Computer und Kommunikation Patent-Poker Nokia Asus Acer / Deutschland-Stack / Kritis-Malware-Erkennung
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Feb 28, 2026 Lucian Haas berichtet kompakt über aktuelle Cyber- und Tech-News. Jörg Keller erklärt ein EU-Projekt zu erklärbarer KI für Malware-Erkennung in kritischer Infrastruktur und NGOs. Peter Ganten plädiert kurz für Open Source und digitale Souveränität beim geplanten Deutschland-Stack. Franz Hofmann liefert juristische Einordnung zu Patentstreitigkeiten und standardessentiellen Patenten.
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Episode notes
Patentstreit Blockiert PC-Verkauf
- Standardessentielle Patente wie für H.265 können Gerätehersteller zwingen, Technologien zu lizenzieren oder Verkaufsstopps zu riskieren.
- Das Landgericht München verhängte einen Verkaufs- und Werbestopp gegen Acer und Asus wegen eines Nokia-Patents zur Anpassung von Videobildraten.
FRAND Lässt Viel Raum Für Interpretation
- FRAND verpflichtet Inhaber standardessentieller Patente zur Lizenzierung zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen.
- In der Praxis ist "fair" unklar, Gerichte vergleichen Lizenzpools und frühere Fälle, sodass Ergebnisse streitabhängig bleiben.
Gesetzliche Begrenzung Von Unterlassungsklagen Erwägen
- Gesetzgeber sollte Unterlassungsklagen gegen reine Patentverwerter prüfen und Schadenersatz in den Vordergrund rücken.
- Thorsten Körber und IP2Innovate argumentieren, dass patenteintreibende Akteure sonst unverhältnismäßige Macht bekommen.