Leere Kassen, düsteres Stadtbild: Kommunale Not- was tun?

Überfüllte Tafeln, geschlossene Schwimmbäder, vermüllte Innenstädte, verfallene Häuser: viele Kommunen in Deutschland stehen mit dem Rücken zur Wand.

Deutschlandweit leiden die kommunalen Haushalte unter wachsenden Aufgaben und sinkenden Einnahmen. Letztes Jahr haben die Kommunen ein Rekorddefizit, Tendenz weiter steigend. Der Strukturwandel trifft viele Städte hart, gleichzeitig fehlt Geld für Investitionen und Daseinsvorsorge. Nach der hitzigen Debatte um Merz Aussagen zum „Stadtbild“ stellt sich die Frage: Wo liegt die Ursache für die vielfachen Krisen in den Kommunen?

Im Presseclub werden Ursachen und Auswege aus der Krise diskutiert: Welchen Anteil hat die irreguläre Migration, wie stark schlägt die Wirtschaftskrise durch? Wie viel Verantwortung tragen Bund und Länder, wie viel die Kommunen selbst? Würde das Konnexitätsprinzip, nach dem „wer bestellt, auch bezahlt“, die Situation der Kommunen verbessern?

Die Runde beleuchtet, warum wirtschaftliche Schwäche ganze Regionen anfälliger macht, welche politischen Entscheidungen die Misere verschärft haben und wo trotz allem funktionierende Beispiele Mut machen. Uneinigkeit herrscht vor allem bei der Frage, ob Entschuldung, mehr Steueranteile oder schmerzhafte Einsparungen der Weg aus der Misere sind.

Wer verstehen will, warum leere Stadtkassen nicht nur ein finanzielles Problem sind, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Demokratie gefährden, darf diese Sendung nicht verpassen.

Jörg Schönenborn diskutiert darüber mit den Gästen Hannah Bethke (Welt), Bastian Brinkmann (Süddeutsche Zeitung), Reiner Burger (Frankfurter Allgemeine Zeitung) und Antje Höning (Rheinische Post).

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