef von Ifo, das berühmteste deutsche Wirtschaftsforschungsinstitut, Prof. Clemens Fuest vor der De-Industrialisierung Deutschlands gewarnt (2) . Die De-Industrialisierung Deutschlands sei keine leere Worthülse, sondern eine reale Gefahr.„Es ist nun wie eine Lawine: BASF, Bayer, BMW, VW, Mercedes: Die Herzstücke der ehemaligen Deutschland AG wandern in die USA oder nach China ab", heißt es aktuell in einer Twitternachricht auf msn.com/de-de/finanzen(3) ...... hier weiterlesen: https://apolut.net/ueberlebenswichtige-initiative-zur-einigung-der-anti-kriegs-bewegung-von-rainer-rupp+++Bildquelle: spyarm / shutterstock+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

China sieht inzwischen in den USA ein feindliches Land.Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.Am 20. Februar 2023 - kurz vor dem Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine - listete das chinesische Außenministerium in einer Studie akribisch alle Verfehlungen in den 250 Jahren amerikanischer Geschichte auf: Eine Warnung vor den Gefahren einer US-Herrschaft:„Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist von Gewalt und Expansion geprägt. Seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1776 haben die Vereinigten Staaten ständig versucht, mit Gewalt zu expandieren: Sie schlachteten Indianer ab, fielen in Kanada ein, führten einen Krieg gegen Mexiko, zettelten den Amerikanisch-Spanischen Krieg an und annektierten Hawaii. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA unter anderem den Korea-Krieg, den Vietnam-Krieg, den Golf-Krieg, den Kosovo-Krieg, den Afghanistan-Krieg, den Irak-Krieg, den Libyen-Krieg und den Syrien-Krieg provoziert oder begonnen und dabei ihre militärische Hegemonie missbraucht, um den Weg für expansionistische Ziele zu ebnen. In den letzten Jahren hat das durchschnittliche jährliche Militärbudget der USA 700 Milliarden US-Dollar überschritten und macht damit 40 Prozent des weltweiten Gesamtbudgets aus, mehr als die 15 Länder hinter den USA zusammen. Die Vereinigten Staaten verfügen über etwa 800 Militärstützpunkte in Übersee, und 173.000 Soldaten sind in 159 Ländern stationiert.“1)Erstaunlich, dass die Strategen in Peking diese Faktenlage erst jetzt so deutlich aufzeigen. Bis ca. 2005 hat China noch mit den USA kooperiert, ab dann wurde der Konfrontationskurs eingeschlagen.Während US-Präsident Barack Obama gleich nach Beginn seiner Amtszeit Russland herablassend als Regionalmacht bezeichnete, lenkte er bereits Mitte 2009 den Fokus auf Asien und präsentierte der Welt ungeniert seine geopolitischen Absichten. Ende 2009 bezeichnete sich Obama in einer Grundsatzrede in Japan als „erster pazifischer Präsident“ der USA, denn die „Geschichte von Amerika und des asiatisch-pazifischen Raumes sind nie enger miteinander verbunden gewesen.“2)Obama betonte den Führungsanspruch der USA und kündigte ein stärkeres Engagement in den asiatischen Ländern an. Noch deutlicher drückte sich Admiral Samuel Locklear 2011 anlässlich seiner Nominierung zum Chef des amerikanischen Pazifik-Kommandos vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats aus: „Wir sind eine Großmacht in Asien. Die Chinesen und die anderen Länder der Region müssen begreifen, dass die USA bereit sind, dort ihre nationalen Interessen zu verteidigen.“3) Es folgte unverzüglich der Ausbau der sogenannten "AUKUS"-Allianz 4) im Indopazifik. Sollte dieser Militärpakt die aufstrebende Großmacht China einhegen? Im Zuge der Eindämmungsdoktrin von US-Präsident Truman war bereits 1952 der sogenannte ANZUS-Pakt (Australien, Neuseeland, USA) in Kraft getreten. Strategisch betrachtet ist die AUKUS-Allianz eindeutig auf China gerichtet. US-Marines rotieren in Darwin, jenem US- Militärstützpunkt im Norden von Australien, der China am nächsten gelegen ist. Gemäß Obamas Ankündigung ("Pivot Asia"5), Verlagerung des militärischen Schwergewichtes nach Asien) intensivierten die Luftstreitkräfte der AUKUS-Allianz ihre Kooperation, um China einzukesseln und zu unterwerfen...... hier weiterlesen: