Thema des Tages Anschober: Österreichs Lieblingsminister in der Krise?
Jul 29, 2020
Katharina Mittelstaedt, Journalistin beim STANDARD, analysiert Anschobers Reformpläne im Gesundheitsministerium. Sie erklärt geplante Organisationsänderungen, den Einsatz von mehr Juristen und Gründe für Fehler in Verordnungen. Es geht um Personalabbau, Vorbereitungsmängel und warum Anschober trotz Kritik beliebt bleibt. Abschließend wird die politische Bedeutung des Gesundheitsressorts für die Grünen diskutiert.
AI Snips
Chapters
Transcript
Episode notes
Ministerium War Nicht Auf Pandemie Vorbereitet
- Das Gesundheitsministerium war auf die Corona-Pandemie nicht vorbereitet, was zu sichtbaren Fehlern führte.
- Rudolf Anschober und das Team gaben zu, dass viele Erlässe und Verordnungen unter enormem Zeitdruck entstanden und juristische Fehler passierten.
Große Organisationsreform Im Ministerium
- Anschober plant eine umfassende Organisationsreform inklusive mehr Juristen und neuen Leitungsfunktionen.
- Sozial- und Gesundheitsressort wurden wieder zusammengelegt, wodurch Zuständigkeiten und Sanktionen neu strukturiert werden müssen.
Gerichtsurteile Legen Schwächen Offen
- Gerichtliche Rückweisungen von Verordnungen beschädigten das Vertrauen und zeigten organisatorische Lücken.
- Der Verfassungsgerichtshof beanstandete zwei Verordnungen als gesetzeswidrig, was für das Kabinett besonders unangenehm war.