
Hörsaal - Deutschlandfunk Nova Staatsstreiche - Wie Verfassungen ausgehebelt werden
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Feb 12, 2026 Anna-Bettina Kaiser, Rechtswissenschaftlerin an der Humboldt-Universität, forscht zu Verfassungsrecht und Verfassungsuntergrabung. Sie erklärt drei Angriffsarten auf Verfassungen. Es geht um Staatsstreich-Bilder, Ausnahmezustände, schleichende Rechtsstaatsregression und konkrete Fälle wie Brasilien und Kapitol. Abschließend spricht sie über Möglichkeiten, Verfassungsresilienz zu stärken.
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Ausnahmezustand Ist Kein Rechtloses Vakuum
- Der Ausnahmezustand ist nicht ein völliges Rechtsvakuum, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument zur Krisenbewältigung.
- Problem bleibt, die Exekutive so zu begrenzen, dass sie die Krise nicht zum Verfassungsumsturz nutzt.
Türkei: Gescheiterter Putsch Als Vorwand
- Nach dem Putschversuch 2016 verhängte Präsident Erdoğan einen Ausnahmezustand und nutzte ihn zur Massenentlassung und Verfassungsumbau.
- Kaiser zeigt so, wie ein gescheiterter Putsch als Vorwand zum Autoritarismus dienen kann.
Weimar Und Die Gefahr Dauerhafter Notverordnungen
- Artikel 48 der Weimarer Verfassung erlaubte wiederholte Notverordnungen und wurde von Hindenburg missbraucht.
- Das Beispiel zeigt, wie verfassungsrechtliche Ausnahmeregeln zur dauerhaften Entmachtung demokratischer Kontrolle werden können.




