Sollte Österreich der Nato beitreten?

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Mar 19, 2022

Conrad Seidl, Redakteur beim DER STANDARD, wirft einen intensiven Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen Österreichs in Anbetracht des Ukraine-Kriegs. Er diskutiert die politischen und militärischen Implikationen der österreichischen Neutralität und beleuchtet die Notwendigkeit, das Militärbudget zu erhöhen. Die Frage nach einem möglichen NATO-Beitritt wird skizziert, während gleichzeitig die Rolle der Neutralität in der EU und die zukünftige Beziehung zu Russland thematisiert werden.

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Episode notes

INSIGHT

Politischer Rückhalt Der Neutralität

Die Neutralität ist in Österreich populär und politisch schwer angreifbar.
Politiker wie Bundeskanzler Nehammer reflektieren deshalb kaum eine fundamentale Änderung der Grundausrichtung.

ANECDOTE

Die Jahr-2000 Debatte Um NATO

Um 2000 sank die Zustimmung zur Neutralität zeitweise, worauf öffentliche Debatten über NATO-Beitritt aufflammten.
Die Diskussion schlief später ein, obwohl Optionenberichte das Thema noch behandelten.

INSIGHT

Partnerschaft Trotz Neutralität

Österreich beteiligt sich an NATO-Missionen wie KFOR trotz formaler Neutralität durch Partnerschaften.
Die Partnerschaft für den Frieden ermöglicht gemeinsame Übungen und Interoperabilität ohne NATO-Mitgliedschaft.

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Der Krieg in der Ukraine zwingt auch Österreich, seine Sicherheitspolitik neu zu überdenken. Sind Neutralität und ein kleingespartes Heer in Zeiten unmittelbarer Bedrohung noch tragbar?

Am 24. Februar beginnt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ganz Europa wacht auf und blickt entsetzt auf die Bilder zerbombter Städte, toter und verwundeter Zivilisten. Auch Österreichs Regierung findet klare Worte gegen den Aggressor Wladimir Putin: Für diesen Krieg gibt es keinerlei Rechtfertigung und wird es auch in Zukunft keinerlei geben.

Dabei hat Österreich einen besonderen Status in der Europäischen Union. Denn es ist ein neutrales Land und damit kein Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato. "Österreich bekennt sich zu dem Neutralitätsgesetz, auch zu seiner immerwährenden Neutralität so, wie sie im Verfassungsrang festgehalten ist", wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) betont.

Doch was genau bedeutet diese Neutralität – politisch, wirtschaftlich, militärisch? Was heißt es, neutral zu sein, wenn unweit des eigenen Landes ein brutaler Krieg die ganze Welt in eine schwere Krise zu stürzen droht? Während alle EU-Staaten nun gezwungen sind, Sicherheitsfragen völlig neu zu verhandeln?

In dieser Folge von "Inside Austria" betrachten wir den Beginn dieser neuen, unsicheren Zeit aus österreichischer Sicht, da sich nun auch Österreich mit seiner Rolle in Europa intensiv befassen muss. Wir sprechen mit STANDARD-Redakteur Conrad Seidl und dem Historiker Manfried Rauchensteiner darüber, wie der Krieg in der Ukraine unsere Neutralität aufs Neue definiert und gleichzeitig auf die Probe stellt.

Wir reden über die großen sicherheitspolitischen Versäumnisse der vergangenen Jahre – die Konsequenzen eines kleingesparten Bundesheers. Wir fragen, wer uns im Ernstfall schützt, wenn wir selbst nicht dazu in der Lage sind. Und wir überlegen, was eine Nato-Mitgliedschaft für Österreich bedeuten würde.

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