Wohlstand für Alle Speakeasy #29: AfD-Verbot, Chomsky & Epstein, Meinungsfreiheit in der EU u. v. m.
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Feb 21, 2026 Kontroverse EU-Sanktionen und Debanking als Mittel politischer Ächtung werden diskutiert. Es geht um Gefahren für die Meinungsfreiheit online, inklusive der Risiken für das freie Internet durch Section 230. Die Beziehung von Noam Chomsky zu Jeffrey Epstein wird thematisiert. Außerdem Debatten über ein mögliches Verbot der AfD, Werttheorie bei Milliardären und kulturelle Fragen wie Graffiti und Opern.
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EU-Sanktionen Schaffen Umgekehrte Beweislast
- Die EU-Sanktionspraxis gegen Journalisten wirkt wie ein modernes Kafka-System mit umgekehrter Beweislast.
- Betroffene müssen ihre Unschuld vor dem teuren EU-Gericht nachweisen und verlieren oft dauerhaft Zugang zum öffentlichen Leben.
Vorauseilender Gehorsam Führt Zu Sozialem Tod
- Sanktionen führen oft zum sozialen Tod: Banken, Versicherungen und Dienste kündigen vorauseilend.
- Selbst wenn Gerichte später zu Gunsten der Betroffenen entscheiden, bleibt der langfristige Schaden bestehen.
Vage Begründungen Ermöglichen Instrumentalisierung
- EU-Begründungen für Sanktionen bleiben oft vage und können weite Interpretationsräume lassen, etwa "russische Narrative".
- Solche unscharfen Labels erlauben ein breites Instrumentalisieren gegen kritische Stimmen.