Epoch Times Nachrichten Podcast Trump pocht auf „uneingeschränktes Recht“ zu neuen Zöllen | Nr. 9036
Mar 19, 2026
Trumps Reaktion auf ein Oberstes-Gericht-Urteil und seine Pläne für neue Zölle stehen im Mittelpunkt. Es geht um rechtliche Alternativen zu Notstands-Zöllen und mögliche Einnahmequellen aus Handelsgesetzen. Diskussionen drehen sich um konkrete Gesetzesparagrafen, neue Untersuchungen gegen viele Länder und die politische Kritik an der Gerichtsentscheidung.
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Trump Beharrt Auf Alternativen Zu IEEPA
- Donald Trump sieht das Oberste Gerichtsurteil als Einschränkung nur des IEEPA, nicht als generelles Verbot für Zölle.
- Er schrieb auf Truth Social, er behalte sich "das uneingeschränkte Recht" vor, andere rechtliche Wege zu nutzen und habe bereits damit begonnen.
Direkter Wechsel Zur 15 Prozent Zollerhöhung
- Einen Tag nach dem Urteil erhöhte Trump Zölle pauschal auf 15 Prozent und berief sich dabei auf eine andere gesetzliche Grundlage.
- Der Schritt folgte dem Urteil gegen IEEPA-Zölle und zeigt die Nutzung alternativer Handelsgesetze.
Finanzministerium Sees Andere Gesetzeswege Für Einnahmen
- Finanzminister Scott Bessent weist darauf hin, dass das Urteil IEEPA nur die Einnahmeerzielung per Notstands-Zöllen untersagte.
- Das Finanzministerium rechnet, dass Kombinationen aus Abschnitten 122, 232 und 301 2026 ähnliche Einnahmen bringen könnten.