"Nie wieder!" Was? | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Ein kurzer Exkurs, warum die Geschichte sich nicht wiederholt, aber immer wieder ähnelt.

Wer "nie wieder" in Suchmaschinen sucht, wird auf alle möglichen Aussagen treffen, in denen aktuelle Politiker und Organisationen behaupten, genau sie verträten die moralische Verpflichtung aus dieser Erklärung nach der großen Weltkriegskatastrophe. Aber komischerweise nehmen sie es als Rechtfertigung, um genau das wieder zu beginnen, was zur letzten Katastrophe führte.

Der ewige Kreislauf

Teile der Welt standen schon viele mal vor den Trümmern ihrer Zivilisationen und beteuerten "nie wieder". Und wir stellen fest, dass der 2. Weltkrieg nur einer von vielen solchen Ereignissen war. Interessanterweise war es auch in vielen Fällen die Begründung "das darf nicht wieder passieren", mit der man die nächste Katastrophe einleitete.

Donald Trump kann sich rühmen, dem Völkerrecht, das durch den Völkermord in Gaza ins Koma gefallen war, den Stecker gezogen zu haben. Nicht dass das Völkerrecht besonders gesund und kräftig war. Es kränkelte schon von Anfang an, stand ganz unter dem Einfluss seiner dominanten Eltern, und jedes Mal, wenn es versuchte, sich selbständig zu machen, wurde es wieder mit Gewalt zur Ordnung gerufen, so dass es schwer verletzt von Misshandlungen bereits vor Gaza im Krankenbett lag. Aber Donald Trump beendete seine Existenz.

Die neuen Elemente des "nie wieder"

Schauen wir uns an, warum "nie wieder" heute ist. Beginnen wir mit dem Unterhemd, dem eigenen Verschulden. Deutschland militarisiert in einem atemberaubenden Maße, Diskussionen über atomare Bewaffnung beginnen, und man will die mächtigste Kriegsstreitmacht Europas werden. Während Österreich de facto seine Neutralität aufgegeben hat. Europa muss kriegstüchtig, nicht friedenstüchtig werden.

"Erstmals findet die noch bis März dauernde Kriegsübung Quadriga in diesem Jahr nicht mehr als 'reine Übung', sondern als 'einsatznahe Operation' statt. Dies teilt die Bundeswehr mit. Quadriga wird seit 2024 jährlich durchgeführt; geprobt wird ein Krieg gegen Russland, für den in diesem Jahr in Deutschland, in Litauen und auf Nord- und Ostsee geübt wird. Mit dem Übergang von fiktivem Übungsszenario zu 'einsatznaher Operation' verlagert die Armee ihre Manöveraktivitäten in Deutschland zugleich zunehmend von den Truppenübungsplätzen in den zivilen Bereich. Dabei kam es schon im vergangenen Jahr zu Verletzten. Erst kürzlich wurden der Zivilbevölkerung anlässlich eines Manövers 'im öffentlichen Raum' Antragsformulare für 'Ersatzleistungen bei Übungsschäden' angeboten. Das Grundgesetz erlaubt militärische Operationen der Armee im Inland nur als Ausnahme, unter anderem im Spannungsfall. Parallel zur Ausweitung der Manöver im Inland findet das Wort Krieg, das man noch vor wenigen Jahren in offiziellen Erklärungen vergeblich suchte, zunehmend Eingang in Äußerungen von Politikern und in die Leitmedien. Ein Krieg gegen Russland ist zum offen diskutierten realen Zukunftsszenario geworden." (1)

In Gaza findet ein Völkermord statt, der auch durch deutsche und österreichische Politik unterstützt wird, während Israel beginnt, die ethnische Säuberung Palästinas bis in den Süden des Libanon zu tragen. Es zerstört dort systematisch Infrastruktur, Wohnhäuser, vergiftet Felder, vertreibt die Einwohner, bombardiert täglich. Israel und die USA bedrohen den Iran mit einem neuen Angriffskrieg, der diesmal heftiger ausfallen dürfte, als der letzte 12-Tage-Krieg gegen das Land, nachdem der Angriff von Innen mit Geheimdiensten und Schlägertrupps zu keinem erfolgreichen Regimewechsel führte.

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