
Jetzt kommt die Zensur: Der Fahrplan in die Diktatur | Lage der Nation mit Roland Tichy
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Feb 15, 2026 Eine Warnung vor umfassender Zensur in Deutschland und Europa. Diskussion über den Digital Services Act und automatische Sperrmechanismen auf Plattformen. Analyse des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes und des sogenannten Demokratie-Schutzschilds. Kritik an Chat-Kontrolle und an wachsender Rolle von Bundesnetzagentur, BKA und Landesmedienanstalten als Kontrollorgane.
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Episode notes
EU-Normen Pathologisieren Abweichende Meinungen
- Roland Tichy erklärt, dass die EU auf oberster Ebene Normen setzt, die abweichende Meinungen pathologisieren.
- Ursula von der Leyen bezeichnet abweichende Meinungen rhetorisch als "Virus" und fordert, falsche Meinungen "wegzuimpfen".
Digital Services Act Erzwingt Plattformzensur
- Der Digital Services Act zwingt Plattformen zu Risikoberichten und Prüfpflichten mit hohen Strafen.
- Plattformbetreiber bauen vorsorglich Zensurmechanismen ein, um Strafzahlungen zu vermeiden.
Medienfreiheitsgesetz Als Zensurmechanismus
- Das Europäische Medienfreiheitsgesetz wird als Täuschung beschrieben und diene in Wahrheit der Kontrolle politischer Online-Werbung.
- Viele politische Beiträge würden künftig als Werbung interpretiert und daher gesperrt.
