Ganz offen gesagt #18 2018 Ist die liberale Demokratie in Gefahr? - mit Meret Baumann
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May 20, 2018 
Meret Baumann, Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung für Österreich, Ungarn und Polen, beleuchtet die Gefahren für die liberale Demokratie in Mittel- und Osteuropa. Sie analysiert die besorgniserregenden Entwicklungen in Ungarn und Polen unter Viktor Orbán und Jarosław Kaczyński. Besonders kritisch sind die Medienkontrolle und die gesellschaftlichen Spannungen, die durch antisemitische und diskriminierende Kampagnen geschürt werden. Zudem reflektiert sie über die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien und die politischen Herausforderungen in Österreich.
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Episode notes
Ungarn Und Polen Als Demokratiesorgen
- Meret Baumann sieht Ungarn und Polen als Hauptproblemfälle für den Abbau liberaler Demokratie in Europa.
- In Polen wurde das Verfassungsgericht manipuliert, Justiz und Staatsanwaltschaft politisiert und Richter durch rückwirkende Pensionssenkungen ersetzt.
Systematische Erosion Der Polnischen Justiz
- In Polen begann die PiS 2015 gezielt das Verfassungsgericht zu kontrollieren und ersetzte legitime Richter durch parteinahe Richter.
- Weitere Schritte: Unterstellung der Staatsanwaltschaften beim Justizminister und Manipulation des Richterauswahlgremiums.
Medienkonzentration In Ungarn
- In Ungarn haben enge Vertraute Orbáns die regionalen Zeitungen und wichtige Medien übernommen oder zum Schweigen gebracht.
- Große Traditionszeitungen wie Magyar Nemzet wurden nach Machtverschiebungen eingestellt oder übernommen.