Das System Albert Rösti: Ist sein Vorgehen taktisch klug oder undemokratisch?
Politbüro
Wie funktionieren Verordnungen politisch?
Die Hosts erklären, dass Verordnungen Gesetze konkretisieren und politischen Spielraum bieten.
Es war schon Abend, gegen 18.30 Uhr, als Bundesrat Albert Rösti am vergangenen Sonntag zusammen mit Karin Keller-Sutter vor die Medien trat, um die Abstimmungsresultate zu kommentieren. Was er dann zur SRG-Halbierungsinitiative sagte, sorgte bei den siegreichen Gegnerinnen und Gegnern (62 Prozent) für Empörung.
Man müsse die Ja-Stimmen (38 Prozent) zur SRG-Initiative ernst nehmen. Die Ausgewogenheit der SRG-Inhalte sei «auffallend oft» Thema gewesen im Abstimmungskampf. Und der Bundesrat wolle der SRG im Sport- und Unterhaltungsbereich «Beschränkungen auferlegen».
Es ist nicht das erste Mal, dass Bundesrat Albert Röstis Politstil zu reden gibt. Für die einen ist er inakzeptabel. Für die anderen taktisch geschickt.
Was stimmt? Ist Rösti ein strategisches Genie? Oder ist sein Vorgehen undemokratisch?
Das diskutieren Chefredaktorin Raphaela Birrer, Reportage- und Storytelling-Leiterin Jacqueline Büchi und Fabian Renz, Leiter Analyse und Meinungen, in einer neuen Folge des Politikpodcasts «Politbüro». Sie sind zu Gast bei Philipp Loser.
Produzent: Noah Fend
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