https://apolut.net/konflikt-verlagerung-nach-asien-von-wolfgang-effenberger+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.Sie machen mich fertig, ist ein Satz, den Clemens G. Arvay in den letzten beiden Jahren oft sagte. Warum er das fühlte und welchen Irrtümern Aufklärer am Anfang ihres Weges häufig aufsitzen, werde ich in diesem Kommentar in Kurzform darlegen. Dieser Kommentar bezieht sich auf den Freitod dieses aussergewöhnlichen Biologen. Er macht seinen Freitod nicht zum Thema. Dieser Kommentar möchte vorbeugend auf Fehler eingehen, die Aufklärern und Aktivisten geschehen können und wie sie diese vermeiden können.Schon seit Längerem habe ich die Idee verfolgt, ein neues Buch zu schreiben. Sein Inhalt würde von Vorbereitungen handeln, denen Aktivisten am Anfang schutzlos ausgesetzt sind. Ein Überlebensbuch für Aktivisten. Ich bin seit 40 Jahren Aktivist in vielerlei Hinsicht und habe eine Menge Erfahrungen darin gesammelt, gegen den Strom zu schwimmen. Diese Idee wieder aufzunehmen, habe ich durch den Freitod von Clemens G. Arvay wieder begonnen. Ich selbst hatte nie persönlichen Kontakt mit ihm. Ich habe ihn zu meinem Format M-Pathie 2021 eingeladen, woraufhin er sich nicht zurückgemeldet hat.... hier weiterlesen: https://apolut.net/sie-machen-mich-fertig-von-ruediger-lenz+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/Soundcloud: https://soundcloud.com/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Während die deutschen Medien die Nord-Stream-Sprengung zu den Akten gelegt haben, ist das Thema außerhalb der westlichen Medienblase weiterhin präsent.Kommentar & Übersetzung von Thomas Röper.Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines durch die USA ist international noch immer ein großes Thema, auch wenn die deutschen und anderen westlichen Medien das Thema am liebsten totschweigen. Der Grund ist, dass die USA mit diesem beispiellosen Terrorakt (aus völkerrechtlicher Sicht sogar Kriegsakt) unter anderem gegen Deutschland ein neues Niveau erreicht haben, das man noch vor kurzem für unmöglich gehalten hat. Die USA haben der Welt gezeigt, dass sie sich an keinerlei Regeln mehr halten und dass im Grunde jeder Staat, ob formell Verbündeter der USA oder nicht, Sorgen um seine Versorgungssicherheit haben muss.Hinzu kommt, dass der Terrorakt nicht nur Russland und Deutschland (und andere EU-Staaten) betrifft, sondern Schockwellen auf die internationalen Energiemärkte ausgestrahlt und damit fast jedes Land der Welt betroffen hat. Daher wird das Thema der Nord-Stream-Sprengung außerhalb der westlichen Medienblase weiterhin mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.Am Sonntag hat das russische Fernsehen, das in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick am Beispiel eines Berichtes aus China aufgezeigt, in dem es auch um die rasante Verschlechterung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen ging. Ich habe den russischen Bericht übersetzt.Beginn der Übersetzung:Die USA haben Europa gedemütigt und die Welt alarmiertEgal, wie sehr die Amerikaner versuchen, das Thema zu verdrängen, das von ihnen gedemütigte Europa kann die Sprengung der beiden transkontinentalen Nord-Stream-Pipelines nicht vergessen. Bei der Eröffnung der Frühjahrssitzung des Parlaments bezeichnete der ungarische Ministerpräsident Orban das Verbrechen ausdrücklich als Terrorakt.„Die Explosion von Nord Stream, die, wie Sie wissen, stattgefunden hat, war einfach ein Terrorakt, wer auch immer ihn begangen hat, es war ein Terrorakt. Wenn das im Norden gemacht wurde, nur um russisches Gas aus Europa herauszuhalten, könnte es auch im Süden geschehen. Wir haben zusammen mit Serbien deutlich gemacht, dass es nicht so einfach sein wird, damit durchzukommen und es unter den Teppich zu kehren, wie man es jetzt bei der Explosion von Nord Stream tut“, sagte Orban.Orban nennt die USA nicht beim Namen, aber für ihn ist klar, wer den Terroranschlag auf die Pipelines verübt hat. Und die Besorgnis ist verständlich, denn Viktor Orban bezeichnet russisches Gas als die Schlagkraft der ungarischen Wirtschaft. Früher war es auch die treibende Kraft der deutschen Wirtschaft, aber das gehört jetzt der Vergangenheit an. Dafür schützt Südeuropa sein Privileg weiterhin. Ungarn erhält zum Beispiel im Rahmen des neuen Vertrags für 15 Jahre jährlich 4,5 Milliarden Kubikmeter russisches Gas über Turkish Stream. Das will es nicht verlieren...... