In Berlin kursiert seit Tagen die Erzählung eines großen Reformpakets – doch konkrete Pläne sind weder bei CDU noch SPD erkennbar. Druck kommt vor allem aus Bayern: Markus Söder fordert Reformen mit „Wucht“, und zwar im Zeitfenster zwischen Ostern und Pfingsten. Nach ihrer deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die SPD zusätzlich unter Druck.
Doch zunächst richten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander den Blick auf den Iran. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete den Angriff der USA und Israels auf den Iran als völkerrechtswidrig – und stellt sich damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, der zu Beginn des Krieges sagte, völkerrechtliche Einordnungen würden wenig bewegen, und es sei nicht der Moment, Partner und Verbündete zu belehren.
Wie und warum sich die Position des Kanzlers gegenüber den USA und Donald Trump verändert hat – und was das für den Kurs der deutschen Außenpolitik bedeutet – darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.
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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.
Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
