Grundgesetz und Richterunabhängigkeit

Mit Anfang 20 habe ich bei einer Zeitung gearbeitet. Eine meiner Aufgaben war es, über Gerichtsverfahren zu berichten. Ich bin also zum Amtsgericht gegangen, habe mich in eine Verhandlung gesetzt und zugehört. Danach habe ich darüber einen Artikel geschrieben. Ich fand diese Termine immer besonders interessant. Wieso begehen Menschen Straftaten? Was bringt sie dazu? Heute geht es also um die Justiz in Deutschland.

Die Justiz in Deutschland kümmert sich um Recht und Gerechtigkeit. Sie soll dafür sorgen, dass Konflikte friedlich gelöst werden und dass sich alle an die Gesetze halten. Trotzdem besteht die Justiz nicht nur aus strengen Richtern, sondern aus vielen verschiedenen Personen mit unterschiedlichen Aufgaben.

Zunächst mal ein Blick zurück. Schon sehr früh in der Geschichte gab es in den deutschen Gebieten Regeln und Gerichte. Im Mittelalter hatten Könige, Fürsten und Städte ihre eigenen Gerichte. Oft war Recht damals nicht gleich Recht. Arme Menschen hatten schlechtere Chancen als reiche. Manchmal entschieden auch Aberglaube oder Macht über Schuld oder Unschuld. Es gab zum Beispiel Gottesurteile. Dabei musste eine Person eine schwere Prüfung bestehen, etwa über glühende Kohlen laufen. Überlebte sie, galt sie als unschuldig. Aus heutiger Sicht wirkt das sehr grausam und unfair.

Im 19. Jahrhundert änderte sich vieles. Es entstanden moderne Gesetze, und der Staat übernahm mehr Verantwortung. Nach der Gründung des Deutschen Reiches im Jahr 1871 wurden viele Regeln vereinheitlicht. Gerichte arbeiteten nach festen Verfahren, und Urteile sollten besser begründet sein. In der Zeit des Nationalsozialismus wurden Gerichte missbraucht. Viele Richter folgten der Politik und sprachen ungerechte Urteile. Nach dem Zweiten Weltkrieg war deshalb klar: Eine neue, unabhängige Justiz ist sehr wichtig.

Heute basiert die Justiz in Deutschland auf dem Grundgesetz. Darin steht, dass alle Menschen gleich sind vor dem Gesetz. Richter sind unabhängig. Das bedeutet, sie dürfen keine Befehle von der Politik annehmen. Sie sollen nur nach dem Gesetz und nach ihrem Gewissen entscheiden. Das ist ein zentraler Gedanke des Rechtsstaates.

In einem Gerichtsverfahren gibt es verschiedene Rollen. Der Richter oder die Richterin leitet die Verhandlung und spricht am Ende das Urteil. Richter haben lange studiert und eine spezielle Ausbildung gemacht. Sie sollen ruhig bleiben und beide Seiten anhören. In manchen Verfahren sitzen neben dem Richter auch Schöffen. Schöffen sind normale Bürgerinnen und Bürger ohne Jura-Studium. Sie bringen die Sicht der Gesellschaft ein und entscheiden gemeinsam mit dem Richter. Schöffen machen das ehrenamtlich, also ohne Geld dafür zu bekommen. Sie werden für fünf Jahre gewählt. Warum es sie gibt, steht im Grundgesetz. Dort heißt es: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Also darf das Volk – in diesem Fall vertreten durch einzelne Menschen – auch mitentscheiden.

Welche Personen gibt es noch im Gerichtssaal? Der Staatsanwalt vertritt den Staat. Er ermittelt bei Verdacht auf eine Straftat und bringt den Fall vor Gericht. Oft nennt man ihn auch „Ankläger“. Er soll nicht nur belastende, sondern auch entlastende Fakten suchen. In Filmen wirkt der Staatsanwalt manchmal sehr aggressiv, aber in Wirklichkeit hat er eine sachliche Aufgabe. Er soll helfen, die Wahrheit zu finden.

Der Rechtsanwalt oder die Rechtsanwältin vertritt eine Partei. Das kann der Angeklagte sein oder auch ein Opfer. Anwälte beraten ihre Mandanten, erklären das Gesetz und sprechen vor Gericht für sie. Manchmal versuchen sie, einen guten Vergleich zu finden, damit es gar nicht zu einem langen Prozess kommt. In Deutschland darf jeder Beschuldigte einen Anwalt haben. Das ist ein wichtiges Recht. Wenn jemand kein Geld hat, kann er unter bestimmten Bedingungen Hilfe bekommen.