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-politischen-schockwellen-der-nord-stream-sprengung-nehmen-nicht-ab-von-thomas-roeper+++Bildquelle: Benny Marty / shutterstock+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com).Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum versuchen sie es nicht mit einer Minderheitsregierung?Die USA und ihre Alliierten haben den Ländern, denen sie Demokratie verordnet haben, ein anderes demokratisches System aufgezwungen, als sie es in ihren eigenen Ländern haben. Die demokratisierten Länder müssen mit einem Verhältniswahlrecht zurechtkommen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass dieses System früher oder später zur Unregierbarkeit führt. Je mehr Parteien in einer Koalition vereinigt werden sollen, desto absurder werden die Kompromisse. In Koalitionsverträgen werden Rahmen festgezurrt, die eine flexibel an die Entwicklungen angepasste Politik nahezu unmöglich machen. Jeder Koalitionspartner versucht sein eigenes Profil herauszustellen und es ist keine klare Linie mehr zu erkennen. Niemand trägt Verantwortung für irgendetwas. Jedes Scheitern, jedes Versagen, wird einem Koalitionspartner in die Schuhe geschoben. Aber das ist nicht alles.Erinnern wir uns an die Bundestagswahl 1976Bei der Bundestagswahl am 3. Oktober 1976 erhielt die CDU/CSU mit dem Kandidat Helmut Kohl 48,6 Prozent der Stimmen. Dennoch regierte Helmut Schmidt in einer Koalition mit der FDP. Man könnte sagen, der Wählerwille wurde pervertiert. Ähnlich sieht es gerade in Berlin aus. Die CDU hat zwar keine absolute Mehrheit erreichen können, ist aber mit Abstand die stärkste Partei im Senat. Als gutgläubiger Demokrat könnte man meinen, diese stärkste Kraft sollte die Berliner Regierung anführen. Aber mit welchen Parteien könnte sie eine Koalition bilden, um mit einer Mehrheit regieren zu können? Da kann nichts vernünftiges herauskommen und so streiten sich jetzt zwei Parteien darum, die beide keine 20 Prozent Wählerzustimmung auf sich vereinen können, wer die Regierung anführen wird. Es steht zu befürchten, dass ein fröhliches weiter so Berlin noch tiefer in dem rot-grünen Sumpf versinken lassen wird.Jetzt hat die abgewählte Giffey ihre Fühler zu einer Koalition mit der CDU ausgestreckt. Was kann aber dabei herauskommen, wenn in der neuen Berliner Regierung wieder dieselbe Partei ein erhebliches Mitspracherecht hat, die die Bürger abgewählt, abgestraft haben. Noch dazu, wenn nur zwei Drittel der SPD-Mitglieder diese Koalition wollen? Wieviel Gewicht wird bei diesem Hintergrund der SPD zugemessen werden müssen, die ihre eigenen Mitglieder bei der Stange halten muss? Eines sollte da von Anfang an klar sein: Weder die CDU noch die SPD werden ihr eigenes Profil, ihre eigene Linie, während der Wahlperiode durchziehen können. Berlin wird weiterhin an faulen Kompromissen ersticken, die noch dazu in einem Koalitionsvertrag verbindlich festgeschrieben werden. Dazu kommt das mittlerweile obligatorische Hofieren der Grünen. Ein echter Fortschritt wird so unmöglich sein und alles wird im alten Brei so weitergehen, wie bisher.Es gibt einen Ausweg... hier weiterlesen: https://apolut.net/groko-in-berlin-mein-plaedoyer-fuer-minderheitsregierungen-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Helge Buttkereit.Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Anfang des Jahres hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Der Fall kam in der vergangenen Woche sogar im UN-Sicherheitsrat zur Sprache. Bücker wehrt sich gegen die Repressalien. Auch weitere ähnlich gelagerte Verfahren werden derzeit geführt.Die Rechtssicherheit in Deutschland sei in Gefahr, das psychische Klima aufgehetzt. Diese Situation sei nicht zuletzt verursacht durch eine Rede von Heinrich Bücker, die der Friedensaktivist am 22. Juni vergangenen Jahres gehalten hat. Dabei habe er einem Angriffskrieg zugestimmt. Das soll nun Einfluss auf die Rechtssicherheit und das psychische Klima haben. So zumindest beurteilt es ein Richter am Amtsgericht Tiergarten in Berlin.Was war geschehen? Bücker war mit anderen Friedensaktivisten zum sowjetischen Ehrenmal gekommen. Dort sollte an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion im Jahr 1941 erinnert werden. Das Treffen hatte weitreichende Folgen.Ein Anwalt aus großer Kanzlei wurde auf die Versammlung aufmerksam, hat Heinrich Bücker angezeigt und gleich noch eine Stellungnahme auf Bückers Website moniert. Rede und Stellungnahme erwecken den Eindruck, Bücker rechtfertige den russischen Angriff auf die Ukraine, heißt es in der Anzeige.... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-gerichte-und-die-redefreiheit-helge-buttkereit+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/Soundcloud: https://soundcloud.com/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Vor einem Jahr, am 24. Februar hat mit Beginn der russischen Sonderoperation der von Washington im Jahr 2014 angezettelt Krieg in der Ukraine eine entscheidende Wende in Richtung einer Katharsis genommen. Diese Läuterung wird mit der nicht mehr abzuwendenden Niederlage der Ukraine, und der damit verbundenen politischen und geo-strategischen Niederlage der NATO ihr Ende finden.Zum Beginn des Sommers letztes Jahr war die erste Liga des ukrainischen Armee-Personals samt deren Kriegsmaschinen im Rahmen der russischen Sonderoperation bereits weitgehend vernichtet.Im Sommer 2022 wurde dann in der Ukraine im Rahmen einer großen Mobilisierung mehrere Hundert Tausend Mann einberufen und hastig eine neue ukrainische Armee aufgebaut. Die neue militärische Ausrüstung bestand dabei zum größten Teil aus sowjetischen Waffen (Panzer, Geschütze, Flugabwehrsysteme, Munition) aus den Beständen der osteuropäischen NATO-Mitgliedsländer. So schenkten z.B. Tschechien, Bulgarien, Slowakei und Polen der Ukraine ihre T-72 schweren Kampfpanzer gegen das Versprechen - z.B. Deutschlands - für die verschenkten T-72 sowjetischer Herkunft moderne Leopard 2 -Panzer zu bekommen. In Deutschland lief das Ganze unter dem irreführenden Begriff RingTausch ab. Zugleich lieferte der Westen der Ukraine alles, was er an Artilleriemunition und tragbaren Flug- und Panzerabwehrraketen irgendwie entbehren konnte, in der vollen Gewissheit, dass die Ukraine gewinnen und Russlands Regierung bald zusammenbrechen wird.Aber auch diese zweite Auflage der ukrainischen Armee wurde im Rahmen ihrer im Westen hoch gepriesenen, aber de facto an Menschen und Material sehr verlustreichen Offensive bereits im Herbst 2022 zu einem guten Teil vernichtet. Der Rest wurde in den Stellungskriegen entlang der Donbass Festungslinie verheizt. Allerdings hatte bis Anfang dieses Jahres die ukrainische Front im Donbass dem wachsenden Druck der Russen standgehalten, wenn auch mit zunehmend inakzeptablen Verlusten.Für die anfangs sehr erfolgreiche Verteidigung der Donbass-Front durch die Ukraine gibt es drei Hauptgründe:- die Donbass-Front war seit 2014 mit NATO-Finanzhilfe und militär-technischer Expertise über 8 Jahre zu einer riesigen Festungsanlage ausgebaut worden, eine Art Maginot-Linie, mit unter- und überirdischen Bunkern, verdeckten Artilleriestellungen, vorbereitete Gefechtsstellungen, Gräben und Verbindungstunnels, sowie mit gigantischen unterirdischen Vorratslagern an Munition, Lebensmitteln und Medikamenten. Diese, sich über mehrere Hundert Kilometer hinziehende Festungsanlage, die etliche Kilometer breit ist, befindet sich mitten in dem dicht bevölkerten, hügeligen Donbass-Industriegebiet mit Bergwerken und Mienen und Eisen- und Stahlverarbeitenden Konzerngiganten, die vor dem Krieg jeweils Tausende Arbeiter beschäftigt hatten. - der zweite Grund, warum die ukrainische Maginot-Linie erst in den letzten Monaten Schritt