Erklär mir die Welt #77 Erklär mir die Demokratie 8: Wie geht’s ihr? - Anton Pelinka
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Sep 24, 2019 Anton Pelinka, führender Politikwissenschaftler aus Österreich, reflektiert über die aktuellen Herausforderungen der Demokratie in seinem Land. Er diskutiert die Notwendigkeit, Klimaziele in der Verfassung zu verankern, um Nachhaltigkeit zu fördern. Pelinka beleuchtet die Situation von Menschen ohne Staatsbürgerschaft, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, und analysiert die politische Transformation, die seit dem Ibiza-Skandal stattgefunden hat. Zudem wird die Bedeutung von gesellschaftlicher Bildung zur Verteidigung demokratischer Prinzipien hervorgehoben.
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Skandale Schwächen, Aber Nicht Killen Parteien
- Das Ibiza-Video schwächte die FPÖ politisch, beseitigte aber nicht ihre Wählerschaft vollständig.
- Politiker verlieren Glaubwürdigkeit, doch viele Wähler bleiben skeptisch gegenüber allen Parteien.
Keine Dritte Republik, Aber Enteuropäisierung
- Pelinka sieht keinen epochalen Bruch durch schwarz-blau, wohl aber Entschärfung sozialpartnerschaftlicher Strukturen und antieuropäische Tendenzen.
- Die geplante Quotierung von Familienbeihilfen widerspricht dem Geist des Binnenmarkts und bedroht Europäisierung.
Österreich Spiegelt Europäische Trends
- Österreich erlebt ähnliche rechtspopulistische und antieuropäische Trends wie viele westeuropäische Länder.
- Antieuropäismus ist paradox: Er nutzt EU-Institutionen, um die Union zu bremsen.
