Kommunalpolitische Erneuerung als Ansatz

Bei der Bundestagswahl hat die SPD 16,4 Prozent der Stimmen geholt, zuletzt musste sie weitere herbe Niederlagen einstecken: Bei der Wahl in Baden-Württemberg hat sie sich mit 5,5 Prozent gerade noch in den Landtag gerettet, am vergangen Sonntag das Amt des Münchener Oberbürgermeisters verloren - und das des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz dazu. Die SPD steckt zweifellos in einer tiefen Krise.

Alexander Schweitzer, der Wahlverlierer aus Rheinland-Pfalz, hat für seine Niederlage schnell einen Schuldigen ausgemacht: die SPD im Bund. Aber die Lage ist komplizierter, auch die Landes-SPD und Schweitzer haben Fehler gemacht. Und die Identitätskrise der SPD geht weit über das Gezänk in der Bundesregierung hinaus.

Nun heißt es, die SPD habe ihr Kernklientel vergrätzt, in dem sie sich zu sehr um die Empfängerinnen von Transferleistungen gekümmert habe. Lange kam diese Erzählung von der Union und Kreisen rechts von ihr, inzwischen hat sich die SPD dies zu eigen gemacht. Jetzt heißt es gebetsmühlenartig: Man wolle sich stärker um die hart arbeitende Mitte kümmern, um jene Leute, die früh aufstehen und fleißig arbeiten. Wirkliche Ideen, wie die Sozialdemokratinnen einen Weg aus ihrer Krise finden können, hört man aus Partei dagegen kaum.

Über fehlende Visionen, was Gerechtigkeit im Jahr 2026 bedeutet und die Frage, ob Klingbeil jetzt den Schröder machen muss, diskutieren in der neuen Folge des Bundestalks Anna Lehmann, Stefan Reineckeund Cem Güler aus dem taz-Parlamentsbüro. Moderation: Sabine am Orde

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🎧 Credits Produktion: Daniel Fromm Redaktion: Eva-Lotte Andereya

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