Dann gibt es natürlich noch Zeugen. Die Zeugen sind Menschen, die die Tat gesehen haben oder den Angeklagten gut kennen. Sie dürfen nicht lügen und müssen alle Fragen korrekt beantworten. Allerdings wurde wissenschaftlich gezeigt, dass man den Aussagen von Zeugen nicht immer vertrauen kann. Gerade was das Aussehen eines Täters angeht, spielt uns da das Gedächtnis manchmal einen Streich.

Es gibt übrigens verschiedene Arten von Gerichten. Strafgerichte beschäftigen sich mit Straftaten wie Diebstahl oder Betrug. Zivilgerichte entscheiden bei Streit über Verträge, Geld oder Nachbarschaftsprobleme. Verwaltungsgerichte befassen sich mit Konflikten zwischen Bürgern und dem Staat, zum Beispiel bei Bauprojekten.

Machen wir es noch genauer. Fangen wir an beim Zivilrecht. Das sind also Streitigkeiten unter Bürgern. Zum Beispiel nach einem Verkehrsunfall oder bei einem Streit unter Nachbarn. Ich war damals bei der Zeitung wie gesagt am Amtsgericht. Das Amtsgericht ist zuständig für Streitigkeiten mit einem Wert bis 5000 Euro. Beim Landgericht geht es um Fälle über 5000 Euro Streitwert. Zwei höhere Instanzen sorgen dann für Überprüfungen oder Beschwerden. Dann gibt es noch Strafverfahren. Da geht es also nicht um Streitigkeiten, sondern zum Beispiel darum, dass die Polizei einen Täter gefasst hat. Zum Beispiel einen Einbrecher.

Die Justiz arbeitet oft langsam. Viele Menschen klagen darüber. Verfahren können Monate oder sogar Jahre dauern. Das liegt an vielen Regeln, an sorgfältiger Prüfung und an der großen Zahl von Fällen. Und es ist auch ein Problem, dass es sehr viel Bürokratie in diesem Bereich gibt.

Auch die Sprache im Gericht ist besonders. Sie ist oft kompliziert und schwer zu verstehen. Deshalb versuchen manche Gerichte heute, einfacher zu sprechen und besser zu erklären. Denn Gerechtigkeit funktioniert nur dann gut, wenn die Menschen auch verstehen, was passiert.

Noch ein Wort möchte ich dir in diesem Zusammenhang beibringen: Bewährung. Angenommen, ein Mann steht vor Gericht. Dann gibt es mehrere Möglichkeiten, was passiert: Es kann einen Freispruch geben, wenn das Gericht ihn für nicht schuldig hält oder es nicht genügend Beweise gegen ihn gab. Er kann auch verurteilt werden zu einer Gefängnisstrafe. Gefängnis heißt korrekt Justizvollzugsanstalt. Und dann gibt es noch die Bewährung. Wenn die Freiheitsstrafe, also die Zeit im Gefängnis, unter zwei Jahren ist, kann das Gericht sie auf Bewährung aussetzen. Der Richter muss also überlegen, wie es mit dem Täter weitergeht. War es eine Tat, die er wahrscheinlich nicht wiederholen wird? Dann kann die Strafe auf Bewährung erfolgen. Das heißt: Er kommt nicht ins Gefängnis. Er darf aber auch nicht wieder etwas ähnliches machen, sonst muss er eben doch ins Gefängnis. Wenn der Täter auf Bewährung frei lebt, muss er sich an bestimmte Regeln halten.

Mich hat besonders fasziniert, wenn Jugendliche vor Gericht standen. Die Richter waren in diesen Fällen sehr streng, aber auch verständnisvoll. Sie haben nicht versucht, zu bestrafen, sondern bei den Jugendlichen wirklich Verständnis für ihre Tat zu wecken. Damit sie es eben nicht wieder tun.

Wahrscheinlich könnte man noch viel mehr zu diesem Thema sagen – aber die Folge ist jetzt schon lang. Ich hoffe jedenfalls, dass ihr nie mit dem Gericht in Konflikt kommt.

Text der Episode als PDF: https://slowgerman.com/folgen/sg313kurz.pdf