Thema des Tages Wie gefährlich ist das iranische Atomprogramm?
Aug 20, 2020
Gudrun Harrer, Nahostexpertin und Kolumnistin beim STANDARD, gibt kompakte geopolitische Einordnungen. Sie erklärt den JCPOA von 2015, welche Sanktionen aufgehoben wurden und wie der Snapback-Mechanismus funktioniert. Weitere Themen: Trumps Austritt, Europas Dilemma, regionale Sicherheitsrisiken und die Chancen auf eine Entspannung.
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Was Der JCPOA 2015 Tatsächlich Leistete
- Der JCPOA von 2015 sollte Irans Urananreicherung begrenzen und hielt das Land von der Bombenschwelle fern.
- Der Deal galt als Durchbruch nach Jahren festgefahrener Verhandlungen seit 2003/2004 und wurde in Wien abgeschlossen.
Warum Die USA Trotz Austritt Mitreden Wollen
- Die USA hatten 2018 den JCPOA formell verlassen, versuchen aber jetzt, einen in der UN-Resolution verankerten Snapback-Mechanismus zu nutzen.
- Washington argumentiert, die UN-Resolution gebe ihnen weiterhin Handhabe, obwohl sie aus dem Deal ausgetreten sind.
Wie Der Snapback Mechanismus Funktioniert
- Snapback würde alle zuvor aufgehobenen Sanktionen inklusive Waffenembargo automatisch reaktivieren.
- Mechanismus: USA behaupten Vertragsbruch, eine Resolution soll Aufhebung bestätigen und die USA könnten dann dagegen vetoen.