Pro und Contra Regieren zu dritt – Reform-Chance oder Ampel-Chaos?
Die Dreierkoalition: Während sich Deutschland von ihr verabschiedet, wird sie in Österreich immer konkreter. ÖVP, SPÖ und NEOS wollen es miteinander versuchen und beginnen diese Woche mit den Koalitionsverhandlungen. „Kein Weiter-wie-bisher“, versprechen ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer und sein SPÖ-Pendant Andreas Babler. Ganz im Gegenteil, soll es eine „Koalition der konstruktiven Kräfte“ werden, gerade vor dem Hintergrund wirtschaftlich schwieriger Zeiten. Auch NEOS-Parteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger macht mit, allerdings hat sie vorab angekündigt, den beiden ehemaligen Großkoalitionären am Verhandlungstisch „in den Hintern treten“ und neue Töne anschlagen zu wollen.
Aufbruch, Veränderung und Zuversicht brauche unser Land, betont Bundeskanzler Karl Nehammer zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Er gehe zuversichtlich in die Verhandlungen, bei der einen oder anderen Frage könne es aber noch ein steiniger Weg werden. Dass die Herausforderungen, die die Dreierkoalition zu meistern hat, nicht ohne sind, bestätigen auch Expert:innen.
Wie schwierig wird das Regieren zu dritt? Was muss getan werden, um ein Scheitern – wie in Deutschland – zu vermeiden? Und wie kommen die drei Parteien bei den Themen Staatshaushalt, Wirtschaft und Migration auf einen Nenner?
Diese und andere Fragen diskutieren bei Gundula Geiginger im „Pro und Contra“-Studio Andreas Khol, Veronika Bohrn Mena, Matthias Krenn und Nina Hoppe.
Gäste: Andreas Khol, früherer Nationalratspräsident und Klubobmann, ÖVP Veronika Bohrn Mena, Publizistin und Vorsitzende Gemeinwohlstiftung COMÙN Matthias Krenn, Bundesobmann Freiheitliche Wirtschaft, Vizepräsident Wirtschaftskammer Österreich und Hotelier Nina Hoppe, Strategische Kommunikationsberaterin
Moderation: Gundula Geiginger