für Schritt geknackt wird, hat damit zu tun, dass die Russen dort wegen der hohen Dichte der Zivilbevölkerung lange Zeit mit einem Arm hinter den Rücken gebunden gekämpft haben, wie das der ehemalige US-amerikanische Nachrichtendienst-Offizier und Militär-Historiker Scott Ritter im Sommer vergangenen Jahres beschrieben hatte. Denn Opfer unter der russisch-sprechenden und mit Russland sympathisierende Zivilbevölkerung entlang der ukrainischen Donbass-Festungsline sollten auf Weisung des Kremls nach Möglichkeit vermieden werden, selbst wenn das im operativen Geschehen die Verluste an russischen Soldaten erhöhte.... hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-jahr-russische-de-militarisierung-von-ukraine-und-us-nato-von-rainer-rupp Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.Am 21. Februar 2023 - drei Tage vor dem Jahrestag des Einmarschs Russlands in die Ukraine - hielt Präsident Wladimir Putin vor der Bundesversammlung in Gostiny Dvor / Moskau in staatsmännischer Manier eine fast zweistündige Ansprache an die Nation. Wenige Stunden später trat sein amerikanischer Gegenspieler Joe Biden wohlgelaunt in einer 20-minütigen (von Hollywood inspirierten) Bühneninszenierung samt Laserschau in Warschau, der östlichen NATO-Bastion vor dem dortigen Königsschloss zur Musik „You give me freedom“ auf. Biden wandte sich auch an das russische Volk und beteuerte, dass die USA und Europa nicht danach trachten, Russland zu zerstören. Alle, die in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, seien kein Feind des Westens. In den westlichen Medien gewann Biden die PR-Schlacht haushoch. Medienwirksam hatte er zuvor den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew - während eines Luftalarms - besucht. Doch dieses mutige Treffen in Kiew ging erst über die Bühne, nachdem Biden Sicherheitsgarantien von Russland erhalten hatte - so die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa. Sie merkte darüber hinaus an, dass der Besuch Bidens „mit Dramatik inszeniert wurde, aber in Wirklichkeit einer misslungenen Inszenierung in einem Provinztheater glich"1). Die Auslösung des Luftalarms sei der Bevölkerung von Kiew als Teil der Inszenierung bekannt gewesen. Allein am äußeren Rahmen dieser Präsidenten-Auftritte war schon zu erkennen: Putin und Biden vertreten gänzlich verschiedene Welten.2)Putins Rede an die NationPutins Rede umfasste das ganze Spektrum der russischen Wirtschaft, der sozialen Lage im Land sowie der politischen und militärischen Entwicklungen im Detail und war auch eine Generalabrechnung mit dem kollektiven Westen.3) Seit 2014 kämpfen die Menschen im Donbass für das Recht, so Putin, „in ihrem Land zu leben und ihre Muttersprache zu sprechen. Sie haben trotz der Blockade, des ständigen Beschusses und des unverhohlenen Hasses des Kiewer Regimes gekämpft und nie aufgegeben. Sie hofften und warteten darauf, dass Russland ihnen helfen würde.“4) Diese entsetzliche Methode der Täuschung sei von den USA schon viele Male erprobt und getestet worden: Bei der Zerstörung Jugoslawiens, des Irak, Libyens und Syriens. In der Aufzeichnung fehlte noch Afghanistan. Putin erinnerte daran, dass das Kiewer Regime bereits 2014 seine Artillerie, Panzer und Kampfflugzeuge in den Donbass schickte, um dort einen Krieg gegen die russisch-stämmige Bevölkerung zu führen. Für die Regierung in Moskau gab es keinen Zweifel,„…dass bis Februar 2022 alles für die Einleitung einer weiteren blutigen Strafaktion im Donbass vorbereitet sein würde.“5)In diesem Zusammenhang lenkte Putin den Blick auf die von den USA nach 2001 entfesselten Kriege, in denen nach Angaben von US-Experten insgesamt fast 900.000 Menschen getötet und über 38 Millionen in die Flucht getrieben wurden. Der Westen versuche, diese historischen Verbrechen der USA aus dem Gedächtnis der Menschheit zu löschen, doch dies wird nicht gelingen...... hier weiterlesen: https://apolut.net/fernduell-der-praesidenten-droht-ein-globaler-konflikt-von-wolfgang-effenberger Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.