Pro und Contra Neue Kraft oder alte Hüte - Was kann die Dreierkoalition schaffen?
Heute Vormittag wurde die erste Dreierkoalition in Österreich von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt. 154 Tage lagen damit zwischen Wahltag und Angelobung des Bündnisses von ÖVP, SPÖ und Neos. Insgesamt 13 Minister:innen und 7 Staatssekretär:innen umfasst die größte Regierungsmannschaft seit Langem.
Das wird jedoch von FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisiert. Er sagt, den schwarz-rot-pinken Verhandler:innen seien einzig ihre Posten wichtig gewesen, für die sie die notwendige Erneuerung des Landes geopfert hätten. Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, bemängelt indes die Pläne der Regierung im Klima- und Umweltbereich. Das sei eine "gigantische Fehlleistung", dass man bei umweltschädlichen Subventionen nicht „hingreife“.
Haben ÖVP, SPÖ und NEOS gemeinsam genügend Reformkraft? Kann die neue Regierung Österreich aus der Rezession bringen? Und wie lange kann die Dreierkoalition durchhalten?
Diese und andere Themen diskutieren bei Gundula Geiginger im „Pro und Contra Spezial“-Studio Nico Marchetti, Klaus Seltenheim, Douglas Hoyos, Christian Hafenecker und Sigrid Maurer.
Gäste:
Nico Marchetti, Generalsekretär, ÖVP
Klaus Seltenheim, Bundesgeschäftsführer, SPÖ
Douglas Hoyos, Generalsekretär, NEOS
Christian Hafenecker, Generalsekretär, FPÖ
Sigrid Maurer, stv. Klubobfrau, Die Grünen
Moderation: Gundula Geiginger