„Kampf gegen Desinformation: Koalitionsvertrag sorgt für Kritik – zu Recht?“

Gezielte Desinformation bedroht die Demokratie - und die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz will handeln. Im Koalitionsvertrag kündigen CDU/CSU und SPD schärfere Maßnahmen gegen gezielte Falschmeldungen und Informationsmanipulation an. Doch Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit, von einer "Wahrheitspolizei". Was stimmt - und was steckt hinter den Plänen? BR24 Medien ordnet ein: - Wie groß ist das Problem der Desinformation in Deutschland? - Was genau plant die Bundesregierung - und was darf sie überhaupt regeln? - Welche anderen Wege im Kampf gegen Desinformation sind möglicherweise wichtig? Linus Lüring spricht darüber mit Jana Heigl vom BR24 Faktenfuchs, Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, und Prof. Tobias Gostomzyk, Medienrechtler an der TU Dortmund. Ein Podcast über juristische Grauzonen, politische Verantwortung - und die Frage, wie wehrhaft unsere Demokratie im digitalen Zeitalter sein kann. Shownotes: - Meinungsfreiheit durch Koalitionsvertrag gefährdet? - https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/meinungsfreiheit-koalitionsvertrag-100.html - Kommt wir­k­lich ein "Lügen-Verbot"? Analyse von Prof. Tobias Gostomzyk https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit