Thema des Tages Nur heiße Luft? Der Corona-Plan der Regierung
Sep 2, 2020
Katharina Mittelstaedt, Politikjournalistin beim STANDARD, liefert kurze Hintergrundanalyse zur Regierungskommunikation. Sie spricht über das Corona-Quartett, das appelliert statt zu verschärfen. Es geht um Eigenverantwortung statt neuer Regeln, Spannungen zwischen ÖVP und Grünen und offene Fragen zur Corona-Ampel. Außerdem die Aussicht auf strengere Maßnahmen im Herbst bei steigenden Fällen.
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Regierung Vertraut Auf Appelle Statt Neuer Regeln
- Die Regierung setzt vorerst auf Appelle und Eigenverantwortung statt neuer gesetzlicher Maßnahmen.
- Kanzler, Vizekanzler, Gesundheits- und Innenminister empfahlen u.a. private Treffen auf 25 Personen zu begrenzen, rechtlich nicht durchsetzbar.
Uneinigkeit In Der Koalition Bremst Maßnahmen
- Innerhalb der Koalition gab es offenbar Meinungsverschiedenheiten über schärfere Regeln, besonders zu Großveranstaltungen.
- Gerüchte zufolge wollte die ÖVP strengere Vorgaben, die Grünen widersprachen; deshalb blieb es bei Empfehlungen.
Basisregeln Weiter Befolgen
- Haltet Abstand, tragt Masken und wascht die Hände weiterhin als konkrete Handlungsempfehlung.
- Die Regierung hofft, dass breite Befolgung dieser Basisregeln schon einen spürbaren Effekt bringt, auch wenn nicht alle mitmachen.