Ein Jahr ist die Regierung Merz erst alt. Und doch wird bereits eifrig über einen Bruch dieser Koalition diskutiert – und zwar in der CDU selbst. Vertrauensfrage, Minderheitsregierung, Neuwahlen: es sind umstürzlerische Konzepte, mit denen so mancher Unionsabgeordnete seinem Frust Ausdruck verleiht.
Der Kanzler stellt klar: Er sehe keinen Anlass, die Vertrauensfrage zu stellen. Aber er sagt auch krasse Sätze wie: “Ich habe kein Mandat, die CDU umzubringen”. Und stellt damit die Möglichkeit in den Raum, dass es gerade wirklich um die Zerstörung der CDU durch die SPD geht.
Derjenige, der den Unmut in der Union wohl am Pointiertisten auf den Punkt brachte, war Christian von Stetten. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), der größten Gruppe innerhalb der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sagte zur möglichen Dauer der Regierungskoalition: “Zumindest keine vier Jahre – ganz sicher nicht.”
Jens Spahn trifft sich derweil mit Influencern, die offen für eine Minderheitsregierung agitieren. Und AfD-Chef Tino Chrupalla sagt: seine Partei sei offen für eine solche Option. Es gebe längst Treffen zwischen AfD- und Unionsabgeordneten.
Was ist los in der Union? Braut sich bei den sonst so staatstragenden Konservativen ein Sturm zusammen? Welche Rolle spielt Fraktionschef Jens Spahn? Und wie viel ist dran an der konservativen Erzählung der Union, es sei nur die SPD, die jeglichen Reformeifer ausbremse?
Der Apofika-Presseklub mit Veit Medick (Stern), Anna Lehmann (taz), Robin Alexander (Machtwechsel) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel).
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