Intro

Lars Klingbeil nennt das Ergebnis aus Rheinland-Pfalz „katastrophal". Bärbel Bas sagt: Die SPD habe Konflikte vermieden, sich um klare Positionierungen gedrückt und damit Vertrauen verloren. Was konkret passieren soll: Am Freitag gibt es ein Krisentreffen, an dem auch Kommunalpolitiker der SPD teilnehmen sollen.

[01:35]

Philipp Rottwilm, ehemaliger Bürgermeister von Neuental und seit dem vergangenen Jahr SPD-Bundestagsabgeordneter, benennt das Problem klar: „Wer jetzt den Schuss nicht gehört hat, dem ist wahrscheinlich dann auch nicht mehr zu helfen." Seine Antwort: kein Kleinklein mehr, sondern ein „Deutschlandplan 2030" – Rente, Einkommensteuer, Gesundheit, Investitionen in KI und andere Zukunftstechnologien: „Es geht für uns um Arbeit, Arbeit, Arbeit – und das bedeutet für mich auch Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft."

[10:53]

Bei der FDP haben Parteichef Christian Dürr und der gesamte Vorstand ihren Rücktritt erklärt – Dürr will beim Parteitag im Mai aber sofort wieder antreten. Als mögliche Gegenkandidaten sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Henning Höne als eine Doppelspitze im Gespräch. Steffen Saebisch, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und designierter Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, sagt, es gebe eine Personaldebatte, das sei kein Geheimnis. Zuerst solle die FDP ihr Programm schärfen: „Dann sollte man die Frage klären, wer passt zu dieser Aufstellung."


[18:20]

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