Hörsaal - Deutschlandfunk Nova

Staatsstreiche - Wie Verfassungen ausgehebelt werden

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Feb 12, 2026
Anna-Bettina Kaiser, Rechtswissenschaftlerin an der Humboldt-Universität, forscht zu Verfassungsrecht und Verfassungsuntergrabung. Sie erklärt drei Angriffsarten auf Verfassungen. Es geht um Staatsstreich-Bilder, Ausnahmezustände, schleichende Rechtsstaatsregression und konkrete Fälle wie Brasilien und Kapitol. Abschließend spricht sie über Möglichkeiten, Verfassungsresilienz zu stärken.
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INSIGHT

Ausnahmezustand Ist Kein Rechtloses Vakuum

  • Der Ausnahmezustand ist nicht ein völliges Rechtsvakuum, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument zur Krisenbewältigung.
  • Problem bleibt, die Exekutive so zu begrenzen, dass sie die Krise nicht zum Verfassungsumsturz nutzt.
ANECDOTE

Türkei: Gescheiterter Putsch Als Vorwand

  • Nach dem Putschversuch 2016 verhängte Präsident Erdoğan einen Ausnahmezustand und nutzte ihn zur Massenentlassung und Verfassungsumbau.
  • Kaiser zeigt so, wie ein gescheiterter Putsch als Vorwand zum Autoritarismus dienen kann.
ANECDOTE

Weimar Und Die Gefahr Dauerhafter Notverordnungen

  • Artikel 48 der Weimarer Verfassung erlaubte wiederholte Notverordnungen und wurde von Hindenburg missbraucht.
  • Das Beispiel zeigt, wie verfassungsrechtliche Ausnahmeregeln zur dauerhaften Entmachtung demokratischer Kontrolle werden können.
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