Ganz offen gesagt #28 2021 Über Kritik am Parlamentarismus und Moral in der Politik - mit Alfred Noll
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Jul 20, 2021 Alfred Noll, Rechtsanwalt und ehemaliger Abgeordneter der Liste Pilz/JETZT, kritisiert die Debattenkultur im österreichischen Parlament. Er fordert eine tiefere Diskussion über politische Entscheidungen, anstatt einfach nur beschlossene Gesetze abzunicken. Noll thematisiert die Herausforderungen, denen Frauen in der Politik gegenüberstehen, und veranschaulicht, warum viele talentierte Personen den politischen Weg meiden. Zudem plädiert er für mehr lokale Beteiligung, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.
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Episode notes
Strukturelle Ursachen Für Devotes Stimmverhalten
- Noll kritisiert strukturelle Zwänge: Abgeordnete gehorchen Parteispitzen aus Angst, von Wahllisten zu fallen.
- Langjährige Mandate fördern Entkopplung von Berufsleben und Politik und verringern Wechselwillige.
Debatten Oft Vorentscheidet Und Theaterhaft
- Ausschuss- und Plenararbeit sind oft Vorführungen, weil Ergebnisse schon vor Sitzungen feststehen.
- Redebeiträge dienen inzwischen der Selbstlegitimation und dem vorgezogenen Wahlkampf, nicht deliberativer Meinungsbildung.
Unerwartete Verbündete Im Plenum
- Noll erzählt, dass er oft Besuch von Abgeordneten anderer Fraktionen neben seinem freien Platz hatte.
- Er bekam persönlichen Zuspruch sogar von FPÖ- und ÖVP-Mitgliedern, die intern seine Kritik teilten.