Manuel Bewarder, Investigativjournalist bei WDR und Teil der NDR/WDR/SZ-Recherchekooperation, erläutert die Kontroverse um Dobrindts Einschränkung von Integrationskursen. Er berichtet über Kostenexplosionen, wer derzeit Zugang hat und die heftigen Krisengespräche zwischen SPD und Union. Außerdem geht es um mögliche Kompromisse und die Folgen für den Zusammenhalt der Koalition.
26:08
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Was Integrationskurse Tatsächlich Umfassen
Integrationskurse sind 700 Stunden Programm mit Sprach- und Orientierungsteil zur Teilhabe.
Manuel Bewarder erklärt, dass die Kurse früher nur für Menschen mit gesicherter Bleibeperspektive gedacht waren, seit 2022 aber stark ausgeweitet wurden.
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Zahlenexplosion Bei Teilnehmern Und Kosten
Die Ampelregierung weitete 2022 den Zugang zu Integrationskursen aus, wodurch Teilnehmerzahlen von ~100.000 auf ~360.000 stiegen.
Das erhöhte die Kosten auf etwa 1 Milliarde Euro pro Jahr und führte wiederholte Nachfinanzierungen im Haushalt herbei.
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Dobrindt Als Kitt In Den Verhandlungen
Alexander Dobrindt galt in den Koalitionsverhandlungen als Kitt der Koalition und verhandelte bis zuletzt mit SPD-Vertretern.
Manuel Bewarder schildert, wie Dobrindt in Vier-Augen-Gesprächen etwa mit Lars Klingbeil Positionen klärte und Vertrauen aufbaute.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Nur noch Menschen mit bereits gesicherter Bleibeperspektive dürfen die Kurse auf staatliche Kosten besuchen. Dobrindts Entscheidung betrifft vor allem Asylbewerber im laufenden Verfahren, Geduldete und Geflüchtete aus der Ukraine. Die Begründung des Innenministers: Es muss gespart werden. Die SPD fühlt sich übergangen. WDR-Investigativjournalist Manuel Bewarder hat für die Recherchekooperation aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung Einblick in die Gespräche hinter den Kulissen gesammelt, wo SPD und Union seit Tagen nach einer Lösung suchen. Er erzählt in dieser 11KM-Folge, warum Alexander Dobrindts Entscheidung die SPD kalt erwischt hat und welche Auswirkungen sie auf den Koalitionsfrieden haben kann.
Alle aktuellen Nachrichten zum Thema Integrationskurse und Integration findet ihr auf der Themenseite der tagesschau: https://www.tagesschau.de/thema/integration
In unserer Folge “Richter, Rente, Reformen: Wieviel Streit verträgt die Merz-Koalition?” schauen wir auf die ersten Monate der Regierung und fragen uns: Wieviel Streit kann die schwarz-rote Koalition noch vertragen? https://1.ard.de/11KM_Merz_Koalition
11KM ist beim ARD Sounds Festival dabei. Tickets bekommt ihr hier: https://www.ardsoundsfestival.de/#/
Hier geht’s zu “Politikum - Der Meinungspodcast”, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/politikum-der-meinungspodcast
Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/
An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Marc Hoffmann Mitarbeit: Niklas Münch, Lukas Waschbüsch Host: Elena Kuch Produktion: Laura Picerno, Lorenz Kersten und Hanna Brünjes Planung: Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann
Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR.