Epoch Times Nachrichten Podcast Keine Straftat: „Pinocchio“ für Merz zulässig | Der Tag in 2 Minuten
Feb 24, 2026
Kurzmeldungen zu Politik und internationalen Spannungen. Es geht um ein eingestelltes Verfahren nach einer „Pinocchio“-Bezeichnung für Friedrich Merz. Merz’ erste China-Reise mit Wirtschaftsdelegation und geplanten Gesprächen steht im Fokus. Außerdem stehen AfD-Vorwürfe zu Vetternwirtschaft, eine gesperrte Pipeline und der gestörte Zugang des US-Botschafters zu Frankreich im Bericht.
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Pinocchio Kommentar Gilt Als Meinungsfreiheit
- Die Staatsanwaltschaft Heilbronn wertet die Bezeichnung Pinocchio für Kanzler Friedrich Merz als zulässige Machtkritik unter Meinungsfreiheit.
- Anzeige kam vom Social‑Media‑Team der Polizei Heilbronn; der beschuldigte Rentner erfuhr erst Monate später von den Ermittlungen.
Merz Besuch In China Mit Wirtschaftsdelegation
- Friedrich Merz reist erstmals als Bundeskanzler mit Wirtschaftsdelegation nach China und trifft Xi Jinping zum Abendessen.
- Besuch umfasst Abkommen und einen Gang nach Hangzhou, dem "Silicon Valley Chinas", trotz wachsender Wirtschaftsabhängigkeiten.
AfD Prüft Vetternwirtschaft In Landesverbänden
- In der AfD gibt es Vorwürfe zu Vetternwirtschaft in Niedersachsen und Sachsen‑Anhalt, der Bundesvorstand prüft die Fälle.
- Co‑Parteichefin Alice Weidel schlägt vor, mit anderen Fraktionen neue Regelungen zu erarbeiten.