Geld für die Welt

Grimm manipuliert mit Fake-Zahlen und SPD-Politiker fällt drauf rein!

11 snips
Feb 13, 2026
Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, spricht über Parteipositionen zu Sozialreformen, Krankenstand und Arbeitszeit. Es geht um manipulierte Haushaltszahlen, die Debatte um Kürzungen bei Lohnfortzahlung und ob eine Stunde mehr Arbeit Sinn macht. Außerdem: Konflikte um Telefon- und Video-AU sowie Risiken eines unbezahlten ersten Krankentages.
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INSIGHT

Zahlenframing Verzerrt Haushaltslage

  • Veronika Grimm rechnet Sozialausgaben, Zinsen und Verteidigung zusammen und übertreibt so die Notlage des Haushalts.
  • Tatsächlich sind diese Posten 480 Mrd. von 572 Mrd. und fressen nicht den gesamten Haushalt auf.
INSIGHT

Verteidigung Treibt Haushaltsengpässe

  • Der Haupttreiber der Verschärfung im Finanzplan sind die stark steigenden Verteidigungsausgaben bis 2029.
  • Sozialausgaben steigen nur moderat und sinken als Quote leicht, die Verteidigung verdoppelt sich nahezu.
INSIGHT

Schuldenbremse Verengt Spielräume

  • Der Schuldenbremse-Spielraum schrumpft wegen Konjunkturkomponente und Tilgung der Corona-Schulden.
  • 2029 wären ohne Sondervermögen nur 4,8 Mrd. neue Netto-Kreditaufnahme möglich.
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