Debatte um Eurobonds und Finanzdisziplin

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnte man sehen und hören, dass Europa wohl tatsächlich verstanden hat, dass es mehr tun muss für seine eigene Verteidigung. Die Auftritte von Bundeskanzler Friedrich Merz, von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, vom britischen Premier Keir Starmer – sie alle hatten eine Kernbotschaft: Europa ist bereit, seine Verteidigung in die eigene Hand zu nehmen. Aber: Von gemeinsamer europäischer Verteidigung zu sprechen, das ist deutlich leichter, als es auch umzusetzen.

Wie kompliziert das ist, das kann man gerade am Beispiel von Deutschland und Frankreich sehen. Die beiden wichtigsten EU-Länder sind sich in zwei wichtigen Fragen uneinig. Einmal ist da das Projekt mit dem Namen FCAS. Das steht für Future Combat Aircraft System und ist das bisher größte Projekt der europäischen Verteidigungsindustrie. Deutschland und Frankreich wollen bis 2040 einen gemeinsamen Kampfjet bauen. Auch Spanien ist daran beteiligt. Aber der gemeinsame Jet steht gerade vor dem Aus. Macron will das Projekt unbedingt vorantreiben, Merz sagte im Podcast „Machtwechsel“, vielleicht brauche es gar kein gemeinsames Flugzeug.

Und dann ist da noch die Frage der Eurobonds. Damit sind gemeinsame europäische Schulden gemeint. Dafür wirbt der französische Präsident Macron sehr laut. Gemeinsame Schulden könnten helfen, Europa selbstständiger zu machen, auch im Bereich der Verteidigung, so lautet das Argument. Bundeskanzler Merz aber findet das gar nicht gut.

Wie es um das deutsch-französische Verhältnis steht und wie mögliche Lösungen in dem Streit aussehen könnten, das analysiert in dieser Folge SZ-Frankreich-Korrespondentin Alexandra Föderl-Schmid.

Weitere Nachrichten: Gespräche zwischen Ukraine und Russland; Merz für Social-Media-Verbot für Kinder. Zum Weiterhören und -lesen: Hier können Sie die Folge von „Auf den Punkt“ über ein mögliches Social-Media-Verbot nachhören.  Und hier geht es zum Text von Oliver Meiler über den Tod eines französischen Rechtsextremisten und darüber, wie das Frankreich verändern könnte.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak Redaktion: Johannes Korsche, Ann-Kathrin Schneider Produktion: Jakob Arnu Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Deutschlandfunk.

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