Das Thema Wie Polen und Ungarn die Demokratie beschädigen
Mar 27, 2019
Florian Hassel, SZ-Korrespondent in Warschau, und Stefan Kornelius, Leiter der SZ-Außenpolitik, beleuchten die besorgniserregende Erosion der Demokratie in Polen und Ungarn. Hassel schildert, wie die PiS-Partei die Justiz und Medien kontrolliert, wodurch demokratische Institutionen geschwächt werden. Kornelius diskutiert die allgemeine Rückentwicklung demokratischer Werte, während die Gefahr von autoritären Regierungen wächst. Beide Experten warnen vor den Auswirkungen solcher Entwicklungen auf die gesamte EU und die gesellschaftliche Stabilität.
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Episode notes
Polnische Justiz und Medien unter PiS-Kontrolle
- Das Verfassungsgericht wurde de facto zu einem Parteigericht umfunktioniert.
- Die freie Presse wird zum Regierungssender umgebaut und Medien werden erdrückt.
Angst vor offener Opposition in Polen
- Nach PiS-Wahlsieg veränderte sich das Meinungsklima in Polen deutlich.
- Menschen äußerten ihre Opposition zwar, wollten aber wegen Angst häufig nicht namentlich genannt werden.
EU zögert bei Maßnahmen gegen Polen
- Die EU reagiert zu zögerlich auf Verletzungen von Rechtsstaatlichkeit durch Mitgliedstaaten wie Polen.
- Das wichtigste wäre, EU-Fördergelder zu sperren, bis demokratische Standards wiederhergestellt